Rechtsprechung
   BVerwG, 21.01.2016 - 4 A 5.14   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    VwGO § 50 Abs. 1 Nr. 6, § ... 86 Abs. 1, § 113 Abs. 1 Satz 1, § 154 Abs. 1, 3, § 155 Abs. 1 Satz 3, § 159 Satz 1; UmwRG § 4 Abs. 1, 1a, 3; UVPG § 2 Abs. 3, §§ 3a, 3b, 5, 6, § 9 Abs. 1a Nr. 2, 5, Abs. 1b, 3, § 16 Abs. 2; VwVfG § 46, § 73 Abs. 8 Satz 1, § 74 Abs. 3, § 75 Abs. 1a; EnWG § 43 Satz 3, 6, § 43b Abs. 1 Nr. 1, § 43e Abs. 4 Satz 2; EnLAG § 1 Abs. 2, 3; V-RL Art. 4 Abs. 4 Satz 1; FFH-RL Art. 1 Buchst. e, Art. 6 Abs. 3, Art. 7; BNatSchG §§ 13, 14, 15 Abs. 4, § 34 Abs. 1, 2, 3 bis 5; BImSchG § 50; 26. BImSchV
    Energieleitung; 380 kV-Höchstpannungs-Freileitung; Uckermarkleitung; Planfeststellung; Planfeststellungsbeschluss; Anfechtungsklage; Klagebefugnis; umweltrechtliche Verbandsklage; Verfahrensfehler; Auslegung; erneute Auslegung; Umweltverträglichkeitsprüfung; Bekanntmachung; Unterrichtung der Öffentlichkeit; Feststellung der UVP-Pflicht; entscheidungserhebliche Unterlagen über Umweltauswirkungen; Rechtsfehlerfolgen; konkrete Kausalität; relative Verfahrensfehler; Amtsermittlung; Kausalitätsvermutung; materielle Beweislast; Planrechtfertigung; zwingende naturschutzrechtliche Planungsvorgaben; faktische Vogelschutzgebiete; ausgewiesene Vogelschutzgebiete; Vorprüfung; Verträglichkeitsprüfung; Bestandserfassung und -bewertung; Ermittlung und Bewertung projektbedingter Einwirkungen; Erkenntnismittel; Erkenntnismethode; Leitungsanflug; Mortalitätsrisiko; Simulationsprogramm Vortex; artspezifische Untersuchung; Erhaltungsziele; maßgebliche Bestandteile; Worst-Case-Betrachtung; Verhältnismäßigkeit; schadensmindernde Maßnahmen; Kompensationsmaßnahmen; Erdseilmarkierung; Rückbau; Irrelevanzschwelle; Bagatellgrenze; FFH-Gebiete; charakteristische Arten; Rand- und Pufferzonen; Eingriffsregelung; Bewertung des Eingriffs; Methode; Einschätzungsspielraum; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen; rechtliche Sicherung; Abwägung; großräumige Trassenalternativen; kleinräumige Trassenalternativen; Großanalyse; technische Alternativen; Erdverkabelung; Trennungsgrundsatz; Lärm; elektromagnetische Felder.

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 50 Abs. 1 Nr. 6, § 86 Abs. 1, § 113 Abs. 1 Satz 1, § 154 Abs. 1, 3, § 155 Abs. 1 Satz 3, § 159 Satz 1
    Energieleitung; 380 kV-Höchstpannungs-Freileitung; Uckermarkleitung; Planfeststellung; Planfeststellungsbeschluss; Anfechtungsklage; Klagebefugnis; umweltrechtliche Verbandsklage; Verfahrensfehler; Auslegung; erneute Auslegung; Umweltverträglichkeitsprüfung; Bekanntmachung; Unterrichtung der Öffentlichkeit; Feststellung der UVP-Pflicht; entscheidungserhebliche Unterlagen über Umweltauswirkungen; Rechtsfehlerfolgen; konkrete Kausalität; relative Verfahrensfehler; Amtsermittlung; Kausalitätsvermutung; materielle Beweislast; Planrechtfertigung; zwingende naturschutzrechtliche Planungsvorgaben; faktische Vogelschutzgebiete; ausgewiesene Vogelschutzgebiete; Vorprüfung; Verträglichkeitsprüfung; Bestandserfassung und -bewertung; Ermittlung und Bewertung projektbedingter Einwirkungen; Erkenntnismittel; Erkenntnismethode; Leitungsanflug; Mortalitätsrisiko; Simulationsprogramm Vortex; artspezifische Untersuchung; Erhaltungsziele; maßgebliche Bestandteile; Worst-Case-Betrachtung; Verhältnismäßigkeit; schadensmindernde Maßnahmen; Kompensationsmaßnahmen; Erdseilmarkierung; Rückbau; Irrelevanzschwelle; Bagatellgrenze; FFH-Gebiete; charakteristische Arten; Rand- und Pufferzonen; Eingriffsregelung; Bewertung des Eingriffs; Methode; Einschätzungsspielraum; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen; rechtliche Sicherung; Abwägung; großräumige Trassenalternativen; kleinräumige Trassenalternativen; Großanalyse; technische Alternativen; Erdverkabelung; Trennungsgrundsatz; Lärm; elektromagnetische Felder.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 3 UVPG, § 3b Abs 1 UVPG, § 6 Abs 3 S 1 Nr 5 UVPG, § 9 Abs 1 S 4 UVPG, § 9 Abs 1a Nr 5 UVPG
    Planfeststellungsbeschluss für Uckermark-Höchstspannungsleitung rechtswidrig und nicht vollziehbar; Anforderungen an Bekanntmachung; Ergebniskausalität relativer Verfahrensfehler nach § 4 Abs. 1a UmwRG; erforderliche artspezifische Prognose hinsichtlich der Erhaltungsziele

  • Jurion

    Rechtswidrigkeit des Planfeststellungsbeschlusses für die Errichtung und den Betrieb der 380 kV-Freileitung Bertikow - Neuenhagen - (Uckermarkleitung); Nichtausreichen des Hinweises des öffentlichen Ausliegens der entscheidungserheblichen Unterlagen über die Umweltauswirkungen; Umfang der richterlichen Untersuchungspflicht eines relativen Verfahrensfehlers im Sinne des § 4 Abs. 1a UmwRG; Artspezifische Untersuchung der Verträglichkeit einer Höchstspannungs-Freileitung mit den Erhaltungszielen eines ausgewiesenen Vogelschutzgebiets; Inansatzbringen des Rückbaus einer bestehenden Freileitung als schadensmindernde Maßnahme

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Planfeststellungsverfahren 380 KV-Freileitung Uckermark

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtswidrigkeit des Planfeststellungsbeschlusses für die Errichtung und den Betrieb der 380 kV-Freileitung Bertikow - Neuenhagen - (Uckermarkleitung); Nichtausreichen des Hinweises des öffentlichen Ausliegens der entscheidungserheblichen Unterlagen über die Umweltauswirkungen; Umfang der richterlichen Untersuchungspflicht eines relativen Verfahrensfehlers im Sinne des § 4 Abs. 1a UmwRG; Artspezifische Untersuchung der Verträglichkeit einer Höchstspannungs-Freileitung mit den Erhaltungszielen eines ausgewiesenen Vogelschutzgebiets; Inansatzbringen des Rückbaus einer bestehenden Freileitung als schadensmindernde Maßnahme

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Planfeststellungsbeschluss für Uckermark-Höchstspannungsleitung rechtswidrig und nicht vollziehbar

  • lto.de (Kurzinformation)

    Hochspannungsleitung: Uckermarkleitung muss nachgebessert werden

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Bekanntmachung zu Beginn des UVP-rechtlichen Beteiligungsverfahrens

  • derenergieblog.de (Kurzinformation)

    Uckermarkleitung: Alle Vögel fliegen hoch

  • juve.de (Kurzinformation)

    Vogelschutz kontra Energiewende: Nabu erzielt Teilerfolg

  • Jurion (Kurzinformation)

    Planfeststellungsbeschluss für Uckermark-Höchstspannungsleitung rechtswidrig und nicht vollziehbar

  • bbgundpartner.de PDF (Kurzinformation)

    380-KV-Uckermarkleitung scheitert an vogelschutzanforderungen

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Stromtrasse Uckermark muss in die Reparaturschleife" von Lukas Knappe, original erschienen in: DVBl 2016, 785 - 800.

Papierfundstellen

  • BVerwGE 154, 73
  • NVwZ 2016, 844
  • DVBl 2016, 785
  • DÖV 2016, 659



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Wird zitiert von ... (99)  

  • BVerwG, 09.02.2017 - 7 A 2.15

    13 Klagen gegen Elbvertiefung

    Damit soll sichergestellt werden, dass § 46 VwVfG in Einklang mit den Grundsätzen angewandt wird, die der EuGH mit Urteil vom 7. November 2013 - C-72/12 [ECLI:EU:C:2013:712], Altrip - zur Beachtlichkeit von Verfahrensfehlern und zur Beweislastverteilung aufgestellt hat (vgl. näher dazu BVerwG, Urteil vom 21. Januar 2016 - 4 A 5.14 - BVerwGE 154, 73 Rn. 41 ff.).

    Aufgrund der im Planergänzungsverfahren erfolgten Beteiligung der Umweltbehörden und -vereinigungen (2. PEB, S. 8 bis 12) sind angesichts des diesen zur Verfügung stehenden Sachverstands alle zusätzlichen Gesichtspunkte zur Sprache gekommen, darüber hinausgehende individuelle Belange betroffener Bürger waren nicht Gegenstand der neuen Fachbeiträge (vgl. BVerwG, Urteile vom 21. November 2013 - 7 A 28.12 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 71 Rn. 34 f. und vom 21. Januar 2016 - 4 A 5.14 - BVerwGE 154, 73 Rn. 48 ff, 50).

  • BVerwG, 11.08.2016 - 7 A 1.15

    Verbandsklage; Präklusion; Bundeswasserstraße; Weservertiefung;

    Damit soll sichergestellt werden, dass § 46 VwVfG in Übereinstimmung mit den Grundsätzen, die der Europäische Gerichtshof im Altrip-Urteil zur Erheblichkeit von Verfahrensfehlern aufgestellt hat, angewandt wird (BVerwG, Urteil vom 21. Januar 2016 - 4 A 5.14 - NVwZ 2016, 844 Rn. 41 unter Hinweis auf die amtliche Begründung des UmwRG-Änderungsgesetzes, BT-Drs. 18/5927 S. 10).
  • BVerwG, 28.04.2016 - 9 A 9.15

    Planfeststellung; Planfeststellungsbeschluss; Bestandskraft; Verfahrensfehler;

    Zwar stellt diese Unterrichtung die erste förmliche Reaktion der Behörde auf den Antrag des Vorhabenträgers dar, die der Öffentlichkeit zugleich erste Anhaltspunkte geben soll, wie die zuständige Behörde das Vorhaben hinsichtlich seiner Umweltverträglichkeit und -auswirkungen einschätzt, weshalb ein bloßes Paragraphenzitat nicht den Anforderungen des § 9 Abs. 1a Nr. 2 UVPG genügt (vgl. BVerwG, Urteil vom 21. Januar 2016 - 4 A 5.14 - NVwZ 2016, 844 = juris Rn. 34).

    Demgemäß hat auch der 4. Senat in seinem Urteil vom 21. Januar 2016 - 4 A 5.14 - (NVwZ 2016, 844 = juris Rn. 36) bei der Erörterung der nach § 9 Abs. 1a Nr. 5 UVPG zu stellenden Anforderungen an die Auslegungsbekanntmachung nicht auf § 3 Abs. 2 BauGB zurückgegriffen, sondern ist von einer hiervon unabhängigen Bestimmung der UVP-rechtlichen Anforderungen ausgegangen.

    Damit soll sichergestellt werden, dass § 46 VwVfG in Übereinstimmung mit den Grundsätzen, die der Europäische Gerichtshof zur Beachtlichkeit von Verfahrensfehlern in seinem Urteil vom 7. November 2013 - C 72/12 [ECLI:EU:C:2013:712], Altrip - aufgestellt hat, angewandt wird, insbesondere, dass dem Rechtsbehelfsführer in keiner Form die (materielle) Beweislast für die Frage auferlegt wird, ob die angegriffene Entscheidung ohne den Verfahrensfehler anders ausgefallen wäre (BT-Drs. 18/5927 S. 10; vgl. zu Vorstehendem ausführlich BVerwG, Urteil vom 21. Januar 2016 - 4 A 5.14 - NVwZ 2016, 844 ).

    Scheidet sie Alternativen, die sich bereits aufgrund einer Grobanalyse als weniger geeignet erweisen, schon in einem frühen Verfahrensstadium aus, ist es ihr dann auch nicht verwehrt, im Fortgang des Verfahrens die (förmliche) UVP auf diejenigen Varianten zu beschränken, die nach dem jeweiligen Planungsstand noch ernsthaft in Betracht kommen (BVerwG, Beschluss vom 16. August 1995 - 4 B 92.95 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 104 S. 48 f. und Urteil vom 21. Januar 2016 - 4 A 5.14 - NVwZ 2016, 844 ).

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