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   BVerwG, 20.10.1989 - 4 B 155.89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,3471
BVerwG, 20.10.1989 - 4 B 155.89 (https://dejure.org/1989,3471)
BVerwG, Entscheidung vom 20.10.1989 - 4 B 155.89 (https://dejure.org/1989,3471)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Januar 1989 - 4 B 155.89 (https://dejure.org/1989,3471)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Grundsätzliche Bedeutung des Problemkreises der Teilnichtigkeit bzw. Gesamtnichtigkeit von Bebauungsplänen - Abhängigkeit des gültigen Teil des Bebauungsplanes von der Bewirkung einer sinnvollen städtebaulichen Ordnung und der Beinhaltung des Willens der Gemeinde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 9; BBauG § 9; BGB § 139
    Teil- bzw. Gesamtnichtigkeit von Bebauungsplänen; Anforderungen an die Bestimmtheit von Bebauungsplänen; "Ineinander-Übergehen" von "Vorschrift" und "Plan"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.05.2013 - L 7 KA 105/12

    Nutzenbewertung von Arzneimitteln des Bestandsmarkts - Gemeinsamer

    So ist auch im Bauplanungsrecht denkbar, dass von einem Bebauungsplan nur ein einziger Gründstückseigentümer betroffen ist (etwa wenn ein großes Industriegelände für Zwecke der Wohnbebauung erstmalig beplant oder anderen als den bisherigen Planungsvorgaben unterworfen werden soll; vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 20. Oktober 1989, Az.: 4 B 155/89, veröffentlicht in Juris).
  • VG Arnsberg, 25.01.2005 - 4 K 572/04

    Witten: Kein Elektrofachmarkt bzw. Lebensmittelverbrauchermarkt im Bereich von SB

    Die Normadressaten müssen die Rechtslage eindeutig erkennen können, vgl. Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Beschluss vom 20. Oktober 1989 - 4 B 155.89 - zit. nach JURIS.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.05.2013 - L 7 KA 112/12

    Nutzenbewertung von Arzneimittel des Bestandsmarkts - Gemeinsamer Bundesausschuss

    So ist auch im Bauplanungsrecht denkbar, dass von einem Bebauungsplan nur ein einziger Gründstückseigentümer betroffen ist (etwa wenn ein großes Industriegelände für Zwecke der Wohnbebauung erstmalig beplant oder anderen als den bisherigen Planungsvorgaben unterworfen werden soll; vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 20. Oktober 1989, Az.: 4 B 155/89, veröffentlicht in Juris).
  • VG Gelsenkirchen, 28.10.2009 - 6 K 3058/07

    Festsetzung Lärmpegel, Bebauungsplan, Unwirksamkeit

    vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 20. Oktober 1989 - 4 B 155.89 -, Juris-Dokument.
  • OVG Niedersachsen, 30.03.2000 - 1 K 5637/98

    Unbestimmtheit einer Bebauungsplanfestsetzung

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. z.B. Beschl. vom 20.10.1989 - 4 B 155.89 -, unter Hinweis auf Urteil vom 30.1.1976 - IV C 26.74 -, BVerwGE 50, 114, 119 f.) besteht zwischen dem Gesetz und einem Bebauungsplan jedoch kein absoluter Unterschied.
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