Rechtsprechung
   BVerwG, 20.03.1991 - 1 D 46.90   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,6879
BVerwG, 20.03.1991 - 1 D 46.90 (https://dejure.org/1991,6879)
BVerwG, Entscheidung vom 20.03.1991 - 1 D 46.90 (https://dejure.org/1991,6879)
BVerwG, Entscheidung vom 20. März 1991 - 1 D 46.90 (https://dejure.org/1991,6879)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,6879) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Verkauf von Beförderungsscheinen für den Kraftwagenverladeverkehr - Veruntreuung des Erlöses für einen aus der Mitte des Blocks herausgerissenen Schein - Anforderungen an die Durchführung eines disziplinarrechtlichen Verfahrens - Voraussetzungen für das Vorliegen eines Dienstvergehens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.08.1999 - 6d A 910/98

    Polizeiobermeister; Entfernung aus dem Dienst; Betrug; Verminderte

    vgl. OVG, Urteile vom 20. Juli 1992 - 6d A 1108/91.O -, und vom 30. September 1998 - 12d A 1519/97.O - BVerwG, Urteile vom 7. November 1989, a.a.O., S. 81/82, und vom 20. März 1991 - 1 D 46.90 -, Dok.

    So BVerwG, Urteil vom 20. März 1991 , a.a.O..

  • BVerwG, 10.07.1996 - 1 D 98.95

    Dienstvergehen eines Beamten (Postbeamter außer Dienst) - Begehung mehrerer

    Seit jeher lehnen die Disziplinargerichte des Bundes eine maßnahmemindernde Wirkung verminderter Schuldfähigkeit grundsätzlich ab, wenn das Dienstvergehen in der Verletzung einer elementaren, selbstverständlichen und einfach zu befolgenden Pflicht besteht und sein objektives Gewicht so schwer ist, daß der Beamte, der ja immerhin schuldhaft gehandelt hat, als objektiv untragbar angesehen werden muß (vgl. u.a. Urteil vom 20. März 1991 - BVerwG 1 D 46.90 - mit Rechtsprechungsüberblick).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.10.1998 - 12d A 5078/97

    Verhängung einer Disziplinarmaßnahme gegenüber einem Beamten wegen unbefugter

    In der Regel ist ein erwachsener Mensch schuldfähig (BVerwG, Urteil vom 20. März 1991 - 1 D 46.90 -, Dokumentarische Berichte B 1992, 303).
  • BVerwG, 23.06.1993 - 1 D 38.92

    Begehung eines Dienstvergehens durch Zugriff auf amtlich anvertraute Gelder -

    Wer die sich hieraus ergebende Pflicht zur Ehrlichkeit verletzt und dadurch den an Effektivität und Sparsamkeit orientierten geordneten Ablauf des öffentlichen Dienstes gefährdet, kann grundsätzlich nicht mehr im öffentlichen Dienst belassen werden (vgl. Urteil vom 6. September 1988 - BVerwG 1 D 17.88 -, Urteil vom 20. März 1991 - BVerwG 1 D 46.90 -, BVerwG Dok.Ber. B 1992, 303-304. Urteil vom 3. September 1991 - BVerwG 1 D 15.91 -, BVerwG Dok.Ber. B 1992, 93).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht