Rechtsprechung
   BVerwG, 20.11.1990 - 9 C 73.90   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,602
BVerwG, 20.11.1990 - 9 C 73.90 (https://dejure.org/1990,602)
BVerwG, Entscheidung vom 20.11.1990 - 9 C 73.90 (https://dejure.org/1990,602)
BVerwG, Entscheidung vom 20. November 1990 - 9 C 73.90 (https://dejure.org/1990,602)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,602) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Tamile - Asylberechtigung - Maßnahmen staatlicher Sicherheitskräfte - Abwehr des Terrorismus - Terrorismusbekämpfung - Volkszugehörigkeit - Ssylrechtliche Prognose

  • VN-Flüchtlingsbehörde (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 16 Abs. 2 S. 2; VwGO § 108 Abs. 1 S. 1
    Asylrecht: Asylberechtigung eines Tamilen aus Sri Lanka, August 1983

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (27)

  • VGH Baden-Württemberg, 03.11.1992 - A 12 S 222/90

    Zur Asylerheblichkeit der in der Türkei während der Ermittlungsverfahren verübten

    Vor diesem Hintergrund erweist sich die Ausreise des Klägers im Juli 1987 als ein Geschehen, das den erforderlichen Kausalzusammenhang mit der Verfolgungsbetroffenheit der Jahre 1980/83 trotz der seitdem verstrichenen Zeit noch aufweist (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 20.11.1990 - 9 C 73.90 -, InflAuslR 1991, 181).

    Handelt es sich - wie hier - um Betroffene, die mit Ermittlungsverfahren aufgrund von Staatsschutzbestimmungen des türkischen Strafgesetzbuchs rechnen müssen, so entspricht es ebenfalls gefestigter Rechtsprechung des Senats (vgl. Urteil vom 16.5.1988 - A 12 S 435/86 - und vom 17.7.1992 - A 12 S 1876/90 -), daß diese Verfolgungsmaßnahmen nach ihrer erkennbaren Gerichtetheit auf die politische Komponente der dem Betroffenen zur Last gelegten Tat bezogen sind, also an die von ihm betätigte politische Überzeugung anknüpfen und demgemäß asylerheblich sind (vgl. dazu BVerfG, Beschluß vom 20.12.1989, a.a.O.; BVerwG, Urteil vom 20.11.1990 - 9 C 73.90 -, a.a.O.).

    Bei der Inhaftierung und Mißhandlung des Klägers im Oktober 1980 hat es sich mithin bei der gebotenen objektiven Betrachtung (vgl. BVerwG, Urteil vom 20.11.1990 - 9 C 73.90 -, a.a.O.) weder um repressive oder präventive Maßnahmen des Staates zur Abwehr des Terrorismus noch um die Bekämpfung von Aktivitäten gehandelt, die von der Öffentlichkeit als Unterstützung des Terrorismus verstanden werden mußten.

  • VGH Hessen, 26.07.1993 - 12 UE 2439/89

    Zur Gefahr politischer Verfolgung für Tamilen auf Sri Lanka - inländische

    Eine solche Maßnahme zur Terrorbekämpfung rechtfertigt nicht den Einsatz brutaler Gewalt, insbesondere nicht gegenüber Personen, bei denen keine über allgemeine Merkmale wie Volkszugehörigkeit und Alter hinausgehenden objektiven Verdachtsmomente bestehen (BVerwG, 20.11.1990 - 9 C 73.90 -, InfAuslR 1991, 181).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.05.1999 - 9 A 4671/98

    Irak, Kurden, Haft, Folter, PUK, Mitglieder, Peshmerga, Wehrdienstentziehung,

    vgl. BVerfG, Beschluß vom 10. Juli 1989, a.a.O.; BVerwG, Urteil vom 15. Mai 1990, a.a.O., Urteil vom 20. November 1990 - 9 C 73.90 -, InfAuslR 1991, 181, Beschluß vom 22. Mai 1996 - 9 B 136.96 -, Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 186, Urteil vom 8. Dezember 1998 - 9 C 17.98 -.
  • VGH Baden-Württemberg, 29.11.1991 - A 16 S 1731/89

    Asylantragstellung - zum objektiven Nachfluchtgrund für junge Tamilen in Sri

    Es ist höchstrichterlich geklärt, daß bereits eine zweitägige Festnahme und Mißhandlung eines jungen Tamilen eine asylrechtlich beachtliche politische Verfolgung darstellen kann, wenn sich die menschenrechtswidrige Behandlung nach ihrer erkennbaren Gerichtetheit auf die tamilische Volkszugehörigkeit der betreffenden Personen oder auf seine politische Überzeugung richtet (vgl. BVerwG, Urteile vom 20.11.1990 - 9 C 72.90 -, - 9 C 74.90 -, - 9 C 76.90 - und - 9 C 73.90 -, Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nrn. 136, 137 und 139 sowie InfAuslR 1991, 181).

    Zwar ist eine menschenrechtswidrige Behandlung als solche nach Wortlaut und Sinn des Art. 16 Abs. 2 Satz 2 GG nicht zwangsläufig asylerheblich (vgl. BVerwG, Urteil vom 20.11.1990 - 9 C 73.90 -, a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 25.03.1993 - A 12 S 556/90

    Zur Lage der Kurden in der Türkei, insbesondere zum Vorhandensein einer

    Es fehlt an hinreichenden Anhaltspunkten dafür, daß die häufigen und umfangreichen Einsätze der Sicherheitskräfte in einem Teil der kurdischen Siedlungsgebiete im Osten der Türkei, die auch als Maßnahmen der staatlichen Selbstverteidigung asylrechtsbegründend sein können (BVerfG, Beschluß vom 10.7.1989, a.a.O. S. 336, und BVerwG, Urteil vom 20.11.1990, InfAuslR 1991, 181/183), gegen sämtliche dort lebenden Kurden gerade wegen ihrer Volkszugehörigkeit gerichtet sind.
  • VGH Hessen, 29.08.2000 - 10 UE 3556/96

    Sri Lanka: keine beachtliche Gruppenverfolgungswahrscheinlichkeit für Tamilen;

    Diese Rechte finden dort ihre Grenze, wo ihre Umsetzung sich als Aktion bloßen Gegenterrors erweisen würde (BVerwG, Urt. vom 20.11.1990 - 9 C 73.90 -, InfAuslR 1991, 181 ff., 183 m.w.N.).
  • VG Arnsberg, 07.03.2019 - 12 K 7034/17
    vgl. BVerwG, Urteil vom 20. November 1990 - 9 C 73.90 -, juris, Rn. 13 m.w.N.
  • BVerfG, 12.11.1991 - 2 BvR 1216/91

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Entscheidung im Eilverfahren gegen

    Die Beweiswürdigung sei deshalb nicht nachprüfbar und auch nicht nachvollziehbar (so auch BVerwG, Urteile vom 20. November 1990 - 9 C 72.90 und 9 C 73.90 -, BVerwGE 87, 141 ; Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 136; InfAuslR 1991, S. 181 ).
  • VG Köln, 14.11.2005 - 18 K 8609/03

    Irak, Anerkennungsrichtlinie, nichtstaatliche Verfolgung, Verfolgungsbegriff,

    Nach den Grundsätzen der inländischen Fluchtalternative ist die Schutzgewährung wegen politischer Verfolgung ausgeschlossen, wenn der Asylsuchende auf Gebiete seines Heimatstaates verwiesen werden kann, in denen er - nach dem herabgestuften Wahrscheinlichkeitsmaßstab - vor politischer Verfolgung hinreichend sicher ist, und wenn ihm dort - nach dem allgemeinen Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit - keine anderen Nachteile und Gefahren drohen, die nach ihrer Intensität und Schwere einer asylerheblichen Rechtsgutbeeinträchtigung gleichkommen, sofern diese existenzielle Gefährdung am Herkunftsort so nicht bestünde, vgl. BVerfG, Beschluss vom 10.07.1989 - 2 BvR 502, 1000, 961/86 - BVerfGE 80, 315 (342 ff.); BVerwG, Urteile vom 15.05.1990 - 9 C 17.89 -, BVerwGE 85, 139 (145), vom 20.11.1990 - 9 C 73.90 -, InfAuslR 1991, 181, vom 08.12.1998 - 9 C 17.98 -, vom 05.10.1999 - 9 C 15/99 -, und vom 30.04.1996 - 9 C 171.95 -, DVBl. 1996, 1259.
  • VG Köln, 01.07.2005 - 18 K 7155/01

    Irak, nichtstaatliche Verfolgung, Verfolgungsbegriff, Anerkennungsrichtlinie,

    Nach den Grundsätzen der inländischen Fluchtalternative ist die Schutzgewährung wegen politischer Verfolgung ausgeschlossen, wenn der Asylsuchende auf Gebiete seines Heimatstaates verwiesen werden kann, in denen er - nach dem herabgestuften Wahrscheinlichkeitsmaßstab - vor politischer Verfolgung hinreichend sicher ist, und wenn ihm dort - nach dem allgemeinen Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit - keine anderen Nachteile und Gefahren drohen, die nach ihrer Intensität und Schwere einer asylerheblichen Rechtsgutbeeinträchtigung gleichkommen, sofern diese existenzielle Gefährdung am Herkunftsort so nicht bestünde, vgl. BVerfG, Beschluss vom 10.07.1989 - 2 BvR 502, 1000, 961/86 - BVerfGE 80, 315 (342 ff.); BVerwG, Urteile vom 15.05.1990 - 9 C 17.89 -, BVerwGE 85, 139 (145), vom 20.11.1990 - 9 C 73.90 -, InfAuslR 1991, 181, vom 08.12.1998 - 9 C 17.98 -, vom 05.10.1999 - 9 C 15/99 -, und vom 0.04.1996 - 9 C 171.95 -, DVBl. 1996, 1259.
  • BVerwG, 21.01.2000 - 9 B 533.99
  • OVG Niedersachsen, 06.01.1997 - 4 L 4812/96

    Politische Verfolgung von albanischen Volkszugehörigen; Amnestie; Asylrecht;

  • VG Köln, 12.10.2007 - 18 K 6334/05

    Irak, Flüchtlingsbegriff, Anerkennungsrichtlinie, Verfolgungshandlung,

  • VG Stuttgart, 19.03.2002 - A 6 K 13488/00

    Anerkennung einer Aktivistin der TKP/ML als Asylberechtigte

  • VG Köln, 07.05.2001 - 18 K 10953/97

    Ausgestaltung der Anerkennung irakischer Staatsangehörige kurdischer

  • VG Köln, 17.05.2002 - 18 K 766/99

    Irak, Kurden, Nordirak, Suleimaniya, Unabhängige Frauenorganisation, Verfolgung

  • BVerwG, 14.09.1993 - 9 B 519.93

    Verneinung einer erlittenen oder der Klägerin und ihrer Familie drohenden

  • OVG Saarland, 16.12.2004 - 2 R 1/04

    Türkei, Kurden, Aleviten, HADEP, Sympathisanten, PKK, Verdacht der Unterstützung,

  • VG Köln, 07.05.2001 - 18 K 40/98

    Drohen politischer Verfolgung von irakischen Staatsangehörigen wegen kurdischer

  • BVerwG, 29.07.1998 - 9 B 157.98

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Darlegungserfordernisse bei

  • VG Köln, 12.10.2007 - 18 K 1262/05

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Abschiebung von irakischen Staatsangehörigen

  • BVerwG, 10.02.1998 - 9 B 124.98

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die Darlegung

  • BVerwG, 10.02.1998 - 9 B 125.98

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die Darlegung

  • BVerwG, 10.02.1998 - 9 B 40.98

    Abweichung des berufungsgerichtlichen Beschlusses von den Entscheidungen des

  • BVerwG, 19.02.1992 - 9 B 227.91

    Zulässigkeit der Revision gegen ein auf mehrere je selbstständig tragende

  • BVerwG, 19.02.1992 - 9 B 228.91

    Sicherheit vor politischer Verfolgung in Sri Lanka - Asylerheblichkeit

  • VG Potsdam, 27.04.2007 - 9 K 695/02

    Sierra Leone, Genitalverstümmelung, Verfolgung durch Dritte, nichtstaatliche

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht