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   BVerwG, 19.12.2017 - 7 A 6.17 (7 A 11.12)   

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https://dejure.org/2017,48774
BVerwG, 19.12.2017 - 7 A 6.17 (7 A 11.12) (https://dejure.org/2017,48774)
BVerwG, Entscheidung vom 19.12.2017 - 7 A 6.17 (7 A 11.12) (https://dejure.org/2017,48774)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Dezember 2017 - 7 A 6.17 (7 A 11.12) (https://dejure.org/2017,48774)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundesverwaltungsgericht

    RL 2011/92/EU Art. 6 Abs. 2, Art. 11 Abs. 1; RL 2007/60/EG Art. 2 Nr. 2; WaStrG § ... 8 Abs. 4, § 12 Abs. 7 Satz 4, § 14 Abs. 1 Satz 2, § 14b; WaStrG a.F. § 14e Abs. 6 Satz 2; VwGO § 113 Abs. 1 Satz 1; UmwRG § 4 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 1a und 3 Nr. 1; UVPG a.F. § 2 Abs. 1 Satz 2, § 6 Abs. 3 Satz 3, Abs. 2 bis 4, §§ 11, 12; UVPG n.F. § 3 Satz 1 und 2, § 6 Abs. 5, § 16 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 und Satz 2, Abs. 5 Satz 3 Nr. 2, § 24 Abs. 1, § 25 Abs. 1 bis 3; WHG § 68 Abs. 3 Nr. 1, §§ 72, 73 Abs. 1 Satz 1 und 2, §§ 74, 76 Abs. 1 Satz 2, § 78 Abs. 2 Nr. 6, Abs. 3 Nr. 3; VwVfG §§ 9, 75 Abs. 1a
    Klage einer Anwohnerin gegen die Fahrrinnenanpassung von Unter-und Außenelbe

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 6 Abs 2 EWGV 2011/92, Art 11 Abs 1 EWGV 2011/92, Art 2 Nr 2 EGRL 60/2007, § 8 WaStrG, § 12 Abs 7 S 4 WaStrG
    Klage einer Anwohnerin gegen die Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe

  • Wolters Kluwer

    Klage eines Anwohners gegen Planfeststellungsbeschlüsse zur Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe; Drittschützende Wirkung des § 12 Abs. 7 S. 4 WaStrG

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klage eines Anwohners gegen Planfeststellungsbeschlüsse zur Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe; Drittschützende Wirkung des § 12 Abs. 7 S. 4 WaStrG

  • rechtsportal.de

    Planfeststellungsbeschluss; Bundeswasserstraße; Ausbau; Umweltverträglichkeitsprüfung; Verfahrensfehler; inhaltliche/methodische Fehler; Hochwasserschutz; Versagungstatbestand; geringfügige Auswirkungen; gerichtliche Kontrolle; Küstenhochwasser; Hochwasserrisiko; ...

  • datenbank.nwb.de

    Klage einer Anwohnerin gegen die Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Elbvertiefung: Klagen von Anwohnern aus Övelgönne und Blankenese erfolglos

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Elbvertiefung - Klagen von Anwohnern aus Övelgönne und Blankenese erfolglos

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Niedersachsen, 31.05.2018 - 12 ME 64/18

    Verbandsantrag gegen immissionsschutzrechtliche Teilgenehmigung für WEA

    Wie sich auch aus der gerade unionsrechtlich bedingten Fehlerfolgenregelung in § 4 UmwRG ergibt, führt ein solcher - wenn auch aus Sicht des deutschen Rechts nur formeller (vgl. BVerwG, Urt. v. 19.12.2017 - 7 A 6/17 -, juris, Rn. 18 ff.) - Mangel nämlich vorbehaltlich einer erfolgten rechtmäßigen Nachholung zwingend zur Nichtvollziehbarkeit der Genehmigung und unterliegt damit weder im Klageverfahren noch im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes der vom Antragsgegner und der Beigeladenen sinngemäß geltend gemachten Relativierung (vgl. auch OVG NRW, Beschl. v. 26.2.2018 - 8 B 1348/17 -, juris).
  • VG Hamburg, 05.06.2019 - 7 K 7639/16

    Planfeststellungsbeschluss zum Gewässerausbau für Hafeninfrastrukturanlagen (sog.

    Wenngleich es insoweit nicht an der individualschützenden Wirkung von § 68 Abs. 3 Nr. 1 i.V.m. § 73 Abs. 1 Satz 2 WHG für Eigentümer und Bewohner von Grundstücken in Ufernähe fehlen dürfte (vgl. BVerwG, Urt.e v. 19.12.2017, 7 A 6.17 und 7 A 9.17, juris, jew. Rn. 42 ff.(zu § 12 Abs. 7 Satz 4 WaStrG i.V.m. § 73 Abs. 1 Satz 2 WHG)), sind solche Verstöße weder aufgrund substantiierter Rügen der Kläger noch auf anderer Grundlage zu erkennen.

    Die positive rechtliche Einschätzung der Beklagten ist im Übrigen - worauf die Kammer indes im Hinblick auf den maßgeblichen Zeitpunkt (vgl. unten) nicht tragend abstellt - in der Folgezeit in einem überschaubaren Zeitraum von rund einem Jahr dadurch bestätigt worden, dass das Bundesverwaltungsgericht zunächst mit Urteil vom 9. Februar 2017 (7 A 2.15, juris Rn. 597) auf die Klage der Umweltvereinigungen hin die Planfeststellungsbeschlüsse für die Fahrrinnenanpassung (nur) wegen - im Wege eines ergänzenden Verfahrens behebbaren - Mängeln der habitatschutzrechtlichen Prüfung für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt, den auf Aufhebung gerichteten Antrag hingegen abgewiesen hat, und sodann mit Urteilen vom 28. November 2017 (7 A 17.12; 7 A 1.17; 7 A 3.17) und vom 19. Dezember 2017 (7 A 6.17; 7 A 7.17; 7 A 9.17; 7 A 10.17) sämtliche weiteren, durch mittelbar betroffene Dritte angestrengten Klagen abgewiesen hat.

  • VG Hamburg, 05.06.2019 - 7 K 7639/19

    Im Rahmen der Anfechtung (durch mittelbar Betroffene) eines

    Wenngleich es insoweit nicht an der individualschützenden Wirkung von § 68 Abs. 3 Nr. 1 i.V.m. § 73 Abs. 1 Satz 2 WHG für Eigentümer und Bewohner von Grundstücken in Ufernähe fehlen dürfte (vgl. BVerwG, Urt.e v. 19.12.2017, 7 A 6.17 und 7 A 9.17, juris, jew. Rn. 42 ff. (zu § 12 Abs. 7 Satz 4 WaStrG i.V.m. § 73 Abs. 1 Satz 2 WHG)), sind solche Verstöße weder aufgrund substantiierter Rügen der Kläger noch auf anderer Grundlage zu erkennen.

    Die positive rechtliche Einschätzung der Beklagten ist im Übrigen - worauf die Kammer indes im Hinblick auf den maßgeblichen Zeitpunkt (vgl. unten) nicht tragend abstellt - in der Folgezeit in einem überschaubaren Zeitraum von rund einem Jahr dadurch bestätigt worden, dass das Bundesverwaltungsgericht zunächst mit Urteil vom 9. Februar 2017 (7 A 2.15, juris Rn. 597) auf die Klage der Umweltvereinigungen hin die Planfeststellungsbeschlüsse für die Fahrrinnenanpassung (nur) wegen - im Wege eines ergänzenden Verfahrens behebbaren - Mängeln der habitatschutzrechtlichen Prüfung für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt, den auf Aufhebung gerichteten Antrag hingegen abgewiesen hat, und sodann mit Urteilen vom 28. November 2017 (7 A 17.12; 7 A 1.17; 7 A 3.17) und vom 19. Dezember 2017 (7 A 6.17; 7 A 7.17; 7 A 9.17; 7 A 10.17) sämtliche weiteren, durch mittelbar betroffene Dritte angestrengten Klagen abgewiesen hat.

  • BVerwG, 05.03.2019 - 7 B 3.18

    Unzulässigkeit der Klage eines Hafenbetreibers gegen die Genehmigung der

    Bei einem ausdrücklich benannten öffentlichen Belang kommt das etwa dann in Betracht, wenn dieser Belang insbesondere auf einen bestimmbaren und von der Allgemeinheit zu unterscheidenden Kreis von Betroffenen bezogen ist (vgl. zuletzt etwa BVerwG, Urteile vom 22. September 2016 - 4 C 2.16 - BVerwGE 156, 148 Rn. 12 und vom 19. Dezember 2017 - 7 A 6.17 - Buchholz 445.5 § 12 WaStraG Nr. 5 Rn. 42 ff.).
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