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   BVerwG, 20.12.1996 - 3 B 42.96   

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https://dejure.org/1996,6643
BVerwG, 20.12.1996 - 3 B 42.96 (https://dejure.org/1996,6643)
BVerwG, Entscheidung vom 20.12.1996 - 3 B 42.96 (https://dejure.org/1996,6643)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Dezember 1996 - 3 B 42.96 (https://dejure.org/1996,6643)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Darlegung einer Divergenz - Feststellung der tatsächlichen Bedarfsermittlung einer Klinik - Begriff und Beurteilung der Leistungsfähigkeit einer Klinik - Aufklärungsrügen im Revisionsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (24)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.01.2008 - 1 L 166/07

    Die "Kürzung" des so genannten Weihnachtsgeldes in Sachsen-Anhalt ist auch für

    Unabhängig davon kann der Kläger insoweit auch deshalb kein Gehör finden, weil er es - wie zuvor ausgeführt - versäumt hat, in der mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht einen entsprechenden Beweisantrag im Sinne von § 86 Abs. 2 VwGO zu stellen (siehe zum Rügeverlust ausdrücklich: BVerwG, Beschluss vom 20. Dezember 1996 - Az.: 3 B 42.96 - Buchholz 451.74 § 8 KHG Nr. 14).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 03.01.2007 - 1 L 245/06

    Bewilligung von Altersteilzeit im Blockmodell

    Ungeachtet dessen kann die Klägerin insoweit auch deshalb kein Gehör finden, weil sie es versäumt hat, in der mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht einen entsprechenden Beweisantrag zu stellen (siehe zum Rügeverlust ausdrücklich: BVerwG, Beschluss vom 20. Dezember 1996 - Az.: 3 B 42.96 - Buchholz 451.74 § 8 KHG Nr. 14).
  • FG Münster, 19.12.2019 - 5 K 519/18
    Da es keine Maßstäbe für die angemessene Höhe der Krankenhausentgelte gibt, wird in der Kostengünstigkeit ein reines Vergleichsmerkmal erblickt, das erst Bedeutung gewinnt, wenn mehrere bedarfsgerechte und leistungsfähige Krankenhäuser in Betracht kommen, die insgesamt ein Überangebot erzeugen würden, so dass zwischen ihnen eine Auswahl getroffen werden muss (BVerwG v. 20.12.1996, 3 B 42/96, juris, Rn. 11; BVerfG v. 12.06.1990, 1 BvR 355/86, BVerfGE 82, 209, NJW 1990, 2306, Rn. 74).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 15.07.2013 - 1 L 58/13

    Widerruf der Approbation als Zahnarzt

    Ausweislich der Sitzungsniederschrift vom 14. März 2013 hat es die Prozessbevollmächtigte des Klägers versäumt, in der mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht entsprechende Beweisanträge im Sinne von § 86 Abs. 2 VwGO zu stellen (s. zum Rügeverlust ausdrücklich: BVerwG, Beschluss vom 20. Dezember 1996 - 3 B 42.96 -, Buchholz 451.74 § 8 KHG Nr. 14) .
  • OVG Niedersachsen, 12.09.2019 - 13 LB 354/18

    Aufnahme in den Krankenhausplan (Neurologische Frührehabilitation Phase B)

    Die gerichtliche Kontrolle muss sich auf die Nachprüfung beschränken, ob die zuständige Landesbehörde bei ihrer Entscheidung darüber, welches Krankenhaus den Zielen der Krankenhausbedarfsplanung des Landes am besten gerecht wird, von einem zutreffenden und vollständig ermittelten Sachverhalt ausgegangen ist, ob sie einen sich sowohl im Rahmen des Gesetzes wie auch im Rahmen der Beurteilungsermächtigung haltenden Beurteilungsmaßstab zutreffend angewandt hat und ob für ihre Entscheidung keine sachfremden Erwägungen bestimmend gewesen sind (vgl. BVerwG, Beschl. v. 20.12.1996 - BVerwG 3 B 42.96 -, juris Rn. 19 f.; Urt. v. 25.7.1985 - BVerwG 3 C 25.84 -, BVerwGE 72, 38, 54 f. - juris Rn. 67 m.w.N.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 28.04.2014 - 1 L 75/13

    Therapietandem mit Elektrohilfsmotor

    Unabhängig vom Vorstehenden kann die Beklagte insoweit auch deshalb kein Gehör finden, weil sie es versäumt hat, in der mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht entsprechende Beweisanträge im Sinne von § 86 Abs. 2 VwGO zu stellen ( siehe zum Rügeverlust ausdrücklich: BVerwG, Beschluss vom 20. Dezember 1996 - 3 B 42.96 - Buchholz 451.74 § 8 KHG Nr. 14 ).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.01.2014 - 1 L 129/13

    Annahme von Polizeidienstunfähigkeit

    Unabhängig vom Vorstehenden kann der Kläger insoweit auch deshalb kein Gehör finden, weil er es versäumt hat, in der mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht entsprechende Beweisanträge im Sinne von § 86 Abs. 2 VwGO zu stellen ( siehe zum Rügeverlust ausdrücklich: BVerwG, Beschluss vom 20. Dezember 1996 - 3 B 42.96 -, Buchholz 451.74 § 8 KHG Nr. 14 ).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 12.05.2015 - 1 L 58/15

    Zur Bewilligung von Altersteilzeit im Blockmodell

    Unabhängig davon kann die Klägerin insoweit auch deshalb kein Gehör finden, weil sie es versäumt hat, in der mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht entsprechende Beweisanträge im Sinne von § 86 Abs. 2 VwGO zu stellen ( siehe zum Rügeverlust ausdrücklich: BVerwG, Beschluss vom 20. Dezember 1996 - 3 B 42.96 - Buchholz 451.74 § 8 KHG Nr. 14 ).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 13.05.2013 - 1 L 86/12

    Rückabwicklung von Subventionsverhältnissen; Zeitablauf

    Unabhängig vom Vorstehenden kann der Beklagte insoweit auch deshalb kein Gehör finden, weil er es versäumt hat, in der mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht entsprechende (weitere) Beweisanträge im Sinne von § 86 Abs. 2 VwGO zu stellen ( siehe zum Rügeverlust ausdrücklich: BVerwG, Beschluss vom 20. Dezember 1996 - 3 B 42.96 - Buchholz 451.74 § 8 KHG Nr. 14 ).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 13.09.2011 - 1 L 94/11

    Beweisgrundsätze im Dienstunfallrecht

    Unabhängig vom Vorstehenden kann die Klägerin insoweit auch deshalb kein Gehör finden, weil sie es versäumt hat, in der mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht entsprechende (weitere) Beweisanträge im Sinne von § 86 Abs. 2 VwGO zu stellen ( siehe zum Rügeverlust ausdrücklich: BVerwG, Beschluss vom 20. Dezember 1996 - 3 B 42.96 - Buchholz 451.74 § 8 KHG Nr. 14 ).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.12.2008 - 1 L 116/08

    Zu den haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung einer Zulage für

  • OVG Sachsen-Anhalt, 06.10.2005 - 3 L 544/03
  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.01.2014 - 1 L 129/12

    Mangelnde Eignung für den Polizeivollzugsdienst im Sinne von § 107 LBG LSA i.V.m.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.09.2012 - 1 L 89/12

    Zum Verhältnis von Gleichwertigkeitsfeststellungen nach Art. 37 EinigVtr und

  • OVG Sachsen-Anhalt, 27.01.2012 - 1 L 161/11

    Betrieb von Laserdrucker am Arbeitsplatz

  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.03.2011 - 1 L 17/11

    Löschung aus der Architektenrolle wegen Vermögensverfalls

  • OVG Sachsen-Anhalt, 30.05.2012 - 1 L 53/12

    Zurruhesetzung wegen alkoholbedingter (Polizei)Dienstunfähigkeit

  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.10.2012 - 1 L 100/12

    Beihilfeausschluss bei Behandlung durch den Ehegatten, den Lebenspartner, die

  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.02.2012 - 1 L 154/11

    Rücknahme eines wegen Verstoßes gegen den allgemeinen Gleichheitssatz

  • OVG Sachsen-Anhalt, 08.05.2006 - 1 L 356/05

    Zum Beförderungsanspruch und Schadensersatz wegen Nichtbeförderung

  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.10.2011 - 1 L 40/11

    Maßstäbe für die Angemessenheit einer Berufsausbildungsvergütung

  • OVG Sachsen-Anhalt, 31.05.2011 - 1 L 53/11

    Beamter; Nichtmitteilung seiner Scheidung; Rückforderung

  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.09.2006 - 1 L 288/04

    Kostenersatz nach § 52 Abs. 2 TKG

  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.08.2011 - 10 L 4/11

    Dienstpflichten beamteter Hochschulprofessoren

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