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   BVerwG, 20.12.2010 - 5 B 40.10   

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https://dejure.org/2010,8905
BVerwG, 20.12.2010 - 5 B 40.10 (https://dejure.org/2010,8905)
BVerwG, Entscheidung vom 20.12.2010 - 5 B 40.10 (https://dejure.org/2010,8905)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Dezember 2010 - 5 B 40.10 (https://dejure.org/2010,8905)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Zurechenbarkeit der Entgegennahme und des Führens sowie der Nutzung eines deutschen Passes mit eingetragener nichtdeutscher Nationaliät bei nach außen kundgemachter Zuwendung zu einem anderen Volkstum; Bekenntnis zu einen anderem als dem deutschen Volkstum nach einem ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1 -3; VwGO § 133 Abs. 3 S. 1
    Zurechenbarkeit der Entgegennahme und des Führens sowie der Nutzung eines deutschen Passes mit eingetragener nichtdeutscher Nationaliät bei nach außen kundgemachter Zuwendung zu einem anderen Volkstum; Bekenntnis zu einen anderem als dem deutschen Volkstum nach einem ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 22.01.2020 - 15 ZB 18.2547

    Verwaltungsgerichte, Baugenehmigungsverfahren, Baugenehmigungsbehörde, Erteilte

    Auch bei der Geltendmachung des Zulassungsgrundes der Divergenz gilt aber, dass bei einer kumulativen Mehrfachbegründung eine Zulassung der Berufung nur erfolgen kann, wenn hinsichtlich jeder der selbstständig tragenden Abweisungsgründe ein Zulassungsgrund vorgetragen und gegeben ist (vgl. BVerwG, B.v. 20.12.2010 - 5 B 40.10 - juris Rn. 11; B.v. 21.12.2010 - 5 B 39.10 - juris Rn. 5; BayVGH, B.v. 1.7.2019 - 15 ZB 19.32414 - juris Rn. 6 m.w.N.).
  • BVerwG, 18.04.2011 - 5 B 10.11

    Divergenzrüge infolge der Formulierung " ... kann die Fähigkeit, zum Ende der

    Die Erhebung der Rüge, das rechtliche Gehör sei verletzt, erfordert unter anderem die substantiierte Darlegung, dass der Betreffende seine prozessualen Möglichkeiten ausgeschöpft hat, um rechtliches Gehör zu erlangen (Beschluss vom 20. Dezember 2010 - BVerwG 5 B 40.10 - juris Rn. 14; BVerfG, Beschluss vom 28. Januar 1970 - 2 BvR 319/62 - BVerfGE 28, 10 ).
  • VGH Bayern, 01.07.2019 - 15 ZB 19.32414

    Anforderungen an die Darlegung der Divergenz zu einer Entscheidung des

    Denn das Verwaltungsgericht hat im Sinne einer kumulativen Mehrfachbegründung (vgl. BVerwG, B.v. 20.12.2010 - 5 B 40.10 - juris Rn. 11; B.v. 21.12.2010 - 5 B 39.10 - juris Rn. 5; BayVGH, B.v. 23.10.2017 - 20 ZB 16.30113 - juris Rn. 10, 18; B.v. 16.11.2017 - 20 ZB 17.31538; juris Rn. 2; B.v. 20.12.2018 - 15 ZB 18.32985 - juris Rn. 7; B.v. 8.4.2019 - 8 ZB 18.32811 - juris Rn. 28; B.v. 19.6.2019 - 15 ZB 19.32197 - noch unveröffentlicht) neben dem Umstand, dass es dem Klägervortrag hinsichtlich der geschilderten Probleme mit dem Sohn des Kreisverwalters in Telawi keinen Glauben schenkte - und nur hierauf bezieht sich die Argumentation des Zulassungsantrags hinsichtlich der geltend gemachten Divergenz - ebenso entscheidungstragend darauf abgestellt, dass für den Kläger in Georgien eine interne Schutzalternative besteht, § 3e Abs. 1 AsylG.
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