Rechtsprechung
   BVerwG, 20.03.2018 - 9 B 43.16   

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https://dejure.org/2018,11320
BVerwG, 20.03.2018 - 9 B 43.16 (https://dejure.org/2018,11320)
BVerwG, Entscheidung vom 20.03.2018 - 9 B 43.16 (https://dejure.org/2018,11320)
BVerwG, Entscheidung vom 20. März 2018 - 9 B 43.16 (https://dejure.org/2018,11320)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverwaltungsgericht

    BNatSchG § 34 Abs. 1 ... Satz 1 und 2, Abs. 2, Abs. 3 Nr. 2, § 44 Abs. 1 Nr. 1; FStrG § 3 Abs. 1 Satz 2, § 4 Satz 1, § 9a Abs. 1; VwGO § 105, § 108 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, § 132 Abs. 2 Nr. 1, 2 und 3, § 133 Abs. 3 Satz 3; ZPO § 160 Abs. 2, Abs. 3 Nr. 4 Halbs. 1, Abs. 4 Satz 1 und 2; GG Art. 103 Abs. 1; FFH-RL Art. 6 Abs. 3 und 4
    Ortsumgehung Celle (Mittelteil) | Aktenwidrigkeit; Alternativenprüfung; Divergenz; Feststellung der Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit; Gesamtergebnis des Verfahrens; Habitatschutz; Lebensraumtypen; Meldepflicht; Nichtzulassungsbeschwerde; Protokollierung; Prüfungsumfang; Signifikanzkriterien; Signifikanzmaßstab; Tatsachenfrage; Verfahrensmangel; Verstoß gegen die Denkgesetze; Verträglichkeitsprüfung; Verwertung zu Beweiszwecken; Vorbelastung; Zusammenwirken mit anderen Plänen und Projekten; artenschutzrechtliches Tötungsverbot; erhebliche Beeinträchtigung; fachwissenschaftliche Vertretbarkeit; grundsätzliche Bedeutung; maßgeblicher Zeitpunkt; mündliche Verhandlung; objektive Willkür; rechtliche Bewertung; rechtliches Gehör; schadensmindernde Maßnahme; straßenrechtliche Planfeststellung; Äußerungen von Sachbeiständen; Überzeugungsgrundsatz

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • Jurion

    Prüfung der Vornahme der FFH-Verträglichkeitsprüfung nach besten wissenschaftlichen Erkenntnissen durch volle gerichtliche Kontrolle; Zeitpunkt des Erlasses eines Planänderungsbeschlusses oder Planergänzungsbeschlusses für die Beurteilung einer FFH-Verträglichkeitsprüfung als maßgeblich bei Stützen der Entscheidung der Planfeststellungsbehörde auf veränderte Verhältnisse; Verlegung der Ortsumgehung Celle; Erhöhung des Tötungsrisikos für die im Wirkraum des Vorhabens festgestellten Fledermausarten durch den Betrieb der Straße

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prüfung der Vornahme der FFH-Verträglichkeitsprüfung nach besten wissenschaftlichen Erkenntnissen durch volle gerichtliche Kontrolle; Zeitpunkt des Erlasses eines Planänderungsbeschlusses oder Planergänzungsbeschlusses für die Beurteilung einer FFH-Verträglichkeitsprüfung als maßgeblich bei Stützen der Entscheidung der Planfeststellungsbehörde auf veränderte Verhältnisse; Verlegung der Ortsumgehung Celle; Erhöhung des Tötungsrisikos für die im Wirkraum des Vorhabens festgestellten Fledermausarten durch den Betrieb der Straße

  • datenbank.nwb.de

    Ortsumgehung Celle (Mittelteil)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 1076
  • DVBl 2018, 1361



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BVerwG, 29.05.2018 - 7 C 18.17

    Neue Runde im Rechtsstreit um das Kohlekraftwerk Moorburg

    Wegen der Rechtskraftwirkung des Urteils sind die der Erlaubnis anhaftenden Fehler auf der Grundlage einer umfassenden rechtlichen Prüfung abschließend zu benennen (siehe BVerwG, Beschlüsse vom 20. März 2018 - 9 B 43.16 - juris Rn. 65 und vom 28. Juli 2014 - 7 B 22.13 - UPR 2015, 34 Rn. 5 f., 9 f., jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 24.05.2018 - 4 C 4.17

    Umweltverträglichkeitsprüfung einer Hochspannungsfreileitung

    Mit der Rechtskraft eines solchen Feststellungsurteils stände zwischen den Beteiligten zugleich bindend fest, dass der Planfeststellungsbeschluss über die Beanstandung des Gerichts hinaus nicht an weiteren Fehlern leidet (BVerwG, Urteile vom 8. Januar 2014 - 9 A 4.13 - BVerwGE 149, 31 Rn. 28 und vom 28. April 2016 - 9 A 9.15 - BVerwGE 155, 91 Rn. 39 und Beschluss vom 20. März 2018 - 9 B 43.16 - juris Rn. 65).
  • OVG Niedersachsen, 31.07.2018 - 7 KS 17/16

    Abfallrechtliche Planfeststellung - Mineralstoffdeponie Haschenbrok; Klage eines

    Für eine Einschätzungsprärogative ist erst kein Raum, soweit sich eine bestimmte Methode oder ein bestimmter Maßstab durchgesetzt hat und gegenteilige Meinungen nicht mehr als vertretbar angesehen werden können (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20.03.2018 - 9 B 43.16 -, juris).
  • VGH Bayern, 17.05.2018 - 8 A 17.40016

    Planfeststellungsbehörde, Planfeststellungsbeschluss,

    Die in diesem Rahmen getroffenen, auf fachgutachtliche Stellungnahmen gestützten Annahmen der Planfeststellungsbehörde unterliegen gerichtlicher Prüfung nur dahin, ob sie im Einzelfall naturschutzfachlich vertretbar sind und nicht auf einem Bewertungsverfahren beruhen, das sich als unzulängliches oder gar ungeeignetes Mittel erweist, um den gesetzlichen Anforderungen gerecht zu werden (stRspr, vgl. etwa BVerwG, U.v. 9.7.2008 - 9 A 14.07 - BVerwGE 131, 274 = juris Rn. 54 ff.; U.v. 12.8.2009 - 9 A 64.07 - BVerwGE 134, 308 = juris Rn. 38; U.v. 6.11.2012 - 9 A 17.11 - BVerwGE 145 = juris Rn. 100; U.v. 6.4.2017 - 4 A 16.16 - NVwZ-RR 2017, 1039 = juris Rn. 58 f.; B.v. 20.3.2018 - 9 B 43.16 - juris Rn. 47, jeweils m.w.N.).

    Soweit damit behauptet werden sollte, dass die Bestandserfassung durch den Gutachter unzureichend war, dürfte er bereits unzulässig sein, weil die Frage, ob das gewählte methodische Vorgehen dem allgemein anerkannten Stand der Wissenschaft entspricht, eine rechtliche Bewertung darstellt (BVerwG, B.v. 20.3.2018 - 9 B 43.16 - juris Rn. 48).

  • VGH Bayern, 17.05.2018 - 8 A 17.40017

    Einsehbarkeit des Planfeststellungsbeschlusses

    Die in diesem Rahmen getroffenen, auf fachgutachtliche Stellungnahmen gestützten Annahmen der Planfeststellungsbehörde unterliegen gerichtlicher Prüfung nur dahin, ob sie im Einzelfall naturschutzfachlich vertretbar sind und nicht auf einem Bewertungsverfahren beruhen, das sich als unzulängliches oder gar ungeeignetes Mittel erweist, um den gesetzlichen Anforderungen gerecht zu werden (stRspr, vgl. etwa BVerwG, U.v. 9.7.2008 - 9 A 14.07 - BVerwGE 131, 274 = juris Rn. 54 ff.; U.v. 12.8.2009 - 9 A 64.07 - BVerwGE 134, 308 = juris Rn. 38; U.v. 6.11.2012 - 9 A 17.11 - BVerwGE 145 = juris Rn. 100; U.v. 6.4.2017 - 4 A 16.16 - NVwZ-RR 2017, 1039 = juris Rn. 58 f.; B.v. 20.3.2018 - 9 B 43.16 - juris Rn. 47, jeweils m.w.N.).

    Soweit damit behauptet werden sollte, dass die Bestandserfassung durch den Gutachter unzureichend war, dürfte er bereits unzulässig sein, weil die Frage, ob das gewählte methodische Vorgehen dem allgemein anerkannten Stand der Wissenschaft entspricht, eine rechtliche Bewertung darstellt (BVerwG, B.v. 20.3.2018 - 9 B 43.16 - juris Rn. 48).

  • BVerwG, 24.05.2018 - 4 C 3.17

    Nachteilige Auswirkungen eines Planfeststellungsbeschlusses für eine

    Mit der Rechtskraft eines solchen Feststellungsurteils stände zwischen den Beteiligten zugleich bindend fest, dass der Planfeststellungsbeschluss über die Beanstandung des Gerichts hinaus nicht an weiteren Fehlern leidet (BVerwG, Urteile vom 8. Januar 2014 - 9 A 4.13 - BVerwGE 149, 31 Rn. 28 und vom 28. April 2016 - 9 A 9.15 - BVerwGE 155, 91 Rn. 39 und Beschluss vom 20. März 2018 - 9 B 43.16 - juris Rn. 65).
  • BVerwG, 12.07.2018 - 7 B 15.17

    Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses für die Errichtung und den

    Gegen die behördliche Entscheidung im ergänzenden Verfahren kann folglich im nachfolgenden Gerichtsverfahren nicht mehr eingewendet werden, dass der Planfeststellungsbeschluss über die Beanstandungen des Gerichts hinaus an weiteren Fehlern leidet (BVerwG, Beschluss vom 20. März 2018 - 9 B 43.16 - juris Rn. 65; siehe auch Beschluss vom 28. Juli 2014 - 7 B 22.13 - UPR 2015, 34 Rn. 5 f., 9 f., jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 11.09.2018 - 9 A 2.18

    Besorgnis der Befangenheit

    Dies gab der Planfeststellungsbehörde, wie vom Gesetzgeber beabsichtigt, die Gelegenheit, die vom Gericht identifizierten Fehler in einem auf deren Korrektur beschränkten ergänzenden Verfahren zu beheben (s. nur BVerwG, Beschluss vom 20. März 2018 - 9 B 43.16 - juris Rn. 65).
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