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   BVerwG, 21.01.1991 - 3 N 1.88   

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https://dejure.org/1991,4457
BVerwG, 21.01.1991 - 3 N 1.88 (https://dejure.org/1991,4457)
BVerwG, Entscheidung vom 21.01.1991 - 3 N 1.88 (https://dejure.org/1991,4457)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Januar 1991 - 3 N 1.88 (https://dejure.org/1991,4457)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Lebensmittel - Subdelegationsermächtigung - Hygiene-Verordnung - Regionalvorbehalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 87, 304
  • NVwZ 1992, 780
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 28.11.1991 - 2 C 41.89

    Beamtenrecht - Änderung des Aufgabenbereiches - Ermessen des Dienstherrn

    Zwar hat der Beamte einen Anspruch auf Übertragung eines seinem Amt im statusrechtlichen und abstrakt-funktionellen Sinne entsprechenden Amts im konkret-funktionellen Sinne, d.h. eines amtsgemäßen Aufgabenbereichs (vgl. BVerwGE 49, 64 [BVerwG 11.07.1975 - VI C 44/72]; 60, 144 [BVerwG 21.05.1980 - 8 C 13/79]; 65, 270 [BVerwG 29.04.1982 - 2 C 33/80]; 87, 310 [BVerwG 21.01.1991 - 3 N 1/88]).

    Mit dem statusrechtlichen Amt und dessen Zuordnung zu einer bestimmten Besoldungsgruppe in Verbindung mit der Relation zu anderen Ämtern und deren Zuordnung zu den Besoldungsgruppen und der laufbahnrechtlichen Einordnung wird abstrakt Inhalt, Bedeutung, Umfang und Verantwortung (die für die Wertigkeit des Amts maßgebenden Faktoren) und damit die Wertigkeit des Amtes zum Ausdruck gebracht (vgl. BVerwGE 49, 64 [BVerwG 11.07.1975 - VI C 44/72]; 60, 144 [BVerwG 21.05.1980 - 8 C 13/79]; 65, 253 [BVerwG 27.04.1982 - 9 C 308/81]; 270 [BVerwG 24.10.1975 - VII P 11/73]; 69, 24 [BVerwG 14.02.1984 - 1 C 81/78]; 87, 310 [BVerwG 21.01.1991 - 3 N 1/88]; st. Rspr.).

  • BVerwG, 27.02.1992 - 2 C 45.89

    Beamtenrecht - Sinnbeschäftigung - Dienstunfähigkeit - Ruhestand

    Mit dem statusrechtlichen Amt und dessen Zuordnung zu einer bestimmten Besoldungsgruppe in Verbindung mit der Relation zu anderen Ämtern und deren Zuordnung zu den verschiedenen Besoldungsgruppen sowie der laufbahnrechtlichen Einordnung wird abstrakt Inhalt, Bedeutung, Umfang und Verantwortung und damit die Wertigkeit des Amtes zum Ausdruck gebracht (vgl. BVerwGE 49, 64 [BVerwG 11.07.1975 - VI C 44/72]; 60, 144 [BVerwG 21.05.1980 - 8 C 13/79]; 65, 253 [BVerwG 27.04.1982 - 9 C 308/81]; 65, 270 [BVerwG 29.04.1982 - 2 C 33/80]; 69, 24 [BVerwG 14.02.1984 - 1 C 81/78]; 87, 310 [BVerwG 21.01.1991 - 3 N 1/88]sowie Urteil vom 28. November 1991 - BVerwG 2 C 41.89 -).
  • BVerwG, 23.12.1994 - 3 NB 1.93

    Verwaltungsprozeßrecht: Unzulässigkeit der Nichtvorlagebeschwerde nach Wegfall

    Die Beschwerde ist zulässig und begründet, wenn das Oberverwaltungsgericht in einer entscheidungserheblichen (vgl. BVerwG, Beschluß vom 21. Januar 1991 - BVerwG 3 N 1.88 - BVerwGE 87, 304 = Buchholz 418.711 Nr. 28) Rechtsfrage eine Vorlage an das Bundesverwaltungsgericht unterläßt, obwohl die Voraussetzungen des § 47 Abs. 5 Satz 1 VwGO gegeben sind.
  • OVG Bremen, 04.08.1989 - 1 B 65/89

    Verbot der Nutzung eines Wintergartens ohne Baugenehmigung als Erweiterungsfläche

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