Rechtsprechung
   BVerwG, 20.10.2006 - 2 B 64.06   

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https://dejure.org/2006,16938
BVerwG, 20.10.2006 - 2 B 64.06 (https://dejure.org/2006,16938)
BVerwG, Entscheidung vom 20.10.2006 - 2 B 64.06 (https://dejure.org/2006,16938)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Januar 2006 - 2 B 64.06 (https://dejure.org/2006,16938)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Begründung; Einzelheit; Entscheidungsgrund; Revision; Urteil; Urteilsgrund; Verfahrensfehler

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für eine Unvereinbarkeit von Landesrecht und Rahmenrecht im Beamtenrecht; Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache und ihre Darlegung im Revisionsverfahren; Voraussetzungen für die Geltendmachung von Verfahrensmängeln

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 09.05.2012 - L 5 AS 134/10

    Ermittlung der vom Grundsicherungsträger zu übernehmenden Kosten der Unterkunft

    In einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes (L 2 B 64/06 AS ER) vor dem Landessozialgericht Sachsen-Anhalt hat der Kläger im Rahmen eines Erörterungstermins am 27. Juni 2006 angegeben, auch heute noch übernachte sein Sohn bei ihm in der Wohnung.

    Die Gerichtsakten L 5 AS 134/10 und L 2 B 64/06 AS ER sowie die Verwaltungsakten des Beklagten über den Kläger und dessen Sohn haben vorgelegen und waren Gegenstand der mündlichen Verhandlung.

    Die Rechtsauffassung des 2. Senats des LSG im Beschluss vom 12. Juli 2006 (L 2 B 64/06 AS ER), der Sohn des Klägers habe wegen der geringen Berufsausbildungsbeihilfe keinen Mietanteil tragen können, ist durch die Rechtsprechung des BSG überholt.

    Auch in dem Verfahren L 2 B 64/06 AS ER hatte der Kläger im Erörterungstermin am 27. Juni 2006 angegeben, sein Sohn lebe in seiner Wohnung.

  • BVerwG, 16.04.2013 - 2 B 134.11

    Beurteilung der Beamten; Rechtmäßigkeit der Beurteilung; Ausscheiden eines

    § 138 Nr. 6 VwGO ist nicht schon dann verletzt, wenn die Entscheidungsgründe lediglich unklar, unvollständig, oberflächlich oder unrichtig sind (vgl. Beschlüsse vom 5. Juni 1998 - BVerwG 9 B 412.98 - Buchholz 310 § 138 Ziff. 6 VwGO Nr. 32 S. 6 f. und vom 20. Oktober 2006 - BVerwG 2 B 64.06 - juris Rn. 6).
  • BVerwG, 14.12.2017 - 2 C 25.16

    Besonderer Einzelfall bei der Anerkennung von Erfahrungszeiten

    Ein Urteil ist nur dann nicht mit Gründen versehen, wenn die Darlegungen des Gerichts gänzlich unverständlich, verworren oder widersprüchlich sind und damit nicht erkennen lassen, welche Erwägungen für die Entscheidung maßgebend gewesen sind (BVerwG, Urteil vom 30. Juni 1992 - 9 C 5.91 - DVBI. 1993, 47 und Beschlüsse vom 2. November 1972 - 5 CB 6.72 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 7 S. 5, vom 20. Oktober 2006 - 2 B 64.06 - juris Rn. 6 und vom 15. Juli 2010 - 8 B 94.09 - juris Rn. 13).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 19.05.2015 - 3 L 207/13

    Finanzhilfen für Ersatzschulen

    Nicht erforderlich ist insoweit, dass die Begründung des Urteils ausreichend, schlüssig und überzeugend ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 20.10.2006 - 2 B 64.06 -, juris).
  • BVerwG, 24.09.2010 - 2 B 40.10

    Schadensersatz wegen verspäteter Beförderung zum Steueroberamtsrat

    Nach allgemeiner Ansicht verletzt ein Urteil dagegen § 138 Nr. 6 VwGO nicht schon dann, wenn die Entscheidungsgründe lediglich unklar, unvollständig, oberflächlich oder unrichtig sind (vgl. zum Vorstehenden: Beschlüsse vom 5. Juni 1998 - BVerwG 9 B 412.98 - Buchholz 310 § 138 Ziff. 6 VwGO Nr. 32 S. 6 f. und vom 20. Oktober 2006 - BVerwG 2 B 64.06 - juris Rn. 6).
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