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   BVerwG, 21.01.2019 - 6 B 120.18   

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https://dejure.org/2019,2736
BVerwG, 21.01.2019 - 6 B 120.18 (https://dejure.org/2019,2736)
BVerwG, Entscheidung vom 21.01.2019 - 6 B 120.18 (https://dejure.org/2019,2736)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Januar 2019 - 6 B 120.18 (https://dejure.org/2019,2736)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Leerung der Hosentaschen einer Person und Betrachtung der vorgezeigten Gegenstände als Maßnahme der Eigensicherung der Beamten der Bundespolizei i.R.d. Identitätsfeststellung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BVerwG, 31.01.2020 - 6 B 35.19

    Drittmarktkonstellation; Entgeltregulierung; Hinweispflicht; Hybrid-Produkt;

    Kann der mit der Klage verfolgte Neubescheidungsanspruch aber schon aus diesem Grund keinen Erfolg haben, steht dies analog § 144 Abs. 4 VwGO bereits der Zulassung der Revision entgegen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 21. Januar 2019 - 6 B 120.18 [ECLI:DE:BVerwG:2019:210119B6B120.18.0] - juris Rn. 32 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 04.03.2021 - 24 ZB 21.30272

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag eines türkischen Kurden im asylrechtlichen

    Wird aber die Beweiswürdigung des Verwaltungsgerichts gerügt, scheidet schon deshalb eine Gehörsverletzung im Sinne des Art. 103 Abs. 1 GG - die einen Zulassungsgrund nach § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i.V.m. § 138 Nr. 3 VwGO darstellen würde - aus, weil die Grundsätze der Beweiswürdigung nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in der Regel nicht dem Verfahrensrecht, sondern dem materiellen Recht zuzuordnen sind (BVerwG, B.v. 21.1.2019 - 6 B 120.18).
  • VGH Bayern, 11.02.2021 - 24 ZB 21.30103

    Zu den Voraussetzungen einer Gehörsrüge - erfolgsloser Berufungszulassungsantrag

    Wird aber die Beweiswürdigung des Verwaltungsgerichts gerügt, scheidet schon deshalb eine Gehörsverletzung im Sinne des Art. 103 Abs. 1 GG aus, weil die Grundsätze der Beweiswürdigung nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in der Regel nicht dem Verfahrensrecht, sondern dem materiellen Recht zuzuordnen sind (BVerwG, B.v. 21.1.2019 - 6 B 120.18).
  • VGH Bayern, 08.10.2020 - 13a ZB 18.33212

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag mangels Vorliegens eines Zulassungsgrundes

    Grundsätzlich begründet der Anspruch auf rechtliches Gehör auch keine allgemeine Frage- und Aufklärungspflicht des Gerichts, insbesondere keine Pflicht des Gerichts, den Beteiligten seine Auffassung vor dem Ergehen einer Entscheidung zu offenbaren; denn die tatsächliche und rechtliche Würdigung des Prozessstoffs ergibt sich regelmäßig erst aufgrund der abschließenden Beratung bzw. Urteilsfindung (vgl. BVerwG, B.v. 21.1.2019 - 6 B 120.18 - juris Rn. 9; B.v. 15.7.2016 - 5 P 4.16 - juris Rn. 3).
  • VGH Bayern, 10.02.2020 - 24 ZB 20.30271

    Beweiswürdigung, Gruppenverfolgung, Abschiebungsverbot, Inländische

    Wird aber die Beweiswürdigung des Verwaltungsgerichts gerügt, scheidet schon deshalb eine Gehörsverletzung im Sinne des Art. 103 Abs. 1 GG aus, weil die Grundsätze der Beweiswürdigung nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in der Regel nicht dem Verfahrensrecht, sondern dem materiellen Recht zuzuordnen sind (BVerwG, B.v. 21.1.2019 - 6 B 120.18).
  • VGH Bayern, 29.04.2019 - 13a ZB 18.32127

    Zuerkennung subsidiären Schutzes

    Insbesondere begründet der Anspruch auf rechtliches Gehör grundsätzlich keine Pflicht des Gerichts, den Beteiligten seine Auffassung vor dem Ergehen einer Entscheidung zu offenbaren; denn die tatsächliche und rechtliche Würdigung des Prozessstoffs ergibt sich regelmäßig erst aufgrund der abschließenden Beratung bzw. Urteilsfindung (vgl. BVerwG, B.v. 21.1.2019 - 6 B 120.18 - juris Rn. 9).
  • OVG Niedersachsen, 23.03.2020 - 1 LA 2/20

    Denkmalschutzrechtliche Abbruchgenehmigung- Antrag auf Zulassung der Berufung

    Eine einen Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG begründende Überraschungsentscheidung liegt erst dann vor, wenn das Gericht einen bis dahin nicht erörterten rechtlichen oder tatsächlichen Gesichtspunkt zur Grundlage seiner Entscheidung macht und damit dem Rechtsstreit eine Wendung gibt, mit der auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nach dem bisherigen Prozessverlauf - selbst unter Berücksichtigung der Vielfalt vertretbarer Rechtsauffassungen - nicht zu rechnen brauchte (vgl. BVerwG, Beschl. v. 30.1.2020 - 5 PB 2.19 -, juris Rn. 9; Beschl. v. 21.1.2019 - 6 B 120/18 -, juris Rn. 9).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.09.2019 - 11 A 605/15
    Die Voraussetzungen dieses Qualifizierungsgrundes, die das Gericht seiner Überprüfung zugrunde legen kann, weil die Verwaltungsgerichte eine angegriffene Maßnahme am gesamten objektiven Recht zu prüfen haben und - mit Ausnahme einer hier nicht vorliegenden Wesensänderung der Maßnahme - nicht auf die von der Behörde genannte Rechtsgrundlage beschränkt sind, vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 21. Januar 2019 - 6 B 120.18 -, juris, Rn. 27, m. w. N., und überdies dieser Qualifizierungsgrund bereits im Zeitpunkt der angefochtenen Entscheidung des Bundesamts verwirklicht war, vgl. zu dieser Einschränkung etwa Funke-Kaiser, in: Gemeinschaftskommentar zum AsylG (GK-AsylG), Loseblatt-Sammlung, Stand: Oktober 2017, § 30 Rn. 163, liegen hier vor.
  • BVerwG, 06.05.2019 - 8 B 2.19

    Klärungsbedürftigkeit der Kenntnis des Eingriffs in die psychische Gesundheit des

    (vgl. BVerwG, Beschluss vom 21. Januar 2019 - 6 B 120.18 - juris Rn. 13 f.).
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