Rechtsprechung
   BVerwG, 20.12.2010 - 5 B 40.10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,8905
BVerwG, 20.12.2010 - 5 B 40.10 (https://dejure.org/2010,8905)
BVerwG, Entscheidung vom 20.12.2010 - 5 B 40.10 (https://dejure.org/2010,8905)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Dezember 2010 - 5 B 40.10 (https://dejure.org/2010,8905)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Zurechenbarkeit der Entgegennahme und des Führens sowie der Nutzung eines deutschen Passes mit eingetragener nichtdeutscher Nationaliät bei nach außen kundgemachter Zuwendung zu einem anderen Volkstum; Bekenntnis zu einen anderem als dem deutschen Volkstum nach einem entsprechenden Bewusstseinswandel durch ein konkretes Ereignis und aufgrund der Lebensführung als klärungsbedürftige oder klagefähige Rechtsfrage im Revisionsverfahren; Verwerfung einer Revison mangels Rechtsfehlers zum Nachteil des Angeklagten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1 -3; VwGO § 133 Abs. 3 S. 1
    Zurechenbarkeit der Entgegennahme und des Führens sowie der Nutzung eines deutschen Passes mit eingetragener nichtdeutscher Nationaliät bei nach außen kundgemachter Zuwendung zu einem anderen Volkstum; Bekenntnis zu einen anderem als dem deutschen Volkstum nach einem entsprechenden Bewusstseinswandel durch ein konkretes Ereignis und aufgrund der Lebensführung als klärungsbedürftige oder klagefähige Rechtsfrage im Revisionsverfahren; Verwerfung einer Revison mangels Rechtsfehlers zum Nachteil des Angeklagten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BVerwG, 18.04.2011 - 5 B 10.11

    Divergenzrüge infolge der Formulierung " ... kann die Fähigkeit, zum Ende der

    Die Erhebung der Rüge, das rechtliche Gehör sei verletzt, erfordert unter anderem die substantiierte Darlegung, dass der Betreffende seine prozessualen Möglichkeiten ausgeschöpft hat, um rechtliches Gehör zu erlangen (Beschluss vom 20. Dezember 2010 - BVerwG 5 B 40.10 - juris Rn. 14; BVerfG, Beschluss vom 28. Januar 1970 - 2 BvR 319/62 - BVerfGE 28, 10 ).
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