Rechtsprechung
   BVerwG, 20.08.2014 - 6 C 15.13   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com

    FFG §§ 1, 13, 14a, 66, 66a, 66b, 67, 70; VwGO § 42 Abs. 1, § 70 Abs. 1
    Feststellender Verwaltungsakt; Filmförderungsgesetz; Filmabgabe der Videowirtschaft; Bildträger; Mindestlaufzeit von mehr als 58 Minuten; Einzellaufzeit; Gesamtlaufzeit; Film; Einzelfilm; Filmteil; einheitlicher Film; Kinofilm; kinotaugliches Format; Fernsehfilm; Fernsehserie; Dokumentation; Special-Interest-Programm; Wissens- und Informationsvermittlung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    FFG §§ 1, 13, 14a, 66, 66a, 66b, 67, 70
    Filmabgabe der Videowirtschaft, Mindestlaufzeit und Special-Interest-Charakter von Filmen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 FFG, § 13 FFG, § 14a FFG, § 66 FFG, § 66a Abs 1 S 2 Alt 1 FFG
    Filmabgabe der Videowirtschaft; Mindestlaufzeit und Special-Interest-Charakter von Filmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2014, 958
  • DÖV 2015, 77



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VGH Baden-Württemberg, 09.11.2015 - 11 S 714/15

    Feststellung des Erlöschen eines Aufenthaltstitels; Begriff der Einreise;

    Es genügt, dass sich dies dem Gesetz durch Auslegung entnehmen lässt (siehe hierzu allgemein BVerwG, Urteil vom 20.08.2014 - 6 C 15.13 - juris Rn. 23 mwN), wobei es als zulässig angesehen wird, auf eine "VA-Befugnis" im Wege der Gesamtanalogie zu den Vorschriften zu schließen, die ausdrücklich oder implizit die zur Durchsetzung einer öffentlich-rechtlichen Pflicht zuständige Behörde zum Erlass von Verwaltungsakten gegenüber Privatpersonen ermächtigen (Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 8. Aufl. 2014, § 35 Rn. 28; Erichsen/Ehlers, Allgemeines Verwaltungsrecht, a.a.O., Rn. 29).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2018 - 6 A 1421/16

    Darstellen eines Dienstplans als Anordnung von Mehrarbeit; Erfolgen einer

    vgl. BVerwG, Urteile vom 20. August 2014 - 6 C 15.13 -, juris, Rn. 18, und vom 20. April 1994 - 11 C 2.93 -, juris, Rn. 18; OVG NRW, Urteil vom 12. Dezember 2016 - 13 A 883/15 -, juris, Rn. 66.
  • BVerwG, 26.11.2014 - 6 C 12.13

    Auswerten eines Films; Auszahlungsbescheid; Förderungsbescheid; Geförderter Film;

    Sie will, wie es dem vorrangigen Bezug sämtlicher Instrumente des Filmförderungsgesetzes auf den Kinofilm entspricht (vgl. für die Filmabgabe nach §§ 66 ff. FFG: BVerwG, Urteil vom 20. August 2014 - 6 C 15.13 - juris Rn. 28, 53), insbesondere den wirtschaftlichen Erfolg des neuen - und deshalb förderungsfähigen - Films im Kino sicherstellen und diesen deshalb gegen seine vorzeitige anderweitige Verwertung schützen.
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