Rechtsprechung
   BVerwG, 20.09.2007 - 9 BN 2.07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,12381
BVerwG, 20.09.2007 - 9 BN 2.07 (https://dejure.org/2007,12381)
BVerwG, Entscheidung vom 20.09.2007 - 9 BN 2.07 (https://dejure.org/2007,12381)
BVerwG, Entscheidung vom 20. September 2007 - 9 BN 2.07 (https://dejure.org/2007,12381)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Aufteilung; Benutzungsgebühr; Berechnung; Gebührenbemessung; Kosten; Kostenverteilung; Niederschlagswasser; Schutzwasser; Teilgebiet; Wahrscheinlichkeitsmaßstab; Wirklichkeitsmaßstab; Äquivalenzprinzip

  • Wolters Kluwer

    Berechnung der Verteilung der Kosten für Schmutzwasser und Niederschlagswasser nach der Methode des Modells eines fiktiven Trennsystems; Rechtfertigung der Zulassung einer Grundsatzrevision bei der Rüge einer Verletzung von Bundes(verfassungs)recht bei der vorinstanzlichen Auslegung und Anwendung irrevisiblen Landesrechts; Berechnung der Kostenverteilung auf Grundlage der Untersuchung der Verhältnisse in einem Teilgebiet; Klärungsbedürftigkeit der Möglichkeit der Umlegung der einem Einleiter zuzuordnenden Fremdwassermengen auf die Solidargemeinschaft der Gebührenzahler bei Übersteigen der zu erwartenden Menge; Klärungsbedürftigkeit der gebührenrechtlichen Behandlung von Schmutzwasser als Niederschlagswasser; Notwendigkeit der Darlegung der Auswirkungen einer verletzten Verfahrenshandlung auf den geltend gemachten Anspruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 28.07.2015 - 9 B 17.15

    Gebühr; Abwassergebühr; Niederschlagswassergebühr; Schmutzwassergebühr;

    Vielmehr sind Durchbrechungen des Gleichheitssatzes durch Typisierungen und Pauschalierungen zulässig, solange die dadurch entstehende Ungleichbehandlung noch in einem angemessenen Verhältnis zu den erhebungstechnischen Vorteilen der Typisierung steht (s. etwa BVerwG, Beschlüsse vom 25. März 1985 - 8 B 11.84 - Buchholz 401.84 Benutzungsgebühren Nr. 53 S. 39, vom 19. September 2005 - 10 BN 2.05 - juris Rn. 8 und vom 20. September 2007 - 9 BN 2.07 - Buchholz 401.84 Benutzungsgebühren Nr. 105 Rn. 5, jeweils m.w.N.).
  • VG Minden, 14.05.2014 - 3 K 462/13

    Klagen gegen Abwassergebühren für die Jahre 2007 bis 2009 in Höxter ohne Erfolg

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 20.09.2007 - 9 BN 2.07 - juris, Rn. 10; HessVGH, Beschluss vom 27.09.2006 - 5 N 358/04 - juris, Rn. 55.
  • BVerwG, 21.01.2008 - 9 B 8.08

    Einbeziehung der Kosten einer kommunalen Verwaltungsleitung in die

    Zur Klärungsbedürftigkeit des Gleichheitssatzes - insbesondere angesichts der zu seiner Bedeutung für das Gebührenrecht bereits vorliegenden Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. zuletzt Beschluss vom 20. September 2007 - BVerwG 9 BN 2.07 - juris Rn. 5 m.w.N.) - enthält die Beschwerde jedoch keinerlei Ausführungen.
  • BVerwG, 21.01.2008 - 9 B 6.08

    Darlegung einer klärungsfähigen Frage des Bundesrechtes als Voraussetzung für die

    Zur Klärungsbedürftigkeit des Gleichheitssatzes - insbesondere angesichts der zu seiner Bedeutung für das Gebührenrecht bereits vorliegenden Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. zuletzt Beschluss vom 20. September 2007 - BVerwG 9 BN 2.07 - juris Rn. 5 m.w.N.) - enthält die Beschwerde jedoch keinerlei Ausführungen.
  • VGH Bayern, 27.09.2018 - 20 N 16.1422

    Entwässerungssatzung, Gebührensatzung, Antragsgegner, Entwässerungseinrichtung,

    Vielmehr sind Durchbrechungen des Gleichheitssatzes durch Typisierungen und Pauschalierungen zulässig, solange die dadurch entstehende Ungleichbehandlung noch in einem angemessenen Verhältnis zu den erhebungstechnischen Vorteilen der Typisierung steht (s. etwa BVerwG, B.v. 25.3.1985 - 8 B 11.84 - Buchholz 401.84 Benutzungsgebühren Nr. 53 S. 39, v. 19.9.2005 - 10 BN 2.05 - juris Rn. 8 und vom 20.9.2007 - 9 BN 2.07 - Buchholz 401.84 Benutzungsgebühren Nr. 105 Rn. 5, jeweils m.w.N.).
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