Rechtsprechung
   BVerwG, 21.01.2016 - 4 BN 36.15   

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https://dejure.org/2016,1714
BVerwG, 21.01.2016 - 4 BN 36.15 (https://dejure.org/2016,1714)
BVerwG, Entscheidung vom 21.01.2016 - 4 BN 36.15 (https://dejure.org/2016,1714)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Januar 2016 - 4 BN 36.15 (https://dejure.org/2016,1714)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit vorhabenbezogenen Bebauungsplans im Hinblick auf die Verfüllung eines Steinbruchs und die damit einhergehende Beseitigung einer Lösswand

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit vorhabenbezogenen Bebauungsplans im Hinblick auf die Verfüllung eines Steinbruchs und die damit einhergehende Beseitigung einer Lösswand

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Probleme bei der Bauausführung sind nicht Gegenstand der Bauleitplanung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Probleme bei der Bauausführung sind nicht Gegenstand der Bauleitplanung! (IBR 2016, 238)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (28)

  • BVerwG, 13.03.2019 - 4 B 39.18

    Schutz benachbarter Windenergieanlagen

    Die Rechtsfrage, ob solche Abstände gewahrt werden müssen, kann hinsichtlich des unbenannten öffentlichen Belangs des Rücksichtnahmegebotes aus § 35 Abs. 3 Satz 1 BauGB nicht zur Zulassung der Revision führen, weil das Oberverwaltungsgericht die von der Beschwerde vorausgesetzte Tatsache - das Bestehen entsprechender fachlicher, technischer oder wissenschaftlicher Anhaltspunkte - nicht festgestellt hat (BVerwG, Beschlüsse vom 5. September 1996 - 9 B 387.96 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 12, vom 17. März 2000 - 8 B 287.99 - BVerwGE 111, 61 und vom 21. Januar 2016 - 4 BN 36.15 - BRS 84 Nr. 17 = juris Rn. 12).
  • BVerwG, 16.09.2015 - 4 VR 2.15

    Nichtigkeit eines Bebauungsplans; dauerhafte Hindernisse; einstweiliger

    Die Antragstellerin hat gegen die Nichtzulassung der Revision Beschwerde eingelegt (4 BN 36.15) und begehrt mit dem vorliegenden Eilantrag der Sache nach, den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts zu ändern und den Bebauungsplan außer Vollzug zu setzen.

    Das Vorbringen der Antragstellerin im Verfahren 4 BN 36.15 zeigt keinen Revisionszulassungsgrund auf.

  • BVerwG, 18.08.2016 - 4 BN 24.16

    Bebauungsplan; Verkündung; DIN-Vorschrift; Hinweis; Bekanntmachung.

    a) Die Beschwerde scheitert schon daran, dass Tatsachen, die vorliegen müssten, damit sich die mit der Nichtzulassungsbeschwerde angesprochene Frage in einem Revisionsverfahren stellen könnte, von der Vorinstanz nicht festgestellt worden sind (BVerwG, Beschlüsse vom 17. März 2000 - 8 B 287.99 - BVerwGE 111, 61 und vom 21. Januar 2016 - 4 BN 36.15 - juris Rn. 12).
  • BVerwG, 30.01.2019 - 4 BN 4.18

    Auswägungsgebot als Ausgangspunkt für eine Konzentrationszonenplanung;

    Die Zulassung der Revision nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO scheidet aber aus, wenn Tatsachen, die vorliegen müssten, damit sich die mit der Nichtzulassungsbeschwerde angesprochenen Fragen in einem Revisionsverfahren stellen könnten, von der Vorinstanz nicht festgestellt worden sind (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 21. Januar 2016 - 4 BN 36.15 - juris Rn. 12).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 06.05.2016 - 10 S 16.15

    Antrag auf einstweilige Aussetzung des Landesentwicklungsplans Berlin-Brandenburg

    Im Hinblick auf die neuere Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu § 47 Abs. 6 VwGO (BVerwG, Beschluss vom 25. Februar 2015 - BVerwG 4 VR 5.14, 4 VR 5.14 (4 CN 4.14) -, ZfBR 2015, 381, juris Rn. 12 ff.; BVerwG, Beschluss vom 16. September 2015 - 4 VR 2/15, 4 VR 2/15 (4 BN 36/15) -, juris Rn. 4), das vom Prüfungsprogramm her im ersten Schritt einen materiell-akzessorischen Prüfungsansatz zugrunde legt (vgl. dazu Kalb/Külpmann, in: Ernst/Zinkahn/Bielen-berg/Krautzberger, BauGB, Stand: 1. August 2015, § 10 Rn. 343), indem es zunächst auf die Erfolgsaussichten des Normenkontrollantrages, soweit sich diese im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes bereits absehen lassen, abstellt, präzisiert der Senat sein gestuftes Prüfungsprogramm im Rahmen des § 47 Abs. 6 VwGO jedenfalls bei Rechtsverordnungen wie folgt: Zunächst ist die Erfolgsaussicht des Normenkontrollantrages zu prüfen.
  • OVG Bremen, 10.09.2018 - 1 B 20/18

    Sondergebiet Technologiepark - Baumassenzahl; Bebauungsplan; Konflikttransfer;

    Prüfungsmaßstab im Verfahren nach § 47 Abs. 6 VwGO sind, jedenfalls bei Bebauungsplänen, zunächst die Erfolgsaussichten des in der Sache anhängigen Normenkontrollantrages, soweit sich diese im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes bereits absehen lassen (BVerwG, Beschl. v. 16.09.2015, 4 VR 2.15, 4 VR 2.15 [4 BN 36.15] - juris Rn. 4; BVerwG, Beschl. v. 25.02.2015 - 4 VR 5.14, 4 VR 5.14 [4 CN 4.14] - juris Rn. 12 m.w.N.).

    In diesem Fall kann eine einstweilige Anordnung ergehen, wenn dessen (weiterer) Vollzug vor einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren Nachteile befürchten lässt, die unter Berücksichtigung der Belange des Antragstellers, betroffener Dritter und/oder der Allgemeinheit so gewichtig sind, dass eine vorläufige Regelung mit Blick auf die Wirksamkeit und Umsetzbarkeit einer für den Antragsteller günstigen Hauptsacheentscheidung unaufschiebbar ist (BVerwG, Beschl. v. 16.09.2015, 4 VR 2.15, 4 VR 2.15 [4 BN 36.15] - juris Rn. 4; BVerwG, Beschl. v. 25.02.2015 - 4 VR 5.14, 4 VR 5.14 [4 CN 4.14] - juris Rn. 12 m.w.N.).

    Die für den Erlass der einstweiligen Anordnung sprechenden Erwägungen müssen die gegenläufigen Interessen dabei deutlich überwiegen (BVerwG, Beschl. v. 16.09.2015, 4 VR 2.15, 4 VR 2.15 [4 BN 36.15] - juris Rn. 4; BVerwG, Beschl. v. 25.02.2015 - 4 VR 5.14, 4 VR 5.14 [4 CN 4.14] - juris Rn. 12 m.w.N.), mithin so schwer wiegen, dass der Erlass der einstweiligen Anordnung - trotz offener Erfolgsaussichten der Hauptsache - dringend geboten ist.

  • VGH Bayern, 03.03.2017 - 15 NE 16.2315

    Vorläufige Außervollzugsetzung eines Bebauungsplans wegen Ermittlungs- und

    Diese gehören wegen ihrer zeitlichen Begrenzung regelmäßig nicht zu den abwägungserheblichen Konflikten, die der Bebauungsplan selbst lösen muss (vgl. BVerwG, B.v. 21.1.2016 - 4 BN 36.15 - juris Rn. 20 m.w.N.) und vermögen aus diesem Grund den Erlass einer vorläufigen Regelung i.S. von § 47 Abs. 6 VwGO nicht zu rechtfertigen.
  • OVG Hamburg, 27.04.2016 - 2 E 20/13

    Normenkontrolle gegen Bebauungsplan, mit dem (u.a.) ein Sumpfwald-Biotop als

    Dies fordert die von den konkreten Einzelfallumständen abhängige Prüfung, ob auf der Grundlage der Darlegungen des Planungsträgers in der Planbegründung die Annahme gerechtfertigt ist, dass der Bebauungsplan bzw. einzelne seiner Festsetzungen realistischerweise umgesetzt werden können (siehe BVerwG, Urt. v. 25.6.2014, BVerwGE 150, 101, 105 ff.; Beschl. v. 16.9.2015, 4 VR 2/15, 4 VR 2/15 (4 BN 36/15), juris Rn. 13).
  • VGH Bayern, 17.12.2018 - 15 N 16.2373

    Erlass eines Bebauungsplans mit der Festsetzung von Einzelhandelsnutzungen

    Zwar gehören Belastungen und Beeinträchtigungen der Nachbarschaft durch Bauarbeiten als Probleme, die sich aus der Realisierung eines Bebauungsplans durch Bauarbeiten ergeben, wegen ihrer zeitlichen Begrenzung regelmäßig nicht zu den Konflikten, die der Bebauungsplan selbst lösen muss; insofern kann grundsätzlich planerische Zurückhaltung ausgeübt werden und die Abwicklungsfragen der Umsetzungsphase und der Ausführungsplanung bzw. einem späteren Genehmigungsverfahren überlassen werden (so für Standsicherheitsfragen: HessVGH, U.v. 19.1.2018 - 4 C 796/17.N - NVwZ 2018, 596 = juris Rn. 29; vgl. auch HessVGH, U.v. 15.9.2004 NVwZ-RR 2005, 157 = juris Rn. 29; für Immissionsbelastungen während der Bauphase / Baulärm etc.: BVerwG, B.v. 12.3.1999, B.v. 4 BN 6.99 - ZfBR 1999, 225 = juris Rn. 6; NdsOVG, B.v. 24.3.2009 -1 MN 267/08 - NVwZ-RR 2009, 549 = juris Rn. 77; HessVGH, U.v. 19.1.2018 a.a.O. juris Rn. 30; für die Oberflächenentwässerung: BVerwG, Bv. 16.9.2015 - 4 VR 2.15 u.a. - BRS 83 Nr. 58 = juris Rn. 12; B.v. 21.1.2016 - 4 BN 36.15 - BRS 84 Nr. 17 = juris Rn. 20; BayVGH, U.v. 20.4.2011 - 15 N 10.1320 - BayVBl. 2012, 110 = juris Rn. 99; B.v. 9.5.2018 - 2 NE 17.2528 - juris Rn. 39; NdsOVG, B.v. 18.5.2005 - 1 MN 52/05 - juris Rn. 18).
  • OVG Niedersachsen, 17.04.2018 - 15 KF 9/17

    Teilweise fehlerhafte Bewertung von Waldboden im vereinfachten

    Die an eine ordnungsgemäße Verwaltung zu stellenden Anforderungen müssen in einem so erheblichen Maße verletzt sein, dass von niemandem erwartet werden kann, den Verwaltungsakt als verbindlich anzuerkennen (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 21.1.2016 - 4 BN 36.15 - BRS 84 Nr. 17 (2016) = juris Rn. 10; vom 16.9.2015 - 4 VR 2.15 u. a. - BRS 83 Nr. 58 (2015) = juris Rn. 9).
  • OVG Niedersachsen, 31.01.2019 - 13 LC 211/16

    Reichweite der Vertrauensschutzregelung des § 8 Satz 3 GOVV 2015

  • BVerwG, 03.08.2017 - 4 BN 11.17

    Gesellschaft bürgerlichen Rechts als Eigentümerin eines Grundstücks; fehlende

  • BVerwG, 21.12.2018 - 7 BN 3.18

    Keine Erhöhung der Feldes- und Förderabgabe allein aus fiskalischen Gründen

  • BVerwG, 21.03.2018 - 4 BN 2.18

    Beurteilung einer bewaldeten Fläche als weiche oder harte Tabufläche i.R.d.

  • BVerwG, 04.08.2016 - 4 BN 12.16

    FFH-Gebiet; Gebietsausweisung; Meldeverfahren; Phase 2; Liste der Gebiete von

  • BVerwG, 18.12.2017 - 4 BN 27.17

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

  • BVerwG, 08.11.2017 - 4 B 19.17

    Stellplatz für Schulbusse; Bindungswirkung der TA Lärm; Anforderungen an

  • OVG Sachsen, 29.09.2016 - 3 A 53/14

    Unrichtige Rechtsmittelbelehrung; Bestandsverzeichnis; Bestimmtheit; Einziehung;

  • BVerwG, 12.06.2018 - 4 B 71.17

    Überplanung von Wohnbebauung in einer Gemengelage i.R.d. Ermittlungsgrundsatzes;

  • BVerwG, 12.06.2018 - 4 B 69.17

    Ermittlung und Bewertung von Belangen durch Abwägungsmaterial bei der Aufstellung

  • BVerwG, 12.06.2018 - 4 B 72.17

    Überplanung von Wohnbebauung in einer Gemengelage i.R.d. Ermittlungsgrundsatzes;

  • BVerwG, 12.06.2018 - 4 B 70.17

    Ermittlung und Bewertung von Belangen durch Abwägungsmaterial bei der Aufstellung

  • OVG Niedersachsen, 28.08.2018 - 9 LA 141/17

    Keine Nichtigkeit von an Bruchteilsgemeinschaft gerichteten

  • VGH Hessen, 19.01.2018 - 4 C 796/17
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.02.2016 - 10 B 134/16

    Außervollzugsetzung eines Bebauungsplans bei schwerwiegenden Beeinträchtigungen

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.09.2018 - 13 A 1547/16

    Nichtigkeit von erteilten Genehmigungen zur Durchführung sogenannter

  • OVG Berlin-Brandenburg, 31.10.2016 - 10 S 27.15

    Normenkontrollverfahren gegen einen Bebauungsplan; einstweilige Anordnung;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.06.2016 - 10 B 536/16

    Darlegung eines schweren Nachteils für die Außervollzugsetzung des Bebauungsplans

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