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   BVerwG, 20.12.2004 - 1 B 67.04   

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https://dejure.org/2004,10676
BVerwG, 20.12.2004 - 1 B 67.04 (https://dejure.org/2004,10676)
BVerwG, Entscheidung vom 20.12.2004 - 1 B 67.04 (https://dejure.org/2004,10676)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Dezember 2004 - 1 B 67.04 (https://dejure.org/2004,10676)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Auskunft; Beiziehung; Berufungsgericht; Beschlussverfahren; Ermessensfehler; Sachverhaltsaufklärung; vereinfachtes Berufungsverfahren; Verfahrensfehler

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Darlegung der Divergenz; Verstoß gegen das Prinzip des gesetzlichen Richters; Verstoß gegen den Öffentlichkeitsgrundsatz; Zulässigkeit der Entscheidung im Beschlussverfahren nach § 130a VwGO (Verwaltungsgerichtsordnung); Sinn und Zweck des Verfahrens ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 08.08.2007 - 10 B 74.07

    Abwesenheit; Anhörung; Ausländer; Berufung; Dolmetscher; Fehlen; mündliche

    Die Beschwerde übersieht dabei, dass nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Art. 6 EMRK in asyl- und ausländerrechtlichen Verfahren der vorliegenden Art ohnehin keine Anwendung findet (vgl. Urteil vom 14. März 2002 - BVerwG 1 C 15.01 - a.a.O. und Beschluss vom 20. Dezember 2004 - BVerwG 1 B 67.04 - Buchholz 310 § 130a VwGO Nr. 69 unter Hinweis auf die einschlägige Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte - EGMR ; vgl. zuletzt Beschluss vom 4. Mai 2007 - BVerwG 1 B 8.07).
  • BVerwG, 17.08.2010 - 10 B 19.10

    Vereinfachtes Berufungsverfahren; erneute Anhörungsmitteilung; Gehörsverletzung

    Diese Vorschrift ist in ausländer- und asylverfahrensrechtlichen Streitigkeiten grundsätzlich nicht anwendbar, denn nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs ist ein Rechtsstreit über die Abschiebung eines Ausländers nicht als Streit über "zivilrechtliche Ansprüche und Verpflichtungen" im Sinne von Art. 6 Abs. 1 EMRK anzusehen (Beschluss vom 20. Dezember 2004 - BVerwG 1 B 67.04 - Buchholz 310 § 130a VwGO Nr. 69 m.w.N.).
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