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   BVerwG, 20.01.2021 - 4 A 4.19   

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https://dejure.org/2021,10390
BVerwG, 20.01.2021 - 4 A 4.19 (https://dejure.org/2021,10390)
BVerwG, Entscheidung vom 20.01.2021 - 4 A 4.19 (https://dejure.org/2021,10390)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Januar 2021 - 4 A 4.19 (https://dejure.org/2021,10390)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Höchstspannungsleitung; Erdkabel; Planfeststellung; Abwägung; Trassenwahl; Alternativenprüfung; Wasserschutzgebiet; vorläufige Anordnung; Erdwall; fernstraßenrechtliches Anbauverbot; Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs; Straßenerweiterung; Erdaufschluss; abstrakte ...

  • rechtsportal.de

    Höchstspannungsleitung; Erdkabel; Planfeststellung; Abwägung; Trassenwahl; Alternativenprüfung; Wasserschutzgebiet; vorläufige Anordnung; Erdwall; fernstraßenrechtliches Anbauverbot; Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs; Straßenerweiterung; Erdaufschluss; abstrakte ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    In aufzuschüttendem Erdwall verlegte Stromleitung ist kein Erdkabel!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2021, 570
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 27.07.2021 - 4 A 14.19

    Klagen gegen Höchstspannungsfreileitung durch Birkenwerder erfolglos

    Maßgeblich für die rechtliche Beurteilung ist die Sach- und Rechtslage bei Erlass des Planfeststellungsbeschlusses (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 12. August 2009 - 9 A 64.07 - BVerwGE 134, 308 Rn. 52 und vom 20. Januar 2021 - 4 A 4.19 - UPR 2021, 269 Rn. 22).

    Dies gilt für alle Gestaltungen, die Erdkabel zum Gegenstand haben, also Kabel, die in die Erde eingebracht sind (BVerwG, Urteil vom 20. Januar 2021 - 4 A 4.19 - UPR 2021, 269 Rn. 30), sei es in einem offenen Graben oder einem Bohrverfahren.

    Solche Gestaltungen sind kein Erdkabel im Sinne des § 2 Abs. 1 EnLAG a.F. (vgl. BVerwG, Urteil vom 20. Januar 2021 - 4 A 4.19 - UPR 2021, 269 Rn. 29 zu § 3 Abs. 5 BBPlG).

    Sie ist aber auch weder eine Freileitung noch deren Bestandteil, wie die Kläger in Auseinandersetzung mit dem Beschluss vom 27. Juli 2020 - 4 VR 7.19 u.a. - (NVwZ 2021, 723) und dem Urteil vom 20. Januar 2021 - 4 A 4.19 - (UPR 2021, 269) geltend gemacht haben.

  • BVerwG, 29.07.2021 - 4 VR 8.20

    Bauverbot; Brunnenanlage; Bundesfachplanungsentscheidung; Drehstrom; Erdkabel;

    Beim derzeitigen Stand des Verfahrens fehlt es indessen an verlässlichen Anhaltspunkten dafür, dass eine solche Befreiung ohne weiteres erteilt würde, die jedenfalls in der Bauphase der Leitung erforderlich ist, aber auch für die Betriebsphase nicht von vornherein als entbehrlich anzusehen ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 20. Januar 2021 - 4 A 4.19 - UPR 2021, 269 Rn. 40).
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