Rechtsprechung
   BVerwG, 20.09.2011 - 1 WB 48.10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,2885
BVerwG, 20.09.2011 - 1 WB 48.10 (https://dejure.org/2011,2885)
BVerwG, Entscheidung vom 20.09.2011 - 1 WB 48.10 (https://dejure.org/2011,2885)
BVerwG, Entscheidung vom 20. September 2011 - 1 WB 48.10 (https://dejure.org/2011,2885)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,2885) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • BVerwGE 140, 342
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)

  • BFH, 23.06.2015 - III R 37/14

    Kindergeld: erstmalige Berufsausbildung und Ausbildungsdienstverhältnis eines

    Sie ermöglicht als Laufbahnprüfung (Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. September 2011  1 WB 48/10, BVerwGE 140, 342, Rz 33) die Beförderung zum Feldwebel (§ 16 Abs. 2 Satz 1 der Soldatenlaufbahnverordnung --SLV--) und den Zugang zu den Feldwebellaufbahnen.
  • BVerwG, 13.12.2012 - 2 C 11.11

    Alter; Altersaufbau; Auswahlverfahren; Bedarf; Umwandlung; Zeitsoldat;

    Das verfassungsunmittelbar garantierte Zugangsrecht des Art. 33 Abs. 2 GG gilt auch für Ämter in der Bundeswehr (vgl. auch Beschluss vom 20. September 2011 - BVerwG 1 WB 48.10 - BVerwGE 140, 342 = Buchholz 449.2 § 20 SLV 2002 Nr. 1, jeweils Rn. 33).
  • BVerwG, 17.12.2013 - 1 WB 51.12

    Aufrufen einzelner Geburtsjahrgänge; Bestenauslese; Körperliche Eignung; Laufbahn

    Es gehört nicht zu den Aufgaben der Wehrdienstgerichte, ihre Vorstellungen über die Organisation der Streitkräfte an die Stelle der dazu berufenen Organe zu setzen (stRspr, vgl. z.B. Beschlüsse vom 14. Juni 2006 - BVerwG 1 WB 47.05 - und vom 20. September 2011 - BVerwG 1 WB 48.10 - Rn. 42 m.w.N. ).

    Diese muss ihrerseits dem Zweck des Grundsatzes der Bestenauslese Rechnung tragen, d.h. ernsthaften Gefährdungen der Leistungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes vorbeugen (vgl. u.a. BVerfG, Kammerbeschluss vom 2. April 1996 - 2 BvR 169/93 - NVwZ 1997, 54; BVerwG, Urteil vom 13. Dezember 2012 a.a.O. Rn. 23 m.w.N., und Beschluss vom 20. September 2011 a.a.O. = Buchholz 449.2 § 20 SLV 2002 Rn. 30).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.01.2013 - 6 A 1171/11

    Rechtmäßigkeit der Berücksichtigung der Zahlungspflicht (Versorgungsabschlag) als

    BVerwG, Urteil vom 19. Februar 2009 - 2 C 18.07 -, BVerwGE 133, 143 ff. = juris Rdnr. 10, Beschluss vom 26. Mai 2009 - 1 WB 48.07 -, BVerwGE 134, 59 ff. = juris Rdnr. 36, 37, und Beschluss vom 20. September 2011 - 1 WB 48.10 -, BVerwGE 140, 342 ff. = juris Rdnr. 30.
  • BVerwG, 28.03.2018 - 1 WB 8.17

    Mehrjährige Restdienstzeit als Zulassungsaltersgrenze für die Laufbahn der

    Dessen Entscheidung, die Zulassung zu der angestrebten Laufbahn abzulehnen, kann vom Wehrdienstgericht nur auf Ermessensfehler (§ 17 Abs. 3 Satz 2 WBO, § 23a Abs. 2 WBO i.V.m. § 114 VwGO) sowie darauf überprüft werden, ob die im Wege der Selbstbindung an eine tatsächliche Verwaltungspraxis (Art. 3 Abs. 1 GG) vom Bundesministerium der Verteidigung in Verwaltungsvorschriften (z.B. in Erlassen, Zentralen Dienstvorschriften oder Richtlinien) festgelegten Maßgaben und Verfahrensvorschriften eingehalten sind; gegebenenfalls ist die Prüfung auf die Vereinbarkeit der in Rede stehenden Erlassbestimmung mit höherrangigen Recht zu erstrecken (stRspr, vgl. z.B. BVerwG, Beschlüsse vom 16. September 2004 - 1 WB 21.04 - Buchholz 236.110 § 2 SLV 2002 Nr. 5 und vom 20. September 2011 - 1 WB 48.10 - BVerwGE 140, 342 Rn. 28).

    Der Vorbehalt des Gesetzes gilt hiernach auch für wesentliche Entscheidungen bei der Zulassung zu einer höheren militärischen Laufbahn (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. September 2011 - 1 WB 48.10 - BVerwGE 140, 342 Rn. 30).

  • BVerwG, 14.11.2013 - 3 C 29.12

    Gemeinsame Agrarpolitik; Direktzahlung; Betriebsprämie; Zahlungsanspruch; Obst,

    Mangels Änderung des Streitgegenstandes musste die Klägerin die erneute Ablehnung nicht unter Wahrung der auf die Bescheide vom 15. und 19. September 2006 bezogenen Klagefrist in das Verfahren einbeziehen (Urteil vom 22. Mai 1987 - BVerwG 4 C 77.84 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 5 S. 10 f. und - im Wehrbeschwerdeverfahren - Beschluss vom 20. September 2011 - BVerwG 1 WB 48.10 - BVerwGE 140, 342 Rn. 22 ff.).
  • OVG Niedersachsen, 14.12.2011 - 13 LC 114/08

    Gebühren für amtstierärztliche Untersuchungen

    Danach hat der Gesetzgeber in grundlegenden normativen Bereichen alle wesentlichen Entscheidungen selbst zu treffen und darf diese nicht dem Handeln und der Entscheidungsmacht der Exekutive überlassen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 27. November 1990 - 1 BvR 402/87 -, BVerfGE 83, 130 ; Urt. v. 24. Mai 2006 - 2 BvR 669/04 -, BVerfGE 116, 24 , sowie zuletzt BVerwG, Beschl. v. 20. September 2011 - 1 WB 48.10 -, Juris; jew. m.w.N.).
  • OVG Sachsen, 06.02.2015 - 2 A 384/12

    Dienstzeitverlängerung, Zeitsoldat, Ermessen

    Das Bundesverwaltungsgericht habe in seiner Entscheidung 1 WB 48/10 festgestellt, die Festlegung der Höchstaltersgrenze für den Laufbahnwechsel lediglich durch Erlass widerspreche dem auf diese Altersgrenze anzuwendenden Grundsatz des Vorbehalts des Gesetzes.

    Der Gerichtsbescheid weiche von der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (1 WB 48/10) ab (§ 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO).

    Daran fehlt es hier.8 a) Das Vorbringen im Hinblick auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. September 2011 - 1 WB 48/10 - ist unsubstantiiert, da weder eine Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Gerichtsbescheid noch eine Darlegung erfolgt, weshalb das zitierte Urteil für den vorliegenden Fall von Bedeutung sein sollte.

  • BVerwG, 06.10.2015 - 1 WDS-VR 1.15

    Neubescheidung während eines laufenden Konkurrentenstreits

    In Verfahren, die die Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes auf Grund eines Antrages für ein bestimmtes Auswahljahr betrafen, hat der Senat zwar entschieden, dass nach einer - im vorgerichtlichen oder gerichtlichen Verfahren erfolgten - Ersetzung des mit der Beschwerde angefochtenen Ablehnungsbescheids durch einen neuen Ablehnungsbescheid der betroffene Soldat keinen erneuten Rechtsbehelf einlegen muss, weil seinem Verpflichtungsbegehren auf Zulassung zu der angestrebten Laufbahn zu einem bestimmten Stichtag in einem bestimmten Auswahljahr noch nicht entsprochen worden ist; die gegen den ersten Ablehnungsbescheid eingelegte Beschwerde richtet sich dann auch gegen den Ersetzungsbescheid (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 20. September 2011 - 1 WB 48.10 - BVerwGE 140, 342 Rn. 22 ff. und vom 21. Mai 2015 - 1 WB 5.15 - Rn. 23).
  • BVerwG, 22.11.2011 - 1 WB 24.11

    Erschleichen von Leistungen als Einstellungshinderungsgrund für die Laufbahn als

    Ob dem Antragsteller in diesem Zusammenhang die für Übernahmebewerber (§ 6 Abs. 2 Satz 1 SLV) lediglich im Erlasswege in Nr. 605 i.V.m. Nr. 601 ZDv 20/7 geregelte Höchstaltersgrenze des vollendeten 25. Lebensjahres entgegengehalten werden kann, ist im Hinblick auf die Entscheidung des Senats, dass Höchstaltersgrenzen für den vertikalen Laufbahnwechsel von Soldaten einer normativen Grundlage bedürfen und nicht lediglich durch Verwaltungsvorschriften festgelegt werden dürfen, rechtlich zweifelhaft (vgl. Beschluss vom 20. September 2011 - BVerwG 1 WB 48.10 - Rn. 29 bis 37).
  • BVerwG, 19.07.2018 - 1 WB 48.17

    Zum Erfordernis hinreichender Aktualität einer Potenzialfeststellung in einem

  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.04.2018 - L 25 AS 2931/16

    Zurückverweisung an das Sozialgericht - Nachholung des Vorverfahrens - Erledigung

  • BVerwG, 26.06.2012 - 1 WB 34.11

    Abhängigkeit der Offizierslaufbahnzulassung im Hinblick auf den fachlichen

  • BVerwG, 06.01.2012 - 1 WDS-VR 7.11

    Auswahlentscheidung bei Besetzung eines militärischen Dienstpostens;

  • BVerwG, 21.05.2015 - 1 WB 5.15

    Anspruch eines Zeitsoldaten auf Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des

  • BVerwG, 27.08.2013 - 1 WB 25.12

    Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes

  • OVG Niedersachsen, 14.12.2011 - 13 LC 115/08

    Gebühren für amtstierärztliche Untersuchungen

  • VG Neustadt, 25.03.2015 - 1 K 1064/14

    Wechsel eines im Beschäftigungsverhältnis bei der freiwilligen Feuerwehr

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht