Rechtsprechung
   BVerwG, 19.10.2009 - 2 B 48.09, 2 B 49.09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,18403
BVerwG, 19.10.2009 - 2 B 48.09, 2 B 49.09 (https://dejure.org/2009,18403)
BVerwG, Entscheidung vom 19.10.2009 - 2 B 48.09, 2 B 49.09 (https://dejure.org/2009,18403)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Januar 2009 - 2 B 48.09, 2 B 49.09 (https://dejure.org/2009,18403)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Jurion

    Festsetzung eines Nutzungsentgelts für eine als Nebentätigkeit genehmigte, rechtsmedizinische Tätigkeit bei Übersteigen der erzielten Bruttovergütung durch das Nutzungsentgelt um siebeneinhalb Prozent; Festsetzung eines Nutzungsentgelts i.H.v. 20 Prozent als angemessen trotz fehlender Feststellung des Umfangs einer Nutzung von Personal und Material des Dienstherrn

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Festsetzung eines Nutzungsentgelts für eine als Nebentätigkeit genehmigte, rechtsmedizinische Tätigkeit bei Übersteigen der erzielten Bruttovergütung durch das Nutzungsentgelt um siebeneinhalb Prozent; Festsetzung eines Nutzungsentgelts i.H.v. 20 Prozent als angemessen trotz fehlender Feststellung des Umfangs einer Nutzung von Personal und Material des Dienstherrn

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • VG Magdeburg, 29.01.2015 - 6 A 2/15

    Kostenübernahme für eine Rehabilitationsmaßnahme

    Soll die in § 48 Abs. 1 LBG LSA enthaltene Befugnis des Dienstherrn zur Konkretisierung der gesetzlich allgemein ausgesprochenen Pflicht der Beamtin oder des Beamten zur Dienstleistung und der daraus folgenden Pflicht zur Gesunderhaltung (vgl. BVerwG, Beschluss vom 9. Mai 1990 - 2 B 48/09 -, NJW 1991, S. 766 ) nicht leerlaufen, käme ein Anspruch auf nachträgliche Genehmigung der durchgeführten Rehabilitationsmaßnahme allenfalls dann in Betracht, wenn jede andere Entscheidung - insbesondere die Ablehnung der Kostenübernahme - rechtswidrig wäre (Ermessensreduzierung "auf Null").

    Dies ermöglicht es dem Dienstherrn, von seiner Befugnis zur Konkretisierung der gesetzlich allgemein ausgesprochenen Pflicht der Beamtin oder des Beamten zur Dienstleistung und der daraus folgenden Pflicht zur Gesunderhaltung (vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 9. Mai 1990 - 2 B 48/09 -, NJW 1991, S. 766 ) Gebrauch zu machen.

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