Rechtsprechung
   BVerwG, 19.12.1994 - 10 C 1.92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,1324
BVerwG, 19.12.1994 - 10 C 1.92 (https://dejure.org/1994,1324)
BVerwG, Entscheidung vom 19.12.1994 - 10 C 1.92 (https://dejure.org/1994,1324)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Dezember 1994 - 10 C 1.92 (https://dejure.org/1994,1324)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Umzugskosten - Soldat - Verlobte - Mietentschädigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 97, 255
  • NJW 1995, 1847
  • DVBl 1995, 632 (Ls.)
  • DÖV 1995, 559



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BVerwG, 19.06.1997 - 2 C 28.96

    Eheähnliche Lebensgemeinschaft - Anspruch auf Sonderurlaub mit Besoldung bei

    Er gebietet nicht, Beamte als Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft in jeder dienstrechtlichen Hinsicht verheirateten Beamten gleichzustellen (vgl. zum Besoldungsrecht BVerwGE 94, 253 [256] m.w.N.; zum Umzugskostenrecht BVerwGE 97, 255).
  • BVerwG, 12.12.2002 - 10 B 3.02

    Erstattung von Umzugskosten (Maklergebühren), die vor der Zusage der

    7 setzung oder Abordnung veranlasst sind (Urteil vom 19. Dezember 1994 BVerwG 10 C 1.92 BVerwGE 97, 255).
  • BVerwG, 19.04.2002 - 10 B 1.02

    Trennungsgeldanspruch eines Universitätsprofessors nach Ersternennung;

    Schon in seinem Urteil vom 19. Dezember - BVerwG 10 C 1.92 - BVerwGE 97, 255 hat der Senat klargestellt, dass die Angemessenheit einer Wohnung im Einzelfall durch weitere Merkmale bestimmt werden kann, wie z.B. die Verfügbarkeit freier Wohnungen der vorgegebenen Größe in der Region.
  • BVerwG, 25.06.1997 - 1 D 72.96

    Fortsetzung des Beamtenverhältnisses bei Zugriff auf amtlich anvertrautes Geld -

    Selbst im Falle eines Verlöbnisses wäre der Beamte grundsätzlich sittlich nicht zur Unterstützungsleistung verpflichtet gewesen (vgl. Urteil vom 19. Dezember 1994 - BVerwG 10 C 1.92 - m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 05.06.1996 - 2 L 3170/95

    Sonderurlaub für Niederkunft der Lebensgefährtin; Ermessen; Lebensgemeinschaft,

    Aus diesem Grund lassen sich aus dem von der Beklagten zitierten Urteil des BVerwG (BVerwGE 97, 255), nach dem Personen, die mit dem Bediensteten in nichtehelicher Gemeinschaft leben, umzugskostenrechtlich unberücksichtigt bleiben, keine durchgreifenden Argumente gegen die hier vertretene Auslegung einer urlaubsrechtlichen Bestimmung ableiten.
  • VGH Baden-Württemberg, 02.03.2006 - 4 S 1027/05

    Leistungsprämiengewährung bei einem altersteilzeitbeschäftigten Beamten

    Der Beamte kann unter den verschiedenen Ausgestaltungen der Altersteilzeit wählen und bei seiner Wahl auch die Regelungen über Leistungsprämien berücksichtigen; kann sich der Normadressat durch eigenes Verhalten auf die unterschiedlichen Regelungen einstellen, geht die Gestaltungsfreiheit des Normgebers besonders weit (z.B. BVerwG, Urteil vom 19.12.1994, BVerwGE 97, 255, 260 f. m.w.N.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 24.10.2003 - 3 LB 35/03

    Beamtenrecht, Auslandsumzugskosten, dienstliches Erfordernis

    Es wäre unbillig, solche nicht durch die dienstliche Maßnahme bedingten Mehraufwendungen zu Lasten des Dienstherrn und damit letztlich zu Lasten der Allgemeinheit ganz oder teilweise zu finanzieren (vgl. BVerwG, Urt. v. 19.12.1994 - 10 C 1.92 -, E 97, 255, 257).
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