Rechtsprechung
   BVerwG, 19.09.2013 - 3 C 15.12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,24903
BVerwG, 19.09.2013 - 3 C 15.12 (https://dejure.org/2013,24903)
BVerwG, Entscheidung vom 19.09.2013 - 3 C 15.12 (https://dejure.org/2013,24903)
BVerwG, Entscheidung vom 19. September 2013 - 3 C 15.12 (https://dejure.org/2013,24903)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    GG Art. 12 Abs. 1; AMG § 69 Abs. 1 Satz 1; ApBetrO § 1a Abs. 10 Nr. 2, § 2 Abs. 4
    Apotheke; apothekenrechtliche Untersagungsverfügung; apothekenübliche Waren; zulässiges Warensortiment; Nebensortiment; Verkaufsverbot; Gegenstände, die der Gesundheit von Menschen unmittelbar dienen oder diese fördern; objektiv geeignet, die Gesundheit positiv zu beeinflussen; Erhaltung oder Verbesserung des Gesundheitszustandes; mit Magneten versehene Schmuckstücke; Magnetschmuck; Verkehrsauffassung; verständiger Verbraucher; Beschränkung der Berufsausübung; Vorrang des Arzneimittelversorgungsauftrags; Verhältnismäßigkeit.

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 12 Abs. 1
    Apotheke; apothekenrechtliche Untersagungsverfügung; apothekenübliche Waren; zulässiges Warensortiment; Nebensortiment; Verkaufsverbot; Gegenstände, die der Gesundheit von Menschen unmittelbar dienen oder diese fördern; objektiv geeignet, die Gesundheit positiv zu beeinflussen; Erhaltung oder Verbesserung des Gesundheitszustandes; mit Magneten versehene Schmuckstücke; Magnetschmuck; Verkehrsauffassung; verständiger Verbraucher; Beschränkung der Berufsausübung; Vorrang des Arzneimittelversorgungsauftrags; Verhältnismäßigkeit.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 12 Abs 1 GG, § 69 Abs 1 S 1 AMG 1976, § 1a Abs 10 Nr 2 ApoBetrO 1987, § 2 Abs 4 S 1 ApoBetrO 1987
    Verkaufsverbot nicht apothekenüblicher Ware; objektiver Gesundheitsbezug; Magnetschmuck

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Der Verkauf von Magnetschmuck in Apotheken ist unzulässig

  • Jurion

    Angebot und Verkauf von Magnetschmuck als apothekenübliche Ware i.S.d. § 1a Abs. 10 ApBetrO; Erhaltung und Verbesserung des Gesundheitszustandes von Menschen durch den Gegenstand

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Angebot und Verkauf von Magnetschmuck als apothekenübliche Ware i.S.d. § 1a Abs. 10 ApBetrO; Erhaltung und Verbesserung des Gesundheitszustandes von Menschen durch den Gegenstand

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Kein Verkauf von Magnetschmuck in der Apotheke

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Magnetschmuck in Apotheken zu verkaufen, ist unzulässig.

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Magnetschmuck aus der Apotheke

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Magnetschmuck aus der Apotheke

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Kein Verkauf von Magnetschmuck in Apotheken

  • lto.de (Kurzinformation)

    Positive Wirkung auf Gesundheit bezweifelt - Kein Verkauf von Magnetschmuck in der Apotheke

  • Jurion (Kurzinformation)

    Magnetschmuck darf nicht in Apotheken verkauft werden

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Magnetschmuck aus der Apotheke? - Apotheken dürfen nur gesundheitsfördernde Produkte anbieten

  • deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressebericht)

    Kein Magnetschmuck in Apotheken

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Magnetschmuck ist keine apothekenübliche Ware nach der ApBetrO

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Magnetschmuck nicht aus der Apotheke

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Magnetschmuck darf in Apotheken nicht verkauft werden

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Verkauf von Magnetschmuck in der Apotheke ist unzulässig

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kein Magnetschmuck aus der Apotheke

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Kein Verkauf von Magnetschmuck in der Apotheke

  • Jurion (Kurzinformation)

    Kein Verkauf von Magnetschmuck in der Apotheke

  • medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

    Apotheken dürfen keinen Magnetschmuck verkaufen

Papierfundstellen

  • BVerwGE 148, 28
  • NJW 2014, 1030
  • GRUR 2014, 503



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Wird zitiert von ... (14)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.05.2016 - 20 A 488/15

    Töten von Eintagsküken ist mit dem Tierschutzgesetz vereinbar

    vgl. BVerwG, Urteil vom 19. September 2013 - 3 C 15.12 -, BVerwGE 148, 28, und Beschluss vom 5. Januar 2012 - 8 B 62.11 -, NVwZ 2012, 510.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.05.2016 - 20 A 530/15

    Töten von Eintagsküken ist mit dem Tierschutzgesetz vereinbar

    vgl. BVerwG, Urteil vom 19. September 2013 - 3 C 15.12 -, BVerwGE 148, 28, und Beschluss vom 5. Januar 2012 - 8 B 62.11 -, NVwZ 2012, 510.
  • BGH, 24.07.2014 - I ZR 221/12

    Wettbewerbsverstoß eines Apothekers: Inverkehrbringen einer als Spirituose

    Sie kann schon beim inzwischen geltenden § 1a Abs. 10 Nr. 2 ApBetrO, der ein unmittelbares Dienen oder Fördern voraussetzt, nicht verlangt werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 19. September 2013 - 3 C 15/12, GRUR 2014, 503 Rn. 16; aA Pfeil/Pieck, Apothekenbetriebsordnung, 5. Aufl., 9. Lief. 2012, § 1a Rn. 154) und konnte daher erst recht nicht bei § 25 Nr. 2 ApBetrO aF gefordert werden, bei dem ein nur mittelbarer Gesundheitsbezug ausreichte.
  • BVerwG, 07.11.2018 - 7 C 18.18

    Verhältnis Abfallrecht zum Bodenschutzrecht

    Für die Beurteilung einer Anfechtungsklage gegen belastende Verwaltungsakte mit Dauerwirkung ist vorbehaltlich einer anderweitigen materiellen Regelung die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der letzten tatsachengerichtlichen Entscheidung maßgeblich, weil der Dauerverwaltungsakt seine Regelungswirkung ständig neu entfaltet und das zugrunde liegende Verwaltungsrechtsverhältnis ständig neu konkretisiert wird (vgl. BVerwG, Urteile vom 23. September 2010 - 3 C 37.09 - BVerwGE 138, 21 Rn. 21 und vom 19. September 2013 - 3 C 15.12 - BVerwGE 148, 28 Rn. 9; vgl. Riese, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand Mai 2018, § 113 Rn. 264 ff. m.w.N.).
  • BVerwG, 26.02.2015 - 3 C 30.13

    Apotheke; inländische Apotheke; ausländische Apotheke; EU-Apotheke;

    Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf die Überwachung des ordnungsgemäßen Betriebs von Apotheken und auf ordnungsrechtliche Maßnahmen bei Verstößen gegen das Apothekenrecht (stRspr; vgl. zuletzt BVerwG, Urteil vom 19. September 2013 - 3 C 15.12 - BVerwGE 148, 28 Rn. 8 m.w.N.).
  • BVerwG, 10.12.2015 - 3 C 7.14

    Lebensmittelzusatzstoffe; Gemüsekonzentrat; Konzentrat aus nitratreichen Gemüsen;

    Für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit ist daher auf die im Zeitpunkt der Entscheidung des erkennenden Senats geltende Rechtslage abzustellen (BVerwG, Urteil vom 19. September 2013 - 3 C 15.12 - BVerwGE 148, 28 Rn. 9 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.07.2018 - 13 A 2289/16

    Apotheke darf keine Rezepte in einem Supermarkt sammeln

    vgl. BVerwG, Urteil vom 19. September 2013 - 3 C 15.12 -, juris, Rn. 8, sowie Beschluss vom 1. September 2017 - 3 B 50.16 -, juris, Rn. 8.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.09.2013 - 13 A 523/11

    Untersagung des Verkaufs von Magnetschmuck in einer Apotheke

    Im Übrigen ist die grundsätzliche Bedeutung auf Grund der Aufhebung des § 25 Nr. 2 ApBetrO a.F. durch die Vierte Änderungsverordnung zur ApBetrO und wegen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. September 2013 - 3 C 15.12 - mittlerweile entfallen.

    vgl. auch die Bezugnahme auf § 1a Abs. 10 Nr. 2 ApBetrO 2012 im Urteil des BVerwG vom 19. September 2013 - 3 C 15.12 -, Pressemitteilung Nr. 68/2013.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 15. März 2012 - 13 A 2774/08 -, www.nrwe.de; BVerwG, Urteil vom 19. September 2013 - 3 C 15.12 -.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 19. September 2013 - 3 C 15.12 - OVG NRW, Urteil vom 15. März 2012 - 13 A 2774/08 -, a. a. O.

  • BVerwG, 12.02.2018 - 1 WNB 8.17

    Einzelverbot gegen Soldaten unterliegt der Beschwerdefrist

    Auch sonstige Untersagungsanordnungen oder Verbote, die sich an bestimmte einzelne (natürliche oder juristische) Personen richten und als sogenannte "Verwaltungsakte mit Dauerwirkung" zu qualifizieren sind, müssen zur Vermeidung ihrer Bestandskraft rechtzeitig ab ihrer Bekanntgabe bzw. gegebenenfalls ab Zustellung mit dem statthaften Rechtsbehelf angefochten werden (vgl. z.B. zur glücksspielrechtlichen Untersagungsverfügung: BVerwG, Urteile vom 11. Juli 2011 - 8 C 12.10 - juris Rn. 15, 16 und vom 20. Juni 2013 - 8 C 17.12 - juris Rn. 19, 20, zum Verkaufsverbot nicht apothekenüblicher Ware: BVerwG, Urteil vom 19. September 2013 - 3 C 15.12 - BVerwGE 148, 28 Rn. 9).
  • LSG Baden-Württemberg, 25.04.2016 - L 11 KR 4685/15

    Krankenversicherung - kein Anspruch auf das Nahrungsergänzungsmittel "SpongiCol"

    Neben Arzneimitteln und apothekenpflichtigen Medizinprodukten darf ein Apotheker auch apothekenübliche Waren iSv § 1a Abs. 10 der Verordnung über den Betrieb von Apotheken (Apothekenbetriebsordnung idF der Bekanntmachung vom 26.09.1995, BGBl. I S. 1195, zuletzt geändert durch Art. 2a der Verordnung vom 06.03.2015, BGBl I S 278) anbieten (vgl hierzu BVerwG 19.09.2013, 3 C 15.12, BVerwGE 148, 28).
  • LG Wuppertal, 13.02.2015 - 12 O 29/15

    Apothekenwerbung für das Stechen von Ohrlöchern unzulässig

  • LSG Baden-Württemberg, 22.07.2014 - L 11 KR 4441/12

    Krankenversicherung - keine Kostenübernahme des Andickungsmittels Thick & Easy -

  • VG Münster, 17.08.2016 - 1 K 81/14

    Rechtswidrige Untersagung der Tötung männlicher und nicht zur Schlachtung

  • OLG Düsseldorf, 28.10.2014 - 20 U 159/13

    Wettbewerbswidrigkeit des Anbietens apothekenfremder Waren

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