Rechtsprechung
   BVerwG, 19.11.1991 - 8 B 137.91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,2441
BVerwG, 19.11.1991 - 8 B 137.91 (https://dejure.org/1991,2441)
BVerwG, Entscheidung vom 19.11.1991 - 8 B 137.91 (https://dejure.org/1991,2441)
BVerwG, Entscheidung vom 19. November 1991 - 8 B 137.91 (https://dejure.org/1991,2441)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,2441) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Abschleppen - Entstandende Kosten durch Abschleppen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 1908
  • NVwZ 1992, 791 (Ls.)
  • NZV 1992, 423 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BVerwG, 31.07.1998 - 1 B 229.97

    Eigentumsgarantie und Inanspruchnahme des Grundeigentümers aus Zustandshaftung

    Verwirklicht sich ein derartiges Risiko und greift deswegen die polizeiliche Zustandshaftung Platz, so kann darin grundsätzlich eine Verletzung der Eigentumsgewährleistung nicht liegen (vgl. Beschluß vom 19. November 1991 - BVerwG 8 B 137.91 - Buchholz 402.41 Allgemeines Polizeirecht Nr. 54).
  • OLG Düsseldorf, 25.02.2014 - 1 U 86/13

    Haftung des Sicherungseigentümers für die Kosten der polizeilichen Sicherstellung

    In diesem Zusammenhang beruft sich der Kläger ohne Erfolg auf den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. November 1991 zu dem Az.: 8 B 137/91 ( veröffentlicht in NJW 1992, 1908).
  • BVerwG, 18.06.1998 - 1 B 178.97

    Verantwortlichkeit des Grundstückseigentümers für die Kampfmittelräumung

    Verwirklicht sich ein derartiges Risiko und greift deswegen die polizeiliche Zustandshaftung Platz, so kann darin grundsätzlich eine Verletzung der Eigentumsgewährleistung nicht liegen (BVerwG, Beschluss vom 19.11.1991 - 8 B 137.91 - Buchholz 402.41 Allg. Polizeirecht Nr. 54).
  • BVerwG, 03.11.1993 - 7 NB 3.93

    Nichtvorlage einer Normenkontrollsache - Gültigkeit von Vorschriften in einer

    Insbesondere ist die verlangte Kontrolle für den Grundstückseigentümer nicht etwa unzumutbar (vgl. auch Beschluß vom 19. November 1991 - BVerwG 8 B 137.91 - Buchholz 402.41 Allgemeines Polizeirecht Nr. 54), weil er sich bei der Überlassung des Grundstücks an den Dritten entsprechende Kontrollmöglichkeiten vorbehalten kann.
  • VG Stade, 22.02.2007 - 1 A 338/05

    Zustandsverantwortlichkeit des Eigentümers zur Räumung eines Grundstückes von

    Die Zustandsverantwortlichkeit des Grundeigentümers sei daher auch dann zu bejahen, wenn der polizeiwidrige Zustand durch Dritte oder höhere Gewalt herbeigeführt worden sei (vgl. Beschl. v. 19.11.1991 - BVerwG 8 B 137/91 - , Buchholz 402.41 Allg. Polizeirecht Nr. 54).
  • BVerwG, 11.10.1996 - 1 B 120.96

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Grundsätzliche Bedeutsamkeit

    Eine derartige Haftungsbegrenzung kann aus verfassungsrechtlichen Gründen in Betracht kommen, wenn eine Heranziehung zur Gefahrenbeseitigung, insbesondere die Belastung mit deren Kosten, den privatnützigen Gebrauch der Sache ausschalten würde bzw. schlechthin unzumutbar wäre (vgl. Beschlüsse vom 14. Dezember 1990 - BVerwG 7 B 134.90 - Buchholz 402.41 Allgemeines Polizeirecht Nr. 50 = NVwZ 1991, 475 und vom 19. November 1991 - BVerwG 8 B 137.91 - Buchholz a.a.O. Nr. 54).
  • VG Hannover, 21.05.2001 - 10 A 1090/00

    Anspruch auf Zahlung von Kampfmittelbeseitigungskosten ; Gesichtspunkt der

    Verwirklicht sich ein derartiges Risiko und greift deswegen die polizeiliche Zustandshaftung Platz, so kann darin grundsätzlich eine Verletzung der Eigentumsgewährleistung nicht liegen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 19. November 1991 - BVerwG 8 B 137.91 -, Buchholz 402.41 Allg. Polizeirecht Nr. 54; Urteil vom 18.6.1998 - 1 B 178/97 -, Buchholz 402.41 Allg. Polizeirecht Nr. 65).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht