Rechtsprechung
   BVerwG, 19.12.2017 - 7 A 6.17 (7 A 11.12)   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverwaltungsgericht

    RL 2011/92/EU Art. 6 Abs. 2, Art. 11 Abs. 1; RL 2007/60/EG Art. 2 Nr. 2; WaStrG § ... 8 Abs. 4, § 12 Abs. 7 Satz 4, § 14 Abs. 1 Satz 2, § 14b; WaStrG a.F. § 14e Abs. 6 Satz 2; VwGO § 113 Abs. 1 Satz 1; UmwRG § 4 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 1a und 3 Nr. 1; UVPG a.F. § 2 Abs. 1 Satz 2, § 6 Abs. 3 Satz 3, Abs. 2 bis 4, §§ 11, 12; UVPG n.F. § 3 Satz 1 und 2, § 6 Abs. 5, § 16 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 und Satz 2, Abs. 5 Satz 3 Nr. 2, § 24 Abs. 1, § 25 Abs. 1 bis 3; WHG § 68 Abs. 3 Nr. 1, §§ 72, 73 Abs. 1 Satz 1 und 2, §§ 74, 76 Abs. 1 Satz 2, § 78 Abs. 2 Nr. 6, Abs. 3 Nr. 3; VwVfG §§ 9, 75 Abs. 1a
    Elbvertiefung: Klagen von Anwohnern aus Övelgönne und Blankenese erfolglos | Abwägung; Auflage; Ausbau; Bundeswasserstraße; Drittschutz; Gebot der Konfliktbewältigung; Gefahrenkarten; Hochwasserrisiko; Hochwasserschutz; Küstenhochwasser; Planfeststellungsbeschluss; Ufergrundstück; Umweltverträglichkeitsprüfung; Unterhaltung; Verfahrensfehler; Versagungstatbestand; gerichtliche Kontrolle; geringfügige Auswirkungen; inhaltliche/methodische Fehler

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 6 Abs 2 EWGV 2011/92, Art 11 Abs 1 EWGV 2011/92, Art 2 Nr 2 EGRL 60/2007, § 8 WaStrG, § 12 Abs 7 S 4 WaStrG
    Klage einer Anwohnerin gegen die Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe

  • Jurion

    Klage eines Anwohners gegen Planfeststellungsbeschlüsse zur Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe; Drittschützende Wirkung des § 12 Abs. 7 S. 4 WaStrG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Planfeststellungsbeschluss; Bundeswasserstraße; Ausbau; Umweltverträglichkeitsprüfung; Verfahrensfehler; inhaltliche/methodische Fehler; Hochwasserschutz; Versagungstatbestand; geringfügige Auswirkungen; gerichtliche Kontrolle; Küstenhochwasser; Hochwasserrisiko; Gefahrenkarten; Drittschutz; Abwägung; Ufergrundstück; Unterhaltung; Gebot der Konfliktbewältigung; Auflage

  • rechtsportal.de

    Klage eines Anwohners gegen Planfeststellungsbeschlüsse zur Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe; Drittschützende Wirkung des § 12 Abs. 7 S. 4 WaStrG

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Klage einer Anwohnerin gegen die Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Elbvertiefung: Klagen von Anwohnern aus Övelgönne und Blankenese erfolglos

  • Jurion (Kurzinformation)

    Elbvertiefung - Klagen von Anwohnern aus Övelgönne und Blankenese erfolglos

Besprechungen u.ä.

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Der Drittschutz im Hochwasserschutz (jurisPR-ÖffBauR 7/2018 Anm. 1)




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Wird zitiert von ...  

  • OVG Niedersachsen, 31.05.2018 - 12 ME 64/18  

    Verbandsantrag gegen immissionsschutzrechtliche Teilgenehmigung für WEA

    Wie sich auch aus der gerade unionsrechtlich bedingten Fehlerfolgenregelung in § 4 UmwRG ergibt, führt ein solcher - wenn auch aus Sicht des deutschen Rechts nur formeller (vgl. BVerwG, Urt. v. 19.12.2017 - 7 A 6/17 -, juris, Rn. 18 ff.) - Mangel nämlich vorbehaltlich einer erfolgten rechtmäßigen Nachholung zwingend zur Nichtvollziehbarkeit der Genehmigung und unterliegt damit weder im Klageverfahren noch im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes der vom Antragsgegner und der Beigeladenen sinngemäß geltend gemachten Relativierung (vgl. auch OVG NRW, Beschl. v. 26.2.2018 - 8 B 1348/17 -, juris).
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