Rechtsprechung
   BVerwG, 19.12.2017 - 3 A 8.15   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverwaltungsgericht

    AEG § 18d; VwVfG §§ 76, 48, 49 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4
    Auslegung; Bestandskraft; Eisenbahnrechtlicher Planfeststellungsbeschluss; Ersatzmaßnahme; Gehölzstreifen; Planänderung; Rücknahme; Widerruf; Änderungsverfahren

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 18d AEG 1994, § 76 VwVfG, § 48 VwVfG, § 49 Abs 2 S 1 Nr 4 VwVfG
    Änderung einer naturschutzrechtlichen Ersatzmaßnahme eines Planfeststellungsbeschlusses

  • Jurion

    Änderung eines bestandskräftigen eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses auf Antrag eines betroffenen Dritten durch Widerruf oder Rücknahme; Änderung einer naturschutzrechtlichen Ersatzmaßnahme eines Planfeststellungsbeschlusses; Duldung der Inanspruchnahme des Grundstücks für die Anpflanzung des Gehölzstreifens als naturschutzrechtliche Ersatzvornahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Änderung eines bestandskräftigen eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses auf Antrag eines betroffenen Dritten durch Widerruf oder Rücknahme; Änderung einer naturschutzrechtlichen Ersatzmaßnahme eines Planfeststellungsbeschlusses; Duldung der Inanspruchnahme des Grundstücks für die Anpflanzung des Gehölzstreifens als naturschutzrechtliche Ersatzvornahme

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Änderung einer naturschutzrechtlichen Ersatzmaßnahme eines Planfeststellungsbeschlusses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 501



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BVerwG, 16.05.2018 - 9 A 4.17  

    Planänderung vor Fertigstellung eines Straßenbauvorhabens in Bezug auf

    Maßgebend ist insoweit in entsprechender Anwendung der §§ 133, 157 BGB der erklärte Wille, wie ihn der Empfängerkreis bei objektiver Würdigung verstehen muss (BVerwG, Urteil vom 19. Dezember 2017 - 3 A 8.15 - NVwZ 2018, 501 Rn. 16).
  • BVerwG, 10.09.2018 - 4 A 14.17  
    Die angegriffenen Regelungen müssen Teil der genehmigungsrechtlichen Bewältigung des Vorhabens sein (BVerwG, Urteile vom 28. April 2016 - 4 A 2.15 - BVerwGE 155, 81 Rn. 15 und vom 19. Dezember 2017 - 3 A 8.15 - juris Rn. 13; Beschluss vom 15. Juni 2011 - 7 VR 8.11 - Buchholz 407.3 § 5 VerkPBG Nr. 20 Rn. 5).
  • VG München, 07.03.2018 - M 7 K 17.3914  

    Unzulässiges Bürgerbegehren

    Zwar sind die §§ 48 f. VwVfG grundsätzlich auch auf Planfeststellungsbeschlüsse anwendbar (vgl. etwa BVerwG, U.v. 19.12.2017 - 3 A 8/15 - juris Rn. 23); unterliegen aber je nach Fachrecht und einschlägiger Rechtsprechung weiteren Einschränkungen.
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