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   BVerwG, 20.07.1990 - 7 C 90.88   

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BVerwG, 20.07.1990 - 7 C 90.88 (https://dejure.org/1990,405)
BVerwG, Entscheidung vom 20.07.1990 - 7 C 90.88 (https://dejure.org/1990,405)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Juli 1990 - 7 C 90.88 (https://dejure.org/1990,405)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zweitsturium und Aufnahmekapazitäten - Ermittlung des für die Aufnahmekapazität der Lehreinheit maßgeblichen Lehrangebots - Einbeziehung wissenschaftlicher Mitarbeiter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Wissenschaftliche Mitarbeiter - Lehrangebot - Wahrnehmung von Lehraufgaben - Lehrdeputat

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1991, 78
 
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Wird zitiert von ... (47)

  • VGH Baden-Württemberg, 29.01.2002 - NC 9 S 24/02

    Kapazitätseinbußen: befristete Stellen - Lehrdeputatsermäßigung; Schwundkorrektur

    Dann aber ist davon auszugehen, dass den beiden - befristet angestellten - Mitarbeitern die gleichen Dienstpflichten obliegen wie einem wissenschaftlicher Assistent, so dass auch für sie eine Lehrverpflichtung von 4 Lehrveranstaltungsstunden anzunehmen ist (§ 1 Ziff. 8 Abs. 2 i.V.m. Ziff. 6 Abs. 2); der dort eingeräumte Spielraum ("bis zu 4 Lehrveranstaltungsstunden") wird durch § 72 Abs. 1 Satz 2 UG für den Bereich der Medizin wieder beseitigt, weil nämlich wegen des hier bestehenden Studienbewerberüberhangs die Ausschöpfung der Lehrkapazität zur Gewährleistung des erforderlichen Lehrangebots notwendig ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20.07.1990 - 7 C 90/88 -, NVwZ-RR 1991, 78 = Buchholz 421.21 Hochschulzulassungsrecht Nr. 49).
  • VG Sigmaringen, 17.03.2005 - NC 6 K 396/04

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität Ulm zum Wintersemester

    Auch im Rahmen der kapazitätsrechtlichen Stellengruppenbildung kann nämlich die Übertragung von Dienstaufgaben im Einzelfall oder die besondere dienstrechtliche Ausgestaltung einer Stelle Bedeutung erlangen, sofern dadurch einzelne Stellen aus dem Kreis der übrigen der Stellengruppe zugehörigen Stellen herausgehoben und einer besonderen Behandlung zugeführt werden (vgl. dazu - wenn auch dort vornehmlich mit Bezug zur Frage des "Lehrpersonals" im Sinne von §§ 8 Abs. 1, 9 Abs. 1 KapVO - OVG Bremen, Beschluss vom 23.02.2001 - 1 B 46/01 -, NVwZ 2002, 749; VGH Hessen, Beschluss vom 22.05.1985 - Fb 32 G 1508/83 T u.a. -, KMK-HSchR 1986, 462 zu sog. Funktionsstellen; BVerwG, Beschluss vom 20.07.1990 - 7 C 90.88 -, NVwZ-RR 1991, 78).

    Der Staat darf aber im Falle eines Bewerberüberhangs wegen des verfassungsrechtlich gewährleisteten Anspruchs eines jeden hochschulreifen Bewerbers auf Zulassung zum Studium seiner Wahl und des hieraus folgenden Gebots der erschöpfenden Nutzung der vorhandenen Ausbildungskapazitäten das in den Lehrpersonen verkörperte Ausbildungspotenzial nicht ungenutzt lassen; vielmehr muss er grundsätzlich auch diesen Personenkreis im gebotenen Umfang zur Lehre heranziehen, um so dem Verfassungsgebot des Art. 12 GG zu genügen und im Rahmen seiner organisatorischen und dienstrechtlichen Möglichkeiten für die Erfüllung des verfassungsmäßigen Zulassungsrechts der hochschulreifen Bewerber zu sorgen (BVerwG, Urteil vom 20.07.1990 - 7 C 90.88 -, NVwZ-RR 1991, 78).

    Die Rechtsprechung hat neben dem Routinemangel von Anfängern in der Lehre (vgl. § 57b Abs. 2 Nr. 5 HRG a.F.) den Zeitbedarf für eine wissenschaftliche Weiterbildung - insbesondere für die Vorbereitung zur Promotion -, aber auch die berufliche Aus-, Fort- und Weiterbildung (vgl. § 57b Abs. 2 Nr. 1 HRG a.F.) als Gründe für eine Reduktion der Lehrverpflichtung akzeptiert (BVerwG, Urteil vom 23.07.1987 - 7 C 10.86 -, KMK-HSchR 1988, 342; Beschluss vom 20.01.1988 - 7 B 47.87 -, Buchholz 421.21 Nr. 36; Urteil vom 20.07.1990 - 7 C 90.88 -, Buchholz 421.21 Nr. 49).

    Aus der Subsidiaritätsklausel des § 72 Abs. 1 Satz 2 UG (jetzt: § 52 Abs. 1 Satz 2 LHG) ergibt sich nichts anderes (unklar insoweit VGH Baden-Württemberg, a.a.O.), nachdem ein entsprechender Engpass aufgrund der dargelegten Probleme der Beklagten bei der Durchführung der neuen Seminare in personeller Hinsicht gegeben ist und die Subsidiaritätsklausel in NC-Fächern nach ständiger Rechtsprechung aufgrund des typischen Bewerberüberhangs ohnehin keine Anwendung findet (vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 20.07.1990 - 7 C 90.88 -, NVwZ-RR 1991, 78; Urteil vom 20.04.1990 - 7 C 51.87 - VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 29.01.2002 - NC 9 S 24/02 -).

  • VG Karlsruhe, 18.05.2021 - NC 7 K 11313/18

    Funktionsstelle; Korrektur; Kapazität

    Die Anerkennung der Verminderung von Lehrverpflichtungen wegen der Einordnung einer Stelle als Funktionsstelle setzt voraus, dass spezielle Dienstaufgaben im Hinblick auf Art und Umfang ausnahmsweise die Wahrnehmung von Lehraufgaben und damit die Zuordnung der Stelleninhaber zum wissenschaftlichen Lehrpersonal verbieten (vgl. Hamburgisches OVG, Beschluss vom 18.07.2016 - 3 Nc 259/15 - BVerwG, Urteil vom 20.07.1990 - 7 C 90.88 -, jeweils juris).
  • OVG Hamburg, 22.12.2004 - 3 Nc 59/04

    Zulassung zum Studium

    Dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. Juli 1990 - 7 C 90/88 - (Buchholz 421.21 Nr. 49) ist ein solcher Grundsatz trotz seines weit formulierten Leitsatzes 2 nicht zu entnehmen.

    Soweit einige Antragsteller sich demgegenüber auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. Juli 1990 - 7 C 90/88 - (Buchholz 421.21 Nr. 49) beziehen, ist ihnen entgegenzuhalten, dass sie für ihren Standpunkt zwar den Leitsatz 2 der genannten Entscheidung in Anspruch nehmen können, wonach für die mit Lehraufgaben betrauten wissenschaftlichen Mitarbeiter im Beamtenverhältnis und für die angestellten Mitarbeiter in vergleichbaren Dienstverhältnissen in Anlehnung an den Entwurf einer KMK-Vereinbarung vom 2. September 1982 regelmäßig ein Lehrdeputat von acht Semesterwochenstunden anzusetzen ist.

  • VGH Baden-Württemberg, 29.01.2002 - NC 9 S 37/02

    Anordnung, einstweilige; Zulassung zum Studium; Kapazitätserschöpfungsgebot;

    Dann aber ist davon auszugehen, dass den beiden - befristet angestellten - Mitarbeitern die gleichen Dienstpflichten obliegen wie einem wissenschaftlicher Assistent, so dass auch für sie eine Lehrverpflichtung von 4 Lehrveranstaltungsstunden anzunehmen ist (§ 1 Ziff. 8 Abs. 2 i.V.m. Ziff. 6 Abs. 2); der dort eingeräumte Spielraum ("bis zu 4 Lehrveranstaltungsstunden") wird durch § 72 Abs. 1 Satz 2 UG für den Bereich der Medizin wieder beseitigt, weil nämlich wegen des hier bestehenden Studienbewerberüberhangs die Ausschöpfung der Lehrkapazität zur Gewährleistung des erforderlichen Lehrangebots notwendig ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20.07.1990 - 7 C 90/88 -, NVwZ-RR 1991, 78 = Buchholz 421.21 Hochschulzulassungsrecht Nr. 49).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.02.1999 - NC 9 S 113/98

    Zulassung zum Studium der Zahnmedizin: Kapazitätsberechnung -

    Das hatte die Rechtsprechung bislang akzeptiert, wobei freilich das anteilige Verhältnis insbesondere der wissenschaftlichen Weiterbildung einerseits, der beruflichen Fort- und Weiterbildung andererseits, das von Fachbereich zu Fachbereich unterschiedlich sein mag, in der Schwebe blieb (vgl. BVerwG, Urt. vom 23.07.1987 - 7 C 10.86 u.a. -, Buchholz 421.21 Nr. 34 (S. 27ff.) = KMK-HSchR 88, 342 = NVwZ 1989, 360; Beschluß vom 20.01.1988 - 7 B 47.87 -, Buchholz 421.21 Nr. 36; Urt. vom 20.07.1990 - 7 C 90.88 -, Buchholz 421.21 Nr. 49 (S. 130)).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.01.2002 - NC 9 S 34/02

    Anordnung, einstweilige; Zulassung zum Studium; Kapazitätserschöpfungsgebot;

    Dann aber ist davon auszugehen, dass den beiden - befristet angestellten - Mitarbeitern die gleichen Dienstpflichten obliegen wie einem wissenschaftlicher Assistent, so dass auch für sie eine Lehrverpflichtung von 4 Lehrveranstaltungsstunden anzunehmen ist (§ 1 Ziff. 8 Abs. 2 i.V.m. Ziff. 6 Abs. 2); der dort eingeräumte Spielraum ("bis zu 4 Lehrveranstaltungsstunden") wird durch § 72 Abs. 1 Satz 2 UG für den Bereich der Medizin wieder beseitigt, weil nämlich wegen des hier bestehenden Studienbewerberüberhangs die Ausschöpfung der Lehrkapazität zur Gewährleistung des erforderlichen Lehrangebots notwendig ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20.07.1990 - 7 C 90/88 -, NVwZ-RR 1991, 78 = Buchholz 421.21 Hochschulzulassungsrecht Nr. 49).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.01.2002 - NC 9 S 26/02

    Anordnung, einstweilige; Zulassung zum Studium; Kapazitätserschöpfungsgebot;

    Dann aber ist davon auszugehen, dass den beiden - befristet angestellten - Mitarbeitern die gleichen Dienstpflichten obliegen wie einem wissenschaftlicher Assistent, so dass auch für sie eine Lehrverpflichtung von 4 Lehrveranstaltungsstunden anzunehmen ist (§ 1 Ziff. 8 Abs. 2 i.V.m. Ziff. 6 Abs. 2); der dort eingeräumte Spielraum ("bis zu 4 Lehrveranstaltungsstunden") wird durch § 72 Abs. 1 Satz 2 UG für den Bereich der Medizin wieder beseitigt, weil nämlich wegen des hier bestehenden Studienbewerberüberhangs die Ausschöpfung der Lehrkapazität zur Gewährleistung des erforderlichen Lehrangebots notwendig ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20.07.1990 - 7 C 90/88 -, NVwZ-RR 1991, 78 = Buchholz 421.21 Hochschulzulassungsrecht Nr. 49).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.01.2002 - NC 9 S 35/02

    Anordnung, einstweilige; Zulassung zum Studium; Kapazitätserschöpfungsgebot;

    Dann aber ist davon auszugehen, dass den beiden - befristet angestellten - Mitarbeitern die gleichen Dienstpflichten obliegen wie einem wissenschaftlicher Assistent, so dass auch für sie eine Lehrverpflichtung von 4 Lehrveranstaltungsstunden anzunehmen ist (§ 1 Ziff. 8 Abs. 2 i.V.m. Ziff. 6 Abs. 2); der dort eingeräumte Spielraum ("bis zu 4 Lehrveranstaltungsstunden") wird durch § 72 Abs. 1 Satz 2 UG für den Bereich der Medizin wieder beseitigt, weil nämlich wegen des hier bestehenden Studienbewerberüberhangs die Ausschöpfung der Lehrkapazität zur Gewährleistung des erforderlichen Lehrangebots notwendig ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20.07.1990 - 7 C 90/88 -, NVwZ-RR 1991, 78 = Buchholz 421.21 Hochschulzulassungsrecht Nr. 49).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.01.2002 - NC 9 S 32/02

    Anordnung, einstweilige; Zulassung zum Studium; Kapazitätserschöpfungsgebot;

    Dann aber ist davon auszugehen, dass den beiden - befristet angestellten - Mitarbeitern die gleichen Dienstpflichten obliegen wie einem wissenschaftlicher Assistent, so dass auch für sie eine Lehrverpflichtung von 4 Lehrveranstaltungsstunden anzunehmen ist (§ 1 Ziff. 8 Abs. 2 i.V.m. Ziff. 6 Abs. 2); der dort eingeräumte Spielraum ("bis zu 4 Lehrveranstaltungsstunden") wird durch § 72 Abs. 1 Satz 2 UG für den Bereich der Medizin wieder beseitigt, weil nämlich wegen des hier bestehenden Studienbewerberüberhangs die Ausschöpfung der Lehrkapazität zur Gewährleistung des erforderlichen Lehrangebots notwendig ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20.07.1990 - 7 C 90/88 -, NVwZ-RR 1991, 78 = Buchholz 421.21 Hochschulzulassungsrecht Nr. 49).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.01.2002 - NC 9 S 31/02

    Anordnung, einstweilige; Zulassung zum Studium; Kapazitätserschöpfungsgebot;

  • VGH Baden-Württemberg, 29.01.2002 - NC 9 S 33/02

    Anordnung, einstweilige; Zulassung zum Studium; Kapazitätserschöpfungsgebot;

  • OVG Hamburg, 13.11.2003 - 3 Nc 146/02

    Zulassung zum Studium

  • OVG Hamburg, 26.10.2005 - 3 Nc 75/05

    Zulassung zum Studium

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.04.2005 - 13 C 119/05
  • OVG Berlin-Brandenburg, 19.07.2010 - 5 NC 1.10

    FU/Tiermedizin; Wintersemester 2009/10; Studienanfänger; Lehrangebot;

  • OVG Niedersachsen, 14.11.2005 - 2 NB 1304/04

    Bindung einer Stiftungsuniversität an die KapVO ND

  • VGH Bayern, 18.05.2012 - 7 CE 12.10002

    Zahnmedizin Erlangen-Nürnberg (Wintersemester 2011/2012); wissenschaftliche

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.04.2005 - 13 C 177/05

    Überlassung von Arbeitsverträgen wissenschaftlicher Mitarbeiter in befristeter

  • VG Düsseldorf, 25.11.2004 - 15 Nc 29/04

    Anspruch auf vorläufige Zulassung zum Hochschulstudium bzw. auf Beteiligung an

  • VGH Bayern, 18.05.2012 - 7 CE 12.10005

    Zahnmedizin Erlangen-Nürnberg (Wintersemester 2011/2012)

  • OVG Hamburg, 12.10.2016 - 3 Nc 51/15

    Zulassung zum Medizinstudium außerhalb der festgesetzten Kapazität

  • OVG Hamburg, 24.10.2005 - 3 Nc 6/05

    Zulassung zum Studium

  • OVG Sachsen-Anhalt, 19.03.2015 - 3 M 26/15

    Hochschulzulassungsrecht (Humanmedizin WS 2014/2015, 1. Fachsemester)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 03.08.2006 - 5 NC 72.06

    Anspruch auf voläufige Zulassung zum Studium der Zahnmedizin im ersten

  • VG Düsseldorf, 06.12.2004 - 15 Nc 234/04

    Anspruch auf vorläufige Zulassung zum Hochschulstudium bzw. auf Beteiligung an

  • VG Düsseldorf, 08.12.2003 - 15 NC 20/03

    Vorläufige Zulassung eines Studenten zum Hochschulstudium im Studiengang Medizin;

  • VG Göttingen, 15.06.2006 - 8 C 1/06
  • OVG Niedersachsen, 25.11.2005 - 2 NB 1308/04

    Anwendungsbereiche der ZVSVergabeVO ND und der VergabeVO ND; Absehen von

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.09.1998 - 13 C 19/98

    Eingreifen in die Berufsfreiheit der Studienbewerber durch Reduzierungen von

  • VG Magdeburg, 26.01.2016 - 7 B 334/15

    Studiengang Humanmedizin Universität Magdeburg (Wintersemester 2015/2016);

  • OVG Hamburg, 07.10.2013 - 3 Nc 209/12

    Vorläufige Zuweisung eines Studienplatzes

  • VG Bremen, 26.11.2010 - 6 V 1105/10

    Psychologie/Bachelor

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.05.2004 - 13 C 12/04

    Gelegenheit zur Vorbereitung auf eine wissenschaftliche Qualifikation

  • VGH Baden-Württemberg, 02.08.2000 - NC 9 S 22/00

    Zulassung zum Studium der Zahnmedizin: Kapazitätsberechnung -

  • OVG Hamburg, 16.03.2006 - 3 Nc 1/06

    Zulassung zum Studium

  • VG Sigmaringen, 02.11.2004 - NC 6 K 241/04

    Kapazitätsberechnung - Lehrverpflichtung eines Juniorprofessors

  • VG Magdeburg, 14.04.2016 - 7 B 550/15

    Zulassung zum Studium im Bachelorstudiengang Psychologie

  • VG Bayreuth, 17.12.2012 - B 3 E 12.10045

    Zulassung zum Studium der Psychologie (Bachelor) an der Universität Bamberg;

  • VG Bayreuth, 17.12.2012 - B 3 E 12.10036

    Zulassung zum Studium der Psychologie (Bachelor) an der Universität Bamberg;

  • VG Bayreuth, 17.12.2012 - B 3 E 12.10004

    Zulassung zum Studium der Psychologie (Bachelor) an der Universität Bamberg;

  • VG Düsseldorf, 06.01.2003 - 15 NC 6/02

    Erhöhung des Lehrdeputats für Stellen wissenschaftlicher Angestellter; Anspruch

  • VG Düsseldorf, 08.12.2003 - 15 NC 254/03

    Vorläufige Zulassung eines Studenten zum Hochschulstudium im Studiengang Medizin;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.09.1998 - 13 C 34/98
  • VG Bayreuth, 05.12.2012 - B 3 E 12.10003

    Zulassung zum Studium der Psychologie (Bachelor) an der Universität Bamberg

  • VG Düsseldorf, 03.01.2002 - 15 NC 72/01

    Hochschulrechtliche Ausgestaltung der Festsetzung der Zahl der Studienplätze für

  • VG Düsseldorf, 07.12.2000 - 15 NC 93/00

    Anspruch auf Zulassung zum Hochschulstudium bzw. auf Beteiligung an einem

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