Rechtsprechung
   BVerwG, 19.12.1996 - 2 B 91.96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,8577
BVerwG, 19.12.1996 - 2 B 91.96 (https://dejure.org/1996,8577)
BVerwG, Entscheidung vom 19.12.1996 - 2 B 91.96 (https://dejure.org/1996,8577)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Dezember 1996 - 2 B 91.96 (https://dejure.org/1996,8577)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,8577) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Überprüfbarkeit einer amtsärztlichen Untersuchung durch das Richterdienstgesetz oder durch die Gerichte der allgemeinen Veraltungsgerichtsbarkeit - Rechtswegeröffnung zum Richterdienstgericht in Abgrenzung zur Eröffnung des Rechtswegs zum allgemeinen Verwaltungsgericht - Zulässiger Rechtsweg in Unabhängigkeitsstreitigkeiten - Formelle Anforderungen an die Beschwerdebegründung - Voraussetzungen der Divergenzrüge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 17.09.2009 - 2 B 69.09

    Zweifel an Dienstfähigkeit eines Richters; Untersuchungsanordnung; ärztliche

    Allein der Bezug zu einem möglichen Verfahren auf Versetzung des Richters in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit rechtfertigt nicht die Zuständigkeit des Dienstgerichts für die Prüfung der Rechtmäßigkeit der Untersuchungsanordnung (i. Erg. ebenso Beschluss vom 19. Dezember 1996 - BVerwG 2 B 91.96 - [...]; OVG Lüneburg, Beschluss vom 16. Oktober 1997 - 5 O 4010/97 - NVwZ-RR 1998, 695; OVG Bautzen, Beschluss vom 17. November 2005 - 3 BS 164/05 - NVwZ 2006, 715).

    Dieses "Nebeneinander zweier Rechtswege" für einen und denselben prozessualen Anspruch je nach dem geltend gemachten Klagegrund hat zur Folge, dass der Richter durch die Begründung seines Antrags weitgehend selbst entscheidet, ob die Maßnahme - wegen Beeinträchtigung der richterlichen Unabhängigkeit - vom Richterdienstgericht oder - wegen sonstiger Rechtsverletzung - vom Verwaltungsgericht nachgeprüft werden soll (a.a.O. S. 226 f.; ebenso Beschluss vom 19. Dezember 1996 - BVerwG 2 B 91.96 - [...]).

  • BVerwG, 17.09.2009 - 2 B 70.09

    Versetzung eines Richters in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit; Überprüfung

    Allein der Bezug zu einem möglichen Verfahren auf Versetzung des Richters in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit rechtfertigt nicht die Zuständigkeit des Dienstgerichts für die Prüfung der Rechtmäßigkeit der Untersuchungsanordnung (i. Erg. ebenso Beschluss vom 19. Dezember 1996 BVerwG 2 B 91.96 juris; OVG Lüneburg, Beschluss vom 16. Oktober 1997 5 O 4010/97 NVwZ-RR 1998, 695; OVG Bautzen, Beschluss vom 17. November 2005 3 BS 164/05 NVwZ 2006, 715).

    Dieses "Nebeneinander zweier Rechtswege" für einen und denselben prozessualen Anspruch je nach dem geltend gemachten Klagegrund hat zur Folge, dass der Richter durch die Begründung seines Antrags weitgehend selbst entscheidet, ob die Maßnahme wegen Beeinträchtigung der richterlichen Unabhängigkeit vom Richterdienstgericht oder wegen sonstiger Rechtsverletzung vom Verwaltungsgericht nachgeprüft werden soll (a.a.O. S. 226 f.; ebenso Beschluss vom 19. Dezember 1996 BVerwG 2 B 91.96 juris).

  • BGH, 12.12.2001 - RiZ(R) 4/00

    Revision eines psychisch erkrankten Richters gegen die Versetzung in den

    Gegen diese Anordnung war er zunächst - erfolglos - im Verwaltungsrechtsweg vorgegangen; seine Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 27. Februar 1996 - 2 L 5597/93 - ist vom Bundesverwaltungsgericht durch Beschluß vom 19. Dezember 1996 - 2 B 91/96 - als unbegründet zurückgewiesen worden.
  • VG Sigmaringen, 22.04.2009 - 1 K 157/08

    Amtsärztliche Untersuchung; Maßnahme der Dienstaufsicht; Zuständigkeit der

    Insoweit besteht auch ein Unterschied zur Rechtslage, wie sie dem Beschluss des BVerwG vom 19.12.1996 (2 B 91/96) zugrunde gelegen haben dürfte.
  • OVG Brandenburg, 17.11.1998 - 2 B 74/98

    Konkurrentenklage bezüglich der Besetzung einer Stelle als Proberichter;

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht