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   BVerwG, 19.12.2018 - 4 B 6.18   

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https://dejure.org/2018,46605
BVerwG, 19.12.2018 - 4 B 6.18 (https://dejure.org/2018,46605)
BVerwG, Entscheidung vom 19.12.2018 - 4 B 6.18 (https://dejure.org/2018,46605)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Dezember 2018 - 4 B 6.18 (https://dejure.org/2018,46605)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Ersetzung der Festsetzungen zum Maß der baulichen Nutzung durch Festsetzungen zur überbaubaren Grundstücksfläche; Berücksichtigung der zulässigen Stellplätze und ihrer Zufahrten bei der Ermittlung der Grundfläche

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ersetzung der Festsetzungen zum Maß der baulichen Nutzung durch Festsetzungen zur überbaubaren Grundstücksfläche; Berücksichtigung der zulässigen Stellplätze und ihrer Zufahrten bei der Ermittlung der Grundfläche

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2019, 275
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.04.2021 - 2 L 97/19

    Bauvorbescheid für den Neubau eines zweistöckigen Wohngebäudes in zweiter Reihe

    Hieraus kann sind etwa ein rechtfertigender Grund für eine Beschränkung des Bauherrn dahingehend ergeben, dass er sich auf eine etwaige Unwirksamkeit der Festsetzungen des Bebauungsplans nicht mehr berufen kann, wenn er zunächst die ihm günstigen Festsetzungen eines Bebauungsplans ausnützt und sich erst später gegen die für ihn ungünstigen Festsetzungen wendet (vgl. BVerwG, Beschluss vom 19. Dezember 2018 - 4 B 6.18 - juris Rn. 11; Beschluss vom 11. Februar 2019 - 4 B 28.18 - juris Rn. 6).
  • VGH Bayern, 03.03.2021 - 15 B 20.2075

    Gebietsbezogene Verkaufsflächenbegrenzung, Sondergebiete, Vorhabenbezogener

    Allerdings gibt der vorliegende Sachverhalt Anlass, dies zu hinterfragen, weil einerseits die Beigeladene die Änderungsbebauungspläne "Deckblatt 4" und "Deckblatt 6" nach Maßgabe der jeweiligen Umsetzungsvorstellungen der Klägerin sowie in Abstimmung mit ihr erlassen hat und weil andererseits die Klägerin jeweils nach Erlass der Änderungsbebauungspläne unter Ausnutzung der dort getroffenen Festsetzungen Baugenehmigungen erhalten und umgesetzt hat, die ihr aus ihrer damaligen Sicht auf Basis der bis dato geltenden Festsetzungen des Bebauungsplans nicht hätten erteilt werden können (vgl. BVerwG, B.v. 19.12.2018 - 4 B 6.18 - ZfBR 2019, 275 = juris Rn. 6, 11; B.v. 11.2.2019 - 4 B 28.18 - juris Rn. 13; VGH BW, U.v. 8.3.2018 - 8 S 1464/15 - ZfBR 2018, 385 = juris Rn. 89 ff.; auf Ebene der Zulässigkeit eines Rechtsmittels vgl. auch BVerwG, U.v. 23.12.1998 - 26 N 98.1675 - NVwZ-RR 2000, 79 = juris Rn. 29 ff.: BayVGH, B.v. 12.2.2021 - 1 ZB 20.1186 - noch unveröffentlicht m.w.N.; VGH BW, U.v. 10.10.2017 - 3 S 153/17 - ZfBR 2018, 174 = juris Rn. 43 ff.; VG Düsseldorf, U.v. 15.11.2018 - 9 K 8569/16 - Rn. 41).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.05.2020 - 8 S 1081/19

    Unzulässige Einschränkung durch Festsetzung eines Gewerbegebiets - Anrechnung von

    Die Klägerin setzt sich hiermit auch nicht in einen mit Treu und Glauben unvereinbaren Widerspruch zu ihrem eigenen früheren Verhalten (vgl. hierzu BVerwG, Beschlüsse vom 11.02.2019 - 4 B 28.18 -, juris Rn. 6, und vom 19.12.2018 - 4 B 6.18 -, ZfBR 2019, 275 = juris Rn. 11, jeweils m.w.N.).
  • VGH Bayern, 15.09.2020 - 15 ZB 19.2405

    Antrag auf Zulassung der Berufung- Erteilung eines Bauvorbescheides

    Denn mit der Geltendmachung der Unwirksamkeit des Bebauungsplans könnte sich die Klägerin in einen mit Treu und Glauben unvereinbaren Widerspruch zu ihrem eigenen Verhalten setzen ("venire contra factum proprium", vgl. BVerwG, B.v. 19.12.2018 - 4 B 6.18 - ZfBR 2019, 275 = juris Rn. 6, 11; VGH BW, U.v. 10.10.2017 - 3 S 153.17 - ZfBR 2018, 174 = Leitsatz und juris Rn. 43 ff.; U.v. 8.3.2018 - 8 S 1464.15 - ZfBR 2018, 385 = juris Rn. 89 ff.).
  • VGH Bayern, 12.02.2021 - 1 ZB 20.1186

    Erweiterung eines Lebensmitteldiscountmarktes - Rechtsmissbrauch

    Ob der Tatbestand der Treuwidrigkeit erfüllt ist, richtet sich nach den besonderen Umständen des Einzelfalls (vgl. BVerwG, B.v. 11.2.2019 - 4 B 28.18 - juris Rn. 6 ff.; B.v. 19.12.2018 - 4 B 6.18 - ZfBR 2019, 275; B.v. 14.11.2000 - 4 BN 54.00 - juris Rn. 4; B.v. 23.1.1992 - 4 NB 2.90 - NVwZ 1992, 974).
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