Rechtsprechung
   BVerwG, 19.12.2001 - 1 WB 67.01   

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https://dejure.org/2001,29258
BVerwG, 19.12.2001 - 1 WB 67.01 (https://dejure.org/2001,29258)
BVerwG, Entscheidung vom 19.12.2001 - 1 WB 67.01 (https://dejure.org/2001,29258)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Dezember 2001 - 1 WB 67.01 (https://dejure.org/2001,29258)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Überprüfung von Angehörigen der Bundeswehr auf Sicherheitsbedenken - Gerichtliche Überprüfbarkeit einer Feststellung über das Bestehen eines Sicherheitsrisikos in der Person eines Soldaten - Zweifel an der Zuverlässigkeit eines Soldaten bei der Wahrnehmung einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit - Begehung von Straftaten durch einen Soldaten

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 16.05.2002 - 1 WB 14.02

    Anforderungen an die Durchführung eines wehrdisziplinarrechtlichen Verfahrens -

    Tatsächliche Anhaltspunkte, die nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SÜG i.V.m. Nr. 2414 Satz 1 Nr. 1 ZDv 2/30 Zweifel an der Zuverlässigkeit des Betroffenen bei der Wahrnehmung einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit und damit ein Sicherheitsrisiko begründen, können sich im Einzelfall auch daraus ergeben, dass der Betroffene Straftaten begangen hat, die ohne speziellen Bezug zu Geheimhaltungsvorschriften ein gestörtes Verhältnis zur Rechtsordnung erkennen lassen (vgl. Beschlüsse vom 20. Mai 1981 - BVerwG 1 WB 35.80 -, vom 1. Oktober 1997 - BVerwG 1 WB 113.96 -, vom 12. April 2000 - BVerwG 1 WB 12.00 -, vom 28. November 2000 - BVerwG 1 WB 97.00 -, vom 18. Oktober 2001 - BVerwG 1 WB 54.01 - und vom 19. Dezember 2001 - BVerwG 1 WB 67.01 -).
  • BVerwG, 16.05.2002 - 1 WB 10.02

    Hinblick auf eine sicherheitsempfindliche Tätigkeit - Zweifel an der

    Tatsächliche Anhaltspunkte, die nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SÜG i.V.m. Nr. 2414 Satz 1 Nr. 1 ZDv 2/30 Zweifel an der Zuverlässigkeit des Betroffenen bei der Wahrnehmung einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit und damit ein Sicherheitsrisiko begründen, können sich im Einzelfall auch daraus ergeben, dass der Betroffene Straftaten begangen hat, die - mit oder ohne speziellen Bezug zu Geheimhaltungsvorschriften - ein gestörtes Verhältnis zur Rechtsordnung erkennen lassen (vgl. Beschlüsse vom 20. Mai 1981 - BVerwG 1 WB 35.80 -, vom 1. Oktober 1997 - BVerwG 1 WB 113.96 -, vom 12. April 2000 - BVerwG 1 WB 12.00 -, vom 28. November 2000 - BVerwG 1 WB 97.00 -, vom 18. Oktober 2001 - BVerwG 1 WB 54.01 - und vom 19. Dezember 2001 - BVerwG 1 WB 67.01 -).
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