Rechtsprechung
   BVerwG, 21.01.1999 - 3 C 5.98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,1463
BVerwG, 21.01.1999 - 3 C 5.98 (https://dejure.org/1999,1463)
BVerwG, Entscheidung vom 21.01.1999 - 3 C 5.98 (https://dejure.org/1999,1463)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Januar 1999 - 3 C 5.98 (https://dejure.org/1999,1463)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Berufliche Rehabilitierung; verfolgte Schüler; Bildungsdiskriminierung.

  • Wolters Kluwer

    DDR-Hochschulausbildung - Berufliche Rehabilitierung - Verfolgte Schüler - Bildungsdiskriminierung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Berufliche Rehabilitation; berufsbezogene Schul- oder Hochschulausbildung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Kein Rentenausgleich für verfolgte DDR-Schüler

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 108, 241
  • NJ 1999, 438
  • DÖV 1999, 693
 
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Wird zitiert von ... (44)

  • BVerwG, 18.10.2001 - 3 C 35.01

    Berufsbezogene Ausbildung; nachweisbar angestrebter Beruf; Arbeiter- und

    Für eine Berufsbezogenheit lässt er das Vorliegen von Anhaltspunkten für das Einschlagen einer beruflichen Richtung ausreichen und sieht sie bei nachgewiesenem "Beginn einer berufsbezogenen Ausbildung" (§ 1 Abs. 1 BerRehaG) als gegeben an (vgl. zu Vorstehendem: Urteil vom 21. Januar 1999 - BVerwG 3 C 5.98 - BVerwGE 108, 241, 243).

    Dieses Erfordernis wird durch den Besuch einer allgemeinbildenden Schule nicht erfüllt, denn ein angestrebter Beruf lässt sich daraus nicht erschließen (Urteil vom 21. Januar 1999, a.a.O.).

  • VG Chemnitz, 06.03.2007 - 3 K 196/05
    Schließlich sei die bisherige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu Art. 17 EV (BVerwGE 108, 241 [BVerwG 21.01.1999 - 3 C 5/98] ) auf den vorliegenden Fall nicht übertragbar, da jene Entscheidung die berufliche Rehabilitierung verfolgter Schüler als einen bloßen Randbereich von Art. 17 EV zum Gegenstand habe.

    Insoweit geht die Kammer, ebenso wie das Bundesverwaltungsgericht (Urteil vom 21.01.1999 - 3 C 5.98 - BVerwGE 108, 241, 246), davon aus, dass Art. 17 EV allenfalls hinsichtlich seines Kernbereiches ein klares Regelungsziel erkennen lässt, die Vertragsparteien des Einigungsvertrages dem Gesetzgeber bei der gesetzlichen Ausgestaltung in den Randbereichen jedoch keine engen Bindungen auferlegen wollten.

    Das schließt unter anderem eine Verpflichtung, bei der Bereinigung des SED-Unrechts nicht hinter den Regelungen zur Rehabilitierung der NS-Opfer zurückzubleiben, aus, zumal hier - im Gegensatz zu der 12 Jahre währenden NS-Zeit - vom Gesetzgeber ein Zeitraum in den Blick zu nehmen war, in dem naturgemäß ein großer Anteil an Verfolgten beim Beitritt bereits in prinzipiell nicht mehr wiedergutmachungsfähiger Weise geschädigt war (BVerwG, Urteil vom 21.01.1999, a.a.O.).

  • LSG Sachsen-Anhalt, 15.12.2011 - L 1 R 145/08

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Dementsprechend ergeben sich aus dem Rehabilitierungsgesetz vom 6. September 1990 (RehabG, GBl. I S. 1459) Hinweise, dass das Neueinbeziehungsverbot auch bei Rehabilitierungsmaßnahmen zu berücksichtigen war (zur Heranziehung des RehabG zum Verständnis des Art. 17 EVertr siehe Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 21. Januar 1999 - 3 C 5/98 - juris, dort Rdnr. 21).
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