Rechtsprechung
   BVerwG, 20.05.2008 - 3 B 96.07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,18998
BVerwG, 20.05.2008 - 3 B 96.07 (https://dejure.org/2008,18998)
BVerwG, Entscheidung vom 20.05.2008 - 3 B 96.07 (https://dejure.org/2008,18998)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Mai 2008 - 3 B 96.07 (https://dejure.org/2008,18998)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,18998) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Beurteilung der Beschränkung der gerichtlichen Sachprüfung auf einzelne Punkte der Entscheidung der Schiedsstelle im Hinblick auf § 88 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO); Auswirkung der Änderung des Gesamtbetrags nach der Verordnung zur Regelung der Krankenhauspflegesätze ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2009, 610
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 08.09.2005 - 3 C 41.04

    Pflegesatzfestsetzung; Deckelung; Erlösobergrenze; Schiedsstellenverfahren;

    Auszug aus BVerwG, 20.05.2008 - 3 B 96.07
    Dabei muss beachtet werden, dass der Gesamtbetrag nicht dem medizinisch leistungsgerechten Budget entspricht, sondern hier lediglich dessen Obergrenze im Sinne von § 6 Abs. 1 Satz 3 und 4 BPflV markiert (vgl. Urteil vom 8. September 2005 - BVerwG 3 C 41.04 - BVerwGE 124, 209 = Buchholz 451.74 § 18a KHG Nr. 3 Rn. 30 ff.).

    Da der Gesamtbetrag der Obergrenze im Sinne von § 6 Abs. 1 Satz 3 und 4 BPflV entspricht, kann er über die Zahl der Behandlungsfälle keinen Aufschluss geben; anders läge es nur, wenn der Gesamtbetrag dem medizinisch leistungsgerechten Budget entspräche, das unterhalb der Obergrenze bleibt (vgl. Urteil vom 8. September 2005 a.a.O.).

  • LSG Sachsen, 03.04.2008 - L 3 AS 164/07

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Berücksichtigung von

    Die Beklagte hat am 1. März 2007 Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt (Az.: L 3 B 96/07 AS-NZB).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht