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   BVerwG, 20.09.2018 - 2 C 45.17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,29113
BVerwG, 20.09.2018 - 2 C 45.17 (https://dejure.org/2018,29113)
BVerwG, Entscheidung vom 20.09.2018 - 2 C 45.17 (https://dejure.org/2018,29113)
BVerwG, Entscheidung vom 20. September 2018 - 2 C 45.17 (https://dejure.org/2018,29113)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundesverwaltungsgericht

    BeamtStG §§ 35, 36; AZVOPol NW §§ 1, 22; VwGO § 43 Abs. 1
    Beamtenrechtlicher Ausgleichsanspruch für Rüstzeiten bei der Polizei | Anordnung; Arbeitszeit; Ausrüstungsgegenstände; Beamter; Befolgenspflicht; Beratung; Dienstleistung; Dienstzeit; Erlass; Erlasslage; Feststellungsinteresse; Feststellungsklage; Gepflogenheit; Organisationsermessen; Polizei; Polizist; Remonstration; Rüstzeiten; Schicht; Schichtdienst; Treu und Glauben; Vertrauen; Weisung; Zuvielarbeit; allgemeine Richtlinie; beamtenrechtlicher Ausgleichsanspruch; berechtigtes Interesse; berechtigtes Vertrauen; schutzwürdiges Vertrauen

  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Polizeibeamten auf Berücksichtigung von pauschalen Übergabe- und Ankleidezeiten vor und nach der Dienstschicht in Höhe von insgesamt 15 Minuten pro Diensttag bei der Berechnung der Arbeitszeitkonten; Verstoß gegen die Befolgenspflicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch eines Polizeibeamten auf Berücksichtigung von pauschalen Übergabe- und Ankleidezeiten vor und nach der Dienstschicht in Höhe von insgesamt 15 Minuten pro Diensttag bei der Berechnung der Arbeitszeitkonten; Verstoß gegen die Befolgenspflicht

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Kein Zeitausgleich für Rüstzeiten von Polizisten außerhalb der Dienstschicht in NRW

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Beamtenrechtlicher Ausgleichsanspruch bei Leistung von mehr Dienst

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2019, 235
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Gelsenkirchen, 12.02.2019 - 12 K 3881/16

    Rüstzeiten Feuerwehr Vor- und nachbereitende Tätigkeiten Arbeitszeit über die

    vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 20. September 2018 - 2 C 45/17 -, juris Rn. 12 ff.

    Es fehlt zwar vorliegend an einer gesetzlichen Regelung oder einem Erlass, durch die der Dienstherr im Rahmen seiner Organisationsgewalt die Dienstleistungspflicht des Beamten konkretisiert, Vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 20. September 2018 - 2 C 45/17 -, juris Rn. 15 ff.

    vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 20. September 2018 - 2 C 45/17 -, juris Rn. 20 zum Ersatzanspruch bei ausdrücklicher dienstlicher Anordnung.

    vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 20. September 2018 - 2 C 45/17 -, juris Rn. 23 f.

    vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 20. September 2018 - 2 C 45/17 -, juris Rn. 18.

    vgl. zu letzterem Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom20. September 2018 - 2 C 45/17 -, juris Rn. 16.

  • VGH Hessen, 20.12.2017 - 1 B 1573/17

    Untersagung der Erwerbstätigkeit eines Ruhestandsbeamten

    Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass sich die Stellung und die frühere Tätigkeit von Richtern und Beamten unterscheiden, weshalb das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. Mai 2017 - 2 C 45/17 - jedenfalls nicht ohne weiteres auf die Situation von Ruhestandsbeamte übertragen werden kann.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.12.2018 - 6 A 2083/15

    Feuerwehr Opt-Out Arbeitszeit Mehrarbeit Zuvielarbeit Haftungsanspruch Nachteil

    vgl. BVerwG, Urteile vom 2. September 2018 - 2 C 45.17 -, abgerufen von www.bverwg.de , Rn. 23 ff., und vom 26. Juli 2012 - 2 C 29.11 -, BVerwGE 143, 381 = juris Rn. 26; OVG NRW, Urteil vom 12. April 2018 - 6 A 1421/16 -, NWVBl. 2018, 366 = juris Rn. 44 ff., jeweils m. w. N.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.12.2018 - 6 A 2215/15
    vgl. BVerwG, Urteile vom 2. September 2018 - 2 C 45.17 -, abgerufen von www.bverwg.de , Rn. 23 ff., und vom 26. Juli 2012 - 2 C 29.11 -, BVerwGE 143, 381 = juris Rn. 26; OVG NRW, Urteil vom 12. April 2018 - 6 A 1421/16 -, NWVBl. 2018, 366 = juris Rn. 44 ff., jeweils m. w. N.
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