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   BVerwG, 19.12.2017 - 7 A 10.17 (7 A 20.12)   

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https://dejure.org/2017,48779
BVerwG, 19.12.2017 - 7 A 10.17 (7 A 20.12) (https://dejure.org/2017,48779)
BVerwG, Entscheidung vom 19.12.2017 - 7 A 10.17 (7 A 20.12) (https://dejure.org/2017,48779)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Dezember 2017 - 7 A 10.17 (7 A 20.12) (https://dejure.org/2017,48779)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundesverwaltungsgericht

    RL 2003/35/EG; RL 2011/92/EU Art. 6 Abs. 2 bis 6, Art. 11 Abs. 1; GG Art. 74 Nr. 21; WaStrG § ... 1 Abs. 1 Nr. 1, § 14 Abs. 1 Satz 2; UmwRG § 4 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 1a und 3; UVPG § 3 Satz 1, § 16 Abs. 5 Satz 3 Nr. 2, § 25 Abs. 1 und 2; VwVfG § 74 Abs. 2 Satz 3, § 75 Abs. 1a; HBauO § 1 Abs. 2 Nr. 1
    Vertiefung der Elbe

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 6 Abs 2 EWGV 2011/92, Art 6 Abs 3 EWGV 2011/92, Art 6 Abs 4 EWGV 2011/92, Art 6 Abs 5 EWGV 2011/92, Art 6 Abs 6 EWGV 2011/92
    Vertiefung der Elbe

  • Wolters Kluwer

    Klage der Eigentümer eines Gründstücks in Hamburg gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe; Neuerrichtung und den Betrieb des Oberfeuers der Richtfeuerlinie Blankenese; Bestimmung des Begriffs "Öffentliche Verkehrsanlagen" im ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Planfeststellungsbeschluss; Bundeswasserstraße; Ausbau; bauordnungsrechtliches Rücksichtnahmegebot; Abwägungsdisproportionalität; unzumutbares Opfer; Schutzauflage; Wertminderung; Alternativenprüfung; Standsicherheit; Elbhang; Auflage; Verfahrensfehler; ...

  • rechtsportal.de

    Klage der Eigentümer eines Gründstücks in Hamburg gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe; Neuerrichtung und den Betrieb des Oberfeuers der Richtfeuerlinie Blankenese; Bestimmung des Begriffs "Öffentliche Verkehrsanlagen" im ...

  • datenbank.nwb.de

    Vertiefung der Elbe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Elbvertiefung: Klagen von Anwohnern aus Övelgönne und Blankenese erfolglos

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.05.2019 - 10 A 1860/17

    Klage eines Grundstücksnachbarn gegen die Erteilung einer Baugenehmigung für die

    Maßgeblich für eine mögliche optisch bedrängende Wirkung von Windenergieanlagen ist nämlich die in der Höhe wahrzunehmende Drehbewegung des Rotors, vgl. BVerwG, Urteile vom 14. März 2018 - 4 A 5.17 -, juris, Rn. 89, und vom 19. Dezember 2017 - 7 A 10.17 -, juris, Rn. 42. Siehe auch OVG NRW, Beschluss vom 6. August 2002 - 10 B 939/02 -, juris, Rn. 14, über den die genannten statischen Anlagen ebenso wie das Vorhaben nicht verfügen.
  • VG Hamburg, 05.06.2019 - 7 K 7639/16

    Planfeststellungsbeschluss zum Gewässerausbau für Hafeninfrastrukturanlagen (sog.

    Die positive rechtliche Einschätzung der Beklagten ist im Übrigen - worauf die Kammer indes im Hinblick auf den maßgeblichen Zeitpunkt (vgl. unten) nicht tragend abstellt - in der Folgezeit in einem überschaubaren Zeitraum von rund einem Jahr dadurch bestätigt worden, dass das Bundesverwaltungsgericht zunächst mit Urteil vom 9. Februar 2017 (7 A 2.15, juris Rn. 597) auf die Klage der Umweltvereinigungen hin die Planfeststellungsbeschlüsse für die Fahrrinnenanpassung (nur) wegen - im Wege eines ergänzenden Verfahrens behebbaren - Mängeln der habitatschutzrechtlichen Prüfung für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt, den auf Aufhebung gerichteten Antrag hingegen abgewiesen hat, und sodann mit Urteilen vom 28. November 2017 (7 A 17.12; 7 A 1.17; 7 A 3.17) und vom 19. Dezember 2017 (7 A 6.17; 7 A 7.17; 7 A 9.17; 7 A 10.17) sämtliche weiteren, durch mittelbar betroffene Dritte angestrengten Klagen abgewiesen hat.
  • VG Hamburg, 05.06.2019 - 7 K 7639/19

    Im Rahmen der Anfechtung (durch mittelbar Betroffene) eines

    Die positive rechtliche Einschätzung der Beklagten ist im Übrigen - worauf die Kammer indes im Hinblick auf den maßgeblichen Zeitpunkt (vgl. unten) nicht tragend abstellt - in der Folgezeit in einem überschaubaren Zeitraum von rund einem Jahr dadurch bestätigt worden, dass das Bundesverwaltungsgericht zunächst mit Urteil vom 9. Februar 2017 (7 A 2.15, juris Rn. 597) auf die Klage der Umweltvereinigungen hin die Planfeststellungsbeschlüsse für die Fahrrinnenanpassung (nur) wegen - im Wege eines ergänzenden Verfahrens behebbaren - Mängeln der habitatschutzrechtlichen Prüfung für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt, den auf Aufhebung gerichteten Antrag hingegen abgewiesen hat, und sodann mit Urteilen vom 28. November 2017 (7 A 17.12; 7 A 1.17; 7 A 3.17) und vom 19. Dezember 2017 (7 A 6.17; 7 A 7.17; 7 A 9.17; 7 A 10.17) sämtliche weiteren, durch mittelbar betroffene Dritte angestrengten Klagen abgewiesen hat.
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