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   BVerwG, 21.01.2015 - 4 B 42.14   

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BVerwG, 21.01.2015 - 4 B 42.14 (https://dejure.org/2015,2090)
BVerwG, Entscheidung vom 21.01.2015 - 4 B 42.14 (https://dejure.org/2015,2090)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Januar 2015 - 4 B 42.14 (https://dejure.org/2015,2090)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 109 VwGO, § 91 VwGO, § 43 Abs 1 VwGO, § 42 Abs 2 VwGO, § 113 Abs 1 S 4 VwGO
    Zulässigkeit eines Zwischenurteils; Umstellung einer Verpflichtungs- auf eine Fortsetzungsfeststellungsklage; Auslegung des Klagebegehrens

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 109 VwGO, § 91 VwGO, § 43 Abs 1 VwGO, § 42 Abs 2 VwGO, § 113 Abs 1 S 4 VwGO
    Zulässigkeit eines Zwischenurteils; Umstellung einer Verpflichtungs- auf eine Fortsetzungsfeststellungsklage; Auslegung des Klagebegehrens

  • Wolters Kluwer

    Ermessensgerechte Anwendung des Erlasses eines Zwischenurteils

  • rewis.io

    Zulässigkeit eines Zwischenurteils; Umstellung einer Verpflichtungs- auf eine Fortsetzungsfeststellungsklage; Auslegung des Klagebegehrens

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 109
    Ermessensgerechte Anwendung des Erlasses eines Zwischenurteils

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zwischenurteil

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die erledigte Verpflichtungsklage - und die Fortsetzungsfeststellungsklage

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die abweichende gerichtliche Tenorierungspraxis

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (37)

  • BVerwG, 01.09.2016 - 4 C 4.15

    Klagebegehren; Auslegung des Rechtsschutzziels; Feststellungsklage bei Streit

    Neben dem Klageantrag und der Klagebegründung ist auch die Interessenlage des Klägers zu berücksichtigen, soweit sie sich aus dem Parteivortrag und sonstigen für das Gericht und den Beklagten als Empfänger der Prozesserklärung erkennbaren Umständen ergibt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 21. Januar 2015 - 4 B 42.14 - SächsVBl. 2015, 164 Rn. 12 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.09.2019 - 4 A 2177/18

    Rechtswidrige Versagung der Zulassung eines Schaustellers zur Dürener Annakirmes;

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 21.1.2015 - 4 B 42.14 -, …

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 21.1.2015 - 4 B 42.14 -, …

  • VGH Bayern, 12.02.2021 - 1 B 20.875

    Abweichender Wortlaut in der Bekanntmachung einer Satzung

    Die Klage kann auch auf die Feststellung gerichtet sein, dass dem Bauherrn während eines bestimmten Zeitraums ein Anspruch auf Erteilung einer Genehmigung oder eines Vorbescheids zustand (vgl. BVerwG, B.v. 21.1.2015 - 4 B 42.14 - juris Rn. 8; B.v. 21.10.2014 - 4 B 76.04 - juris Rn. 2; U.v. 30.6.2004 - 4 C 1.03 - BVerwGE 121, 169; U.v. 28.4.1999 - 4 C 4.98 - BVerwGE 109, 74; U.v. 27.3.1998 - 4 C 14.96 - BVerwGE 106, 295; U.v. 28.8.1987 - 4 C 31.86 - BayVBl 1988, 440 m.w.N.; SächsOVG, (Zwischen) U.v. 27.3.2014 - 1 A 857.10 - juris Rn. 41).
  • VGH Bayern, 31.05.2019 - 12 BV 14.163

    Erstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers gegenüber dem Träger der

    Vielmehr kommt es auf das wirkliche Begehren des Klägers an, was beinhaltet, gegebenenfalls eine Klage ihrer Art nach umzudeuten bzw. die Anträge unter Rückgriff auf die Interessenlage nach §§ 133, 157 BGB auszulegen (vgl. BVerfG, B.v. 29.10.2015 - 2 BvR 1493/11 - NVwZ 2016, 238 [241]; BVerwG, B.v. 21.1.2015 - 4 B 42.14 - BeckRS 2015, 41972 Rn. 12; BVerwG, U.v. 1.9.2016 - 4 C 4.15 - BVerwGE 156, 94 Rn. 9; Rennert in Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 88 Rn. 8; Brink/Fertig in Posser/Wolff, BeckOK VwGO, Stand 1.4.2019, § 88 VwGO Rn. 6).

    Als maßgebliches Auslegungskriterium erweisen sich demnach die recht verstandenen Interessen des Klägers (so BVerwG, B.v. 21.1.2015 - 4 B 42.14 - BeckRS 2015, 41972 Rn. 12).

    Jedoch darf wie bei einem anwaltlich vertretenen Kläger die Auslegung des Klagebegehrens dann vom Antragswortlaut abweichen, wenn die Klagebegründung, die beigefügten Bescheide oder sonstige Umstände eindeutig erkennen lassen, dass das wirkliche Klageziel von der Antragsfassung abweicht (BVerwG, B.v. 21.1.2015 - 4 B 42.14 - BeckRS 2015, 41972 Rn. 12; B.v. 12.3.2012 - 9 B 7.12 - BeckRS 2012, 48920 Rn. 6).

  • OVG Sachsen, 20.10.2016 - 1 A 857/10

    Fortsetzungsfeststellungsklage; Bauvorbescheid; zentrenschädliche Wirkung;

    29 Durch rechtskräftiges Zwischenurteil vom 27. März 2014 (nachfolgend BVerwG, Beschl. v. 21. Januar 2015 - 4 B 42.14 -, juris und SächsVBl. 2015, 164; sowie Beschl. v. 1. April 2015 - 4 B 10.15 -, juris zur Anhörungsrüge der Klägerin) hat der Senat festgestellt, dass die Klage auf Feststellung, "dass der Klägerin bereits zum 28. Juli 2008 ein Anspruch auf Erteilung eines Bauvorbescheids über die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit eines Fachmarkts für Schuhe mit einer Verkaufsfläche von 375 m² und eines Fachmarkts für Textilien mit einer Verkaufsfläche von 525 m² sowie einer Autoglaswerkstatt auf dem Grundstück D.

    43 Angesichts der Unwirksamkeit der ersten Veränderungssperre hängt die Frage, ob die Klägerin bis zur Erledigung ihres ursprünglichen Verpflichtungsbegehrens durch das Inkrafttreten der zweiten Veränderungssperre am 28. Juni 2008 einen Anspruch auf Erteilung des beantragten Vorbescheids hatte und die Weigerung der Beklagten bezogen auf diesen Zeitpunkt rechtswidrig war (zu diesem Prüfungsmaßstab: BVerwG, Beschl. v. 21. Januar 2015 - 4 B 42.14 -, juris Rn. 8) davon ab, ob das Vorhaben zum 28. Juni 2008 nach Maßgabe von § 34 BauGB bauplanungsrechtlich zulässig war.

    61 Da für die Statthaftigkeit eines Fortsetzungsantrags auf die Verhältnisse im Zeitpunkt des erledigenden Ereignisses abzustellen ist, wobei es nach der Formulierung des Bundesverwaltungsgerichts im Nichtzulassungsbeschluss vom 21. Januar 2015 - 4 B 42.14 - (juris Rn. 8) zum Zwischenurteil des Senats maßgeblich darauf ankommt, "ob das Gericht, wenn es im Zeitpunkt des erledigenden Ereignisses terminiert und verhandelt hätte, sich bei der Prüfung der Begründetheit der Verpflichtungsklage auch mit der Frage hätte auseinandersetzen müssen, ob die Klägerin bis zur Erledigung des Verpflichtungsbegehrens einen Anspruch auf Erteilung des beantragten Vorbescheids (Hervorhebung des erkennenden Senats) hatte", sind Fortsetzungsfeststellungsklagen für zuvor nie gestellte, also rein hypothetisch gebliebene Vorbescheidanträge unzulässig.

    62 Als Feststellungsanträge nach § 43 Abs. 1 VwGO (zur Abgrenzung: BVerwG, Beschl. v. 21. Januar 2015 a. a. O. , Rn. 7) sind die beiden Hilfsanträge ebenfalls unzulässig, weil kein berechtigtes Interesse der Klägerin daran besteht, im Hinblick auf einen eventuellen Amtshaftungsprozess eine verwaltungsgerichtliche Feststellung über Ansprüche auf Erteilung nie beantragter Bauvorbescheide nach der Sach- und Rechtslage vor Inkrafttreten der zweiten Veränderungssperre am 28. Juli 2008 zu erstreiten.

  • VGH Bayern, 10.05.2022 - 1 B 19.362

    Fortsetzungsfeststellungsklage, Erteilung einer neuen Baugenehmigung, Nichtigkeit

    Die Klage kann auch auf die Feststellung gerichtet sein, dass dem Bauherrn während eines bestimmten Zeitraums ein Anspruch auf Erteilung einer Genehmigung oder eines Vorbescheids zustand (vgl. BVerwG, B.v. 21.1.2015 - 4 B 42.14 - juris Rn. 8; B.v. 21.10.2014 - 4 B 76.04 - juris Rn. 2; U.v. 28.4.1999 - 4 C 4.98 - BVerwGE 109, 74; U.v. 27.3.1998 - 4 C 14.96 - BVerwGE 106, 295; U.v. 28.8.1987 - 4 C 31.86 - BayVBl 1988, 440; SächsOVG, (Zwischen) U.v. 27.3.2014 - 1 A 857.10 - juris Rn. 41).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2016 - 16 A 2447/12

    Widerrufserklärungen und Richtigstellungserklärungen auf Äußerungen im

    vgl. BVerwG, Urteil vom 4. Februar 1982 - 4 C 58.81 -, BVerwGE 65, 27 = juris, Rn. 6, und Beschluss vom 21. Januar 2015 - 4 B 42.14 -, juris, Rn. 5; OVG Berlin-Bbg., Urteil vom 4. November 2011 - OVG 10 B 14.11 -, juris, Rn. 14, und Zwischenurteil vom 13. April 2016  - OVG 10 B 10.15 -, juris, Rn. 10.

    vgl. BVerwG, zuletzt Beschluss vom 21. Januar 2015, a. a. O..

  • BVerwG, 16.12.2019 - 4 BN 30.19

    Unwirksame Konzentrationszonenplanung wegen fehlender hinreichender

    Neben dem Klageantrag und der Klagebegründung ist auch die Interessenlage des Klägers zu berücksichtigen, soweit sie sich aus dem Parteivortrag und sonstigen für das Gericht und den Beklagten als Empfänger der Prozesserklärung erkennbaren Umständen ergibt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 21. Januar 2015 - 4 B 42.14 - SächsVBl. 2015, 164 Rn. 12 m.w.N.).
  • VG München, 14.06.2022 - M 2 S 22.288

    Umweltrechtlicher Verbandsantrag, Wasserrechtliche Planfeststellung eines

    Auch bei anwaltlicher Vertretung eines Beteiligten ist das Gericht an einer Auslegung des (Klage-)Antrags nicht gehindert und darf im Rahmen der Auslegung nach § 88 (i.V.m. § 122 Abs. 1) VwGO von dem Antragswortlaut abweichen, wenn die Antragsbegründung, die beigefügten Bescheide oder sonstige Umstände eindeutig erkennen lassen, dass die Antragsfassung nicht dem tatsächlichen Antragsziel entspricht (vgl. nur BVerwG, B.v. 21.1.2015 - 4 B 42/14 - juris Rn. 12; BayVGH, B.v. 10.10.2018 - 11 CS 18.2480 - juris Rn. 11 m.w.N.).
  • BVerwG, 17.08.2021 - 7 B 16.20

    Immissionsschutzrechtliche Ausnahmegenehmigung für muslimischen Gebetsruf über

    Neben dem Klageantrag und der Klagebegründung ist auch die Interessenlage des Klägers zu berücksichtigen, soweit sie sich aus dem Parteivortrag und sonstigen für das Gericht und den Beklagten als Empfänger der Prozesserklärung erkennbaren Umständen ergibt (BVerwG, Beschluss vom 21. Januar 2015 - 4 B 42.14 - SächsVBl 2015, 164 Rn. 12 und Urteil vom 1. September 2016 - 4 C 4.15 - BVerwGE 156, 94 Rn. 9).

    Selbst dann darf die Auslegung jedoch vom Antragswortlaut abweichen, wenn die Klagebegründung, die beigefügten Bescheide oder sonstige Umstände eindeutig erkennen lassen, dass das wirkliche Klageziel von der Antragsfassung abweicht (BVerwG, Beschlüsse vom 13. Januar 2012 - 9 B 56.11 - Buchholz 310 § 88 VwGO Nr. 42 Rn. 8, vom 21. Januar 2015 - 4 B 42.14 - SächsVBl 2015, 164 Rn. 12 und vom 16. Dezember 2019 - 4 BN 30.19 - ZfBR 2020, 373 Rn. 5).

  • OVG Sachsen, 14.08.2019 - 1 A 238/19

    Baueinstellungsverfügung; Dauerverwaltungsakt; Anfechtungsklage; Klagebegehren

  • VGH Bayern, 31.05.2019 - 12 BV 14.236

    Erstattung der Kosten des Sozialhilfeträgers für Unterbringung im Internat eines

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.09.2019 - 4 A 2176/18

    Vergabe der Standplätze auf der Dürener Annakirmes war rechtswidrig

  • OVG Hamburg, 20.04.2017 - 5 Bf 51/16

    (Zur Klagebefugnis des Jagdausübungsberechtigten gegen eine Befriedungsanordnung

  • BVerwG, 01.04.2015 - 4 B 10.15

    Nachweis einer Verletzung des rechtlichen Gehörs im verwaltungsgerichtlichen

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 15.11.2018 - 3 L 120/14

    Anforderungen an die Darlegung des Fortsetzungsfeststellungsinteresses im

  • VGH Bayern, 17.10.2016 - 9 B 13.1400

    Fortsetzungsfeststellungsklage gegen die Nichtverbescheidung eines Antrags auf

  • OVG Niedersachsen, 20.06.2018 - 9 KN 161/17

    Zwischenurteil im Normenkontrollverfahren gegen eine

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.09.2019 - 4 A 2231/18

    Zulassung eines Bewerbers zur Dürener Annakirmes 2017 mit dem Spielgeschäft

  • OVG Sachsen, 08.05.2015 - 1 A 238/13

    Feststellungsinteresse; Betriebserlaubnis; Widerruf; Kindeswohl

  • BVerwG, 03.02.2021 - 8 C 2.20

    Bewilligung längerer täglicher Arbeitszeiten für Saison- und Kampagnebetriebe

  • VG Regensburg, 08.12.2020 - RO 4 K 20.821

    Antrag auf Genehmigung für die Umwandlung eines als Dauergrünland eingestuften

  • VG München, 01.07.2020 - M 4 K 18.2329

    Unzulässige u. unbegründete Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der

  • OVG Schleswig-Holstein, 17.04.2019 - 2 LA 409/18

    Verwaltungsrechtsweg in Gerichtskostensachen; Material zur Auslegung des

  • VG Sigmaringen, 14.11.2017 - 6 K 456/15

    Bauordnungsrechtliche Zulässigkeit einer Spielhalle mit einer Größe von 143 m² in

  • VG Düsseldorf, 21.07.2021 - 22 L 1398/21

    Ausbildungsduldung, Ausreisefrist, vollziehbare Ausreisepflicht, Duldungsgrund,

  • VGH Bayern, 04.02.2020 - 11 ZB 19.1151

    Maßnahmen zur Reduzierung der Verkehrs- und Lärmbelastung

  • VGH Bayern, 04.02.2020 - 11 ZB 19.1150

    Fortsetzungsfeststellungsklage bei erledigter Leistungsklage

  • VG Karlsruhe, 10.10.2019 - 11 K 3760/16

    Einstellung in den Polizeidienst - normales Hörvermögen

  • VGH Bayern, 10.12.2018 - 11 CS 18.2480

    Auslegung des Klagebegehrens bei einem anwaltlich vertretenen Kläger

  • VG Ansbach, 24.08.2021 - AN 15 K 18.01958

    Überwiegend unbegründete Klage auf Löschung personenbezogener Daten aus dem

  • OVG Sachsen, 18.12.2020 - 6 A 1244/18

    Subventionsrecht; ESF-Richtlinie Berufliche Bildung/2011; Weiterbildung;

  • VG Düsseldorf, 04.12.2015 - 17 K 3328/14
  • VG Köln, 09.08.2019 - 21 L 4824/17

    Wiederaufleben von Regulierungsverfügungen, Terminierungsempfehlung

  • VGH Bayern, 05.05.2015 - 22 ZB 14.2781

    Einbeziehung eines nach Erhebung der Untätigkeitsklage ergangenen

  • VG Ansbach, 09.08.2021 - AN 3 S 21.01233

    Erfolgloser Eilantrag gegen eine sofort vollziehbare Baueinstellungsverfügung von

  • VG Düsseldorf, 09.05.2019 - 18 K 3247/18
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