Rechtsprechung
   BVerwG, 20.11.2001 - 9 B 54.01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,11720
BVerwG, 20.11.2001 - 9 B 54.01 (https://dejure.org/2001,11720)
BVerwG, Entscheidung vom 20.11.2001 - 9 B 54.01 (https://dejure.org/2001,11720)
BVerwG, Entscheidung vom 20. November 2001 - 9 B 54.01 (https://dejure.org/2001,11720)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Anforderungen an einen erheblichen Verfahrensmangel bei einer Rüge der mangelnden Sachaufklärung - Geltendmachen einer Divergenzrüge bei fehlerhafter Anwendung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts - Voraussetzungen der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - Anforderungen an die Auslegung einer gemeindlichen Satzung als relevante Frage eines Revisionsverfahrens - Anforderungen an die Bestimmtheit einer die Herstellung einer Erschließungsstraße regelnden Satzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • VG Köln, 16.06.2016 - 17 L 2405/15

    Rechtmäßigkeit der Heranziehung zu einem Erschließungsbeitrag; Beurteilung der

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. November 2001 - 9 B 54.01 -, juris, Rdnr. 17, und OVG NRW, Urteil vom 18. Mai 2001 - 3 A 1570/97 -, S. 12 f. des amtlichen Umdrucks (insoweit nicht veröffentlicht); Driehaus, wie vor, § 11 Rdnr. 51.

    BVerwG, Urteil vom 19. November 1982 - 8 C 39-41.81 -, juris, Rdnr. 17, und Beschluss vom 20. November 2001 - 9 B 54.01 -, juris, Rdnr. 17; OVG NRW, Beschluss vom 18. November 2008 - 15 A 528/08 -, juris, Rdnr. 9 f., 14 ff.; Driehaus, a.a.O., § 11 Rdnr. 53.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.12.2008 - 15 A 528/08

    Voraussetzungen der Berufungszulassung gem. § 124 Abs. 2 Nr. 1

    Insoweit beruft sich der Kläger zu Unrecht auf eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. November 2001 - 9 B 54.01 -, juris, in der die Auslegung einer Satzungsbestimmung durch das mit der Sache im Berufungsverfahren befasste beschließende Gericht aus Sicht des Bundesrechts nicht beanstandet wurde.

    vgl. BVerwG, Beschl. v. 20. November 2001 - 9 B 54.01 -.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 15.05.2007 - 4 L 512/04

    Zur Erhebung eines Erschließungsbeitrages

    Dazu reicht es nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts aus, dass das dafür zuständige Organ der Gemeinde seinen Willen zur abschnittsweisen Abrechnung klar hat erkennen lassen (vgl. BVerwG, Urt. v. 9. November 1984 - 8 C 77.83 - zuletzt Beschl. v. 20. November 2001 - 9 B 54.01 -, jeweils zit. nach JURIS).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 03.07.2014 - 5 B 2.14

    Erschließungsanlage; vor dem Wirksamwerden des Beitritts bereits hergestellt;

    Die Abschnittsbildung muss dabei nicht ausdrücklich erfolgen; es genügt, dass das dafür zuständige Organ der Gemeinde seinen Willen zur abschnittsweisen Abrechnung klar hat erkennen lassen (vgl. Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. November 2001 - BVerwG 9 B 54.01 - juris Rn. 11).
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