Rechtsprechung
   BVerwG, 20.12.2017 - 6 B 14.17   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,52947
BVerwG, 20.12.2017 - 6 B 14.17 (https://dejure.org/2017,52947)
BVerwG, Entscheidung vom 20.12.2017 - 6 B 14.17 (https://dejure.org/2017,52947)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Dezember 2017 - 6 B 14.17 (https://dejure.org/2017,52947)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,52947) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1, Art. 19 Abs. 4; VwGO § 43 Abs. 1, § 43 Abs. 2 Satz 1, § 132 Abs. 2 Nr. 1, § 132 Abs. 2 Nr. 3, § 133 Abs. 6; Nds. SOG § 38 Abs. 1, § 39 Abs. 3
    Verfahrensmangel wegen Verkennung des berechtigten Interesses i.S.v. § 43 Abs. 1 VwGO | Datenverarbeitung; Einzelfallwürdigung; Erfassung personenbezogener Daten; Feststellungsinteresse; Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache; Prozessurteil; Sachurteil; Sachurteilsvoraussetzung; Sammlung und Verwendung von Erkenntnissen; Speicherung personenbezogener Daten; Verfahrensmangel; berechtigtes Interesse; effektiver Rechtsschutz; heimlich; ideelles Interesse; tiefgreifender Grundrechtseingriff

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • Jurion

    Abweisung einer Feststellungsklage als unzulässig mangels berechtigtem Interesse als Verfahrensmangel; Gerichtliche Verkennung der an das Feststellungsinteresse zu stellenden Anforderungen in der Entscheidung; Anerkennung eines berechtigten Interesses für die Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Speicherung personenbezogener Daten in einem vergangenen Zeitraum; Gezielte heimliche Sammlung und Verwendung von Erkenntnissen über die der Problemfanszene bei Fußballspielen zuzurechnenden Personen in der Datenbank "Arbeitsdatei Szenekundige Beamte" (SKB); Eingriff in das informationelle Selbstbestimmungsrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache; Verfahrensmangel; Sachurteil; Prozessurteil; Sachurteilsvoraussetzung; berechtigtes Interesse; Feststellungsinteresse; ideelles Interesse; tiefgreifender Grundrechtseingriff; effektiver Rechtsschutz; Einzelfallwürdigung; Erfassung personenbezogener Daten; Speicherung personenbezogener Daten; heimlich; Datenverarbeitung; Sammlung und Verwendung von Erkenntnissen

  • rechtsportal.de

    Abweisung einer Feststellungsklage als unzulässig mangels berechtigtem Interesse als Verfahrensmangel; Gerichtliche Verkennung der an das Feststellungsinteresse zu stellenden Anforderungen in der Entscheidung; Anerkennung eines berechtigten Interesses für die Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Speicherung personenbezogener Daten in einem vergangenen Zeitraum; Gezielte heimliche Sammlung und Verwendung von Erkenntnissen über die der Problemfanszene bei Fußballspielen zuzurechnenden Personen in der Datenbank "Arbeitsdatei Szenekundige Beamte" (SKB); Eingriff in das informationelle Selbstbestimmungsrecht

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 1706
  • NVwZ 2018, 739
  • DÖV 2018, 339



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2018 - 6 A 2014/17

    Polizei: Einheitliche Mindestgröße von 163 cm rechtmäßig

    Rspr., vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 20. Dezember 2017 - 6 B 14.17 -, NVwZ 2018, 739 = juris, Rn. 13, sowie Urteil vom 16. Mai 2013 - 8 C 14.12 -, BVerwGE 146, 303 = juris, Rn. 20 und 30 ff., jeweils m. w. N.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. Dezember 2017 - 6 B 14.17 -, juris, Rn. 13, m. w. N.

  • BVerwG, 05.03.2019 - 7 B 3.18

    Klage des Eigentümers mehrerer polnischer Häfen gegen eine bergrechtliche

    Ein rügefähiger Verfahrensfehler liegt aber nur dann vor, wenn die inkorrekte Entscheidung auf einer fehlerhaften Anwendung der prozessualen Vorschriften beruht, etwa einer Verkennung ihrer Begriffsinhalte und der zugrunde zu legenden Maßstäbe; demgegenüber liegt ein materiell-rechtlicher Mangel vor, wenn die Vorinstanz deswegen zu einem Prozessurteil gelangt, weil sie eine materiell-rechtliche Vorfrage unzutreffend beantwortet (BVerwG, Beschlüsse vom 9. September 2013 - 7 B 2.13 u.a. - juris Rn. 19, vom 26. Februar 2014 - 6 C 3.13 - BVerwGE 149, 94 Rn. 15 und vom 20. Dezember 2017 - 6 B 14.17 - NVwZ 2018, 739 Rn. 11, jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 14.12.2018 - 6 B 133.18

    Doppelbegründung eines klageabweisenden Urteils mit der Unzulässigkeit und der

    Darüber hinaus kann etwa auch für eine Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Speicherung personenbezogener Daten in einem vergangenen Zeitraum wegen des damit verbundenen tiefgreifenden Eingriffs in das Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) ein berechtigtes Interesse anzuerkennen sein, wenn sich dieses Rechtsschutzziel nicht in gleicher Weise durch die Geltendmachung eines Löschungsanspruchs erreichen lässt (BVerwG, Beschluss vom 20. Dezember 2017 - 6 B 14.17 [ECLI:DE:BVerwG:2017:201217B6B14.17.0] - NVwZ 2018, 739 Rn. 14).
  • VGH Bayern, 03.04.2019 - 8 ZB 18.32442

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag in einem Asylverfahren

    ist nicht klärungsfähig, weil sie nicht hinreichend konkret gefasst ist und sich somit in dieser Allgemeinheit in einem Berufungsverfahren nicht stellen würde (vgl. BVerwG, B.v. 2.9.2010 - 9 B 12.10 - juris Rn. 9 ff.; B.v. 20.7.2016 - 9 B 64.15 - juris Rn. 3; B.v. 21.9.2016 - 6 B 14.16 - juris Rn. 7 ff.; vgl. B.v. 20.12.2017 - 6 B 14.17 - juris Rn. 9).
  • VGH Bayern, 26.03.2019 - 8 ZB 18.33053

    Abschiebungsverbot, Berufungsverfahren, Flüchtlingseigenschaft,

    ist nicht klärungsfähig, weil sie nicht hinreichend konkret gefasst ist und sich somit in dieser Allgemeinheit in einem Berufungsverfahren nicht stellen würde (vgl. BVerwG, B.v. 2.9.2010 - 9 B 12.10 - juris Rn. 9 ff.; B.v. 20.7.2016 - 9 B 64.15 - juris Rn. 3; B.v. 21.9.2016 - 6 B 14.16 - juris Rn. 7 ff.; vgl. B.v. 20.12.2017 - 6 B 14.17 - juris Rn. 9).
  • VGH Bayern, 26.03.2019 - 8 ZB 18.33054

    Abschiebungsverbot, Berufungsverfahren

    ist nicht klärungsfähig, weil sie nicht hinreichend konkret gefasst ist und sich somit in dieser Allgemeinheit in einem Berufungsverfahren nicht stellen würde (vgl. BVerwG, B.v. 2.9.2010 - 9 B 12.10 - juris Rn. 9 ff.; B.v. 20.7.2016 - 9 B 64.15 - juris Rn. 3; B.v. 21.9.2016 - 6 B 14.16 - juris Rn. 7 ff.; vgl. B.v. 20.12.2017 - 6 B 14.17 - juris Rn. 9).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2018 - 6 A 2016/17

    Polizei: Einheitliche Mindestgröße von 163 cm rechtmäßig

    Rspr., vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 20. Dezember 2017 - 6 B 14.17 -, NVwZ 2018, 739 = juris, Rn. 13, sowie Urteil vom 16. Mai 2013 - 8 C 14.12 -, BVerwGE 146, 303 = juris, Rn. 20 und 30 ff., jeweils m. w. N.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. Dezember 2017 - 6 B 14.17 -, juris, Rn. 13, m. w. N.

  • BSG, 18.02.2019 - B 14 AS 23/18 B

    Zulässigkeit einer Fortsetzungsfeststellungsklage im Zusammenhang mit einer

    Dies gilt insbesondere, soweit das LSG nicht in der Sache entschieden hat, indem es die Berufung wegen eines nicht bestehenden Fortsetzungsfeststellungsinteresses als unbegründet zurückgewiesen hat ("Prozessurteil statt Sachurteil", vgl hierzu nur BSG vom 24.5.2017 - B 14 AS 178/16 B - RdNr 2 f mwN sowie speziell zur Abgrenzung bei der Verneinung des Vorliegens eines Feststellungsinteresses durch das Berufungsgericht BVerwG vom 20.12.2017 - 6 B 14.17 - NVwZ 2018, 739 ).
  • BVerwG, 04.12.2018 - 6 B 56.18

    Kein Fortsetzungsfeststellungsinteresse mangels Präjudizwirkung für

    Darüber hinaus kann etwa auch für eine Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Speicherung personenbezogener Daten in einem vergangenen Zeitraum wegen des damit verbundenen tiefgreifenden Eingriffs in das Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) ein berechtigtes Interesse anzuerkennen sein, wenn sich dieses Rechtsschutzziel nicht in gleicher Weise durch die Geltendmachung eines Löschungsanspruchs erreichen lässt (BVerwG, Beschluss vom 20. Dezember 2017 - 6 B 14.17 [ECLI:DE:BVerwG:2017:201217B6B14.17.0] - NVwZ 2018, 739 Rn. 14).
  • BVerwG, 04.12.2018 - 6 B 55.18

    Zahlung eines Entgelts für die Überlassung von Teilnehmerdaten zur

    Darüber hinaus kann etwa auch für eine Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Speicherung personenbezogener Daten in einem vergangenen Zeitraum wegen des damit verbundenen tiefgreifenden Eingriffs in das Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) ein berechtigtes Interesse anzuerkennen sein, wenn sich dieses Rechtsschutzziel nicht in gleicher Weise durch die Geltendmachung eines Löschungsanspruchs erreichen lässt (BVerwG, Beschluss vom 20. Dezember 2017 - 6 B 14.17 [ECLI:DE:BVerwG:2017:201217B6B14.17.0] - NVwZ 2018, 739 Rn. 14).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.06.2018 - 6 A 2015/17

    Polizei: Einheitliche Mindestgröße von 163 cm rechtmäßig

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht