Rechtsprechung
   BVerwG, 21.01.2015 - 4 B 42.14   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Ermessensgerechte Anwendung des Erlasses eines Zwischenurteils

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 109
    Ermessensgerechte Anwendung des Erlasses eines Zwischenurteils

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zwischenurteil

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die erledigte Verpflichtungsklage - und die Fortsetzungsfeststellungsklage

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die abweichende gerichtliche Tenorierungspraxis




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)  

  • BVerwG, 01.09.2016 - 4 C 4.15

    Klagebegehren; Auslegung des Rechtsschutzziels; Feststellungsklage bei Streit

    Neben dem Klageantrag und der Klagebegründung ist auch die Interessenlage des Klägers zu berücksichtigen, soweit sie sich aus dem Parteivortrag und sonstigen für das Gericht und den Beklagten als Empfänger der Prozesserklärung erkennbaren Umständen ergibt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 21. Januar 2015 - 4 B 42.14 - SächsVBl. 2015, 164 Rn. 12 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 10.12.2018 - 11 CS 18.2480

    Rechtmäßige Anordnung des Sofortvollzugs hinsichtlich der Entziehung der

    Selbst dann darf die Auslegung jedoch vom Antragswortlaut abweichen, wenn die Klagebegründung, die beigefügten Bescheide oder sonstige Umstände eindeutig erkennen lassen, dass das wirkliche Klageziel von der Antragsfassung abweicht (BVerwG, B.v. 21.1.2015 - 4 B 42.14 - SächsVBl 2015, 164 Rn. 12; B.v. 13.1.2012 - 9 B 56.11 - NVwZ 2012, 375 Rn. 8; Rennert in Eyermann, VwGO, 15. Auflage 2019, § 88 Rn. 9).
  • OVG Hamburg, 20.04.2017 - 5 Bf 51/16

    Zur Klagebefugnis des Jagdausübungsberechtigten gegen eine Befriedungsanordnung

    Das Zwischenurteil hat den Zweck, die entscheidungsreife Zulässigkeitsfrage zu klären, bevor sich das Gericht und die Verfahrensbeteiligten mit dem - möglicherweise schwierigen und umfangreichen - Prozessstoff abschließend in der Sache selbst befassen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 21.1.2015, 4 B 42.14, SächsVBl 2015, 164, juris Rn. 5; BVerwG, Urt. v. 4.2.1982, 4 C 58.81, a.a.O., juris Rn. 6; OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 24.11.2011, OVG 10 B 14.11, juris Rn. 14).
  • OVG Niedersachsen, 20.06.2018 - 9 KN 161/17

    Zwischenurteil im Normenkontrollverfahren gegen eine

    Der Senat entscheidet nach Anhörung der Beteiligten über die Zulässigkeit des Normenkontrollantrags der Antragsteller durch Zwischenurteil gemäß § 109 VwGO, weil es aus der Sicht des Senats aus prozessökonomischen Gründen gerechtfertigt ist, die zwischen den Beteiligten umstrittene Zulässigkeit des Antrags, insbesondere die Antragsbefugnis der Antragsteller, vorab einer Klärung zuzuführen (vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 21.1.2015 - 4 B 42.14 - juris Rn. 5).
  • VG Sigmaringen, 14.11.2017 - 6 K 456/15

    Gewerbegebiet; Spielhalle; Nutzungsänderung; maßgeblicher Zeitpunkt;

    Diese Klage ist allerdings nur statthaft, wenn sich der Verpflichtungsantrag vor der gerichtlichen Entscheidung erledigt hat und sich der Feststellungsantrag auf die Rechtslage im Zeitpunkt unmittelbar vor Eintritt des erledigenden Ereignisses bezieht (BVerwG, Beschluss vom 21. Januar 2015 - 4 B 42.14 -, SächsVBl 2015, 164, und Urteil vom 4. Dezember 2014 - 4 V 33.13 -, BVerwGE 151, 36 Rdnr. 21 m. w. N.; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 20. Januar 2015 - 9 K 196/12 -, juris Rdnr. 86 ff.).
  • VG Sigmaringen, 14.01.2017 - 6 K 456/15
    Diese Klage ist allerdings nur statthaft, wenn sich der Verpflichtungsantrag vor der gerichtlichen Entscheidung erledigt hat und sich der Feststellungsantrag auf die Rechtslage im Zeitpunkt unmittelbar vor Eintritt des erledigenden Ereignisses bezieht (BVerwG, Beschluss vom 21. Januar 2015 - 4 B 42.14 -, SächsVBl 2015, 164 , und Urteil vom 4. Dezember 2014 - 4 V 33.13 -, BVerwGE 151, 36 Rdnr. 21 m. w. N.; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 20. Januar 2015 - 9 K 196/12 -, juris Rdnr. 86 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht