Rechtsprechung
   BVerwG, 21.02.1974 - III C 83.71   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1974,1486
BVerwG, 21.02.1974 - III C 83.71 (https://dejure.org/1974,1486)
BVerwG, Entscheidung vom 21.02.1974 - III C 83.71 (https://dejure.org/1974,1486)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Februar 1974 - III C 83.71 (https://dejure.org/1974,1486)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1974,1486) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BVerwG, 22.07.1987 - 3 CB 60.86

    Rückerstattungsschaden an Betriebsvermögen - Prüfung der Angemessenheit einer

    Unter diesen Umständen hat das Verwaltungsgericht nicht gegen § 108 Abs. 1 VwGO verstoßen, wenn es sich darauf beschränkt hat, die Gründe anzuführen, die nach seiner Überzeugung für einen erheblich über dem vereinbarten Kaufpreis liegenden Verkehrswert sprechen, ohne diesen der Höhe nach genau zu ermitteln (vgl. u.a. Urteile vom 7. Dezember 1972, a.a.O., vom 21. Februar 1974 - BVerwG 3 C 83.71 - und vom 23. September 1982 - BVerwG 3 C 20.81 - ).
  • BVerwG, 18.06.1980 - 3 CB 73.78

    Begriff des Wegnahmeschadens - Erwerb durch den jüdischen Vorbesitzer ohne

    Soweit dies die Entziehungsvermutung des § 1 der 11. LeistungsDV betrifft, hat der beschließende Senat mit Urteil vom 21. Februar 1974 (- BVerwG 3 C 83.71 - [Buchholz 427.207 § 1 Nr. 30]) bereits dargelegt, daß die Vermutung gemäß § 1 Abs. 1 Satz 2 der 11. LeistungsDV mit jedem verfahrensrechtlich zulässigen Beweismittel widerlegt werden könne; die bloße Erschütterung der Vermutung reiche jedoch nicht aus.
  • BVerwG, 24.01.1980 - 3 B 43.79

    Entziehung von Vermögensgegenständen - Vermutung für den Eintritt eines

    So hat der beschließende Senat wiederholt entschieden, daß sich die Entziehungs-Vermutung des § 1 Abs. 1 Satz 2 der 7. FeststellungsDV allein auf die in Satz 1 Nrn. 1 bis 3 aufgeführten Verfolgungsmaßnahmen, nicht aber auch darauf bezieht, daß der Vermögensverlust durch die in Satz 1 genannten Verfolgungsgründe bedingt war (vgl. Urteile vom 27. November 1969 - BVerwG 3 C 109.67 - und vom 21. Februar 1974 - BVerwG 3 C 83.71 - in Buchholz 427.207 § 1 Nrn. 14 und 30).
  • BVerwG, 28.07.1977 - 3 B 89.76

    Belegenheit der entzogenen Wirtschaftsgüter im Zeitpunkt der Entziehung -

    Wie der Senat bereits wiederholt entschieden hat, lassen sich aus dem Rückerstattungsrecht für die Auslegung der Vorschriften der 7. FeststellungsDV deshalb keine Schlüsse ziehen, weil es sich um eine lastenausgleichsrechtliche Regelung handelt, die lastenausgleichsrechtlichen Grundsätzen folgt (vgl. Urteile des Senats vom 27. November 1969 - BVerwG III C 109.67 - [BVerwGE 34, 229] und vom 21. Februar 1974 - BVerwG III C 83.71 - [Buchholz 427.207 § 1 Nr. 30] mit weiteren Nachweisen; vgl. auch BVerfGE 32, 111 [124, 128]).
  • BVerwG, 27.11.1975 - III C 57.73

    Feststellung eines Vertreibungsschadens an Betriebsvermögen eines

    Für letztere spricht jedoch hier - d.h. in Fällen des Erwerbs von Verfolgten jüdischer Abstammung - eine tatsächliche Vermutung (Urteil vom 21. Februar 1974 - BVerwG III C 83.71 - [ZLA 1974, 121]).
  • BVerwG, 25.06.1987 - 3 C 29.86

    Schaden an Grundvermögen - Verschärfung der Judengesetzgebung - Rechtsgeschäft

    Wie der Senat mehrfach entschieden hat, handelt es sich insoweit um eine gesetzliche Vermutung, die gemäß § 173 VwGO in Verbindung mit § 292 ZPO mit den verfahrensrechtlich zulässigen Beweismitteln widerlegt werden kann (vgl. Urteile vom 27. November 1969 - BVerwG 3 C 109.67 - in BVerwGE 34, 229 [BVerwG 27.11.1969 - BVerwG III C 109.67] sowie vom 21. Februar 1974 - BVerwG 3 C 83.71 - in Buchholz 427.207 § 1 Nr. 30).
  • BVerwG, 27.09.1984 - 3 B 10.84

    Anerkennung eines Entziehungsschadens

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats bezieht sich die Entziehungsvermutung des § 1 Abs. 1 Satz 2 der 11. LeistungsDV-LA = 7. FeststellungsDV allein darauf, daß ein etwaiger Vermögensverlust auf den in Satz 1 Nrn. 1 bis 3 aufgeführten Verfolgungsmaßnahmen beruht, nicht aber auch darauf, daß ein Vermögensverlust durch die in § 1 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung genannten Verfolgungsgründe bedingt war (vgl. u.a. Urteile vom 27. November 1969 - BVerwG 3 C 109.67 - [BVerwGE 34, 229 [BVerwG 27.11.1969 - III C 109/67] = Buchholz 427.207 § 1 Nr. 14] und vom 21. Februar 1974 - BVerwG 3 C 83.71 - [Buchholz a.a.O. Nr. 30]; Beschluß vom 24. Januar 1980 - BVerwG 3 B 43.79 - [Buchholz 427.207 § 6 Nr. 27]).
  • BVerwG, 09.12.1976 - 3 C 23.76

    Schädigung jüdischer Vermögenswerte zur Zeit des Nationalsozialismus

    Die Kläger haben mit ihren allgemein gehaltenen Hinweisen im Klageverfahren und ihrem insoweit als Gegenrüge aufzufassenden Vorbringen im Revisionsverfahren (vgl. hierzu Urteil vom 25. Juni 1969 - BVerwG VI C 103.67 - [BVerwGE 32, 228/235] und Urteil vom 28. Mai 1971 - BVerwG III C 111.69 - [ZLA 1971, 213/214]), das während eines Zeitraumes, in dem der Grundstücksmarkt in Ostpreußen darniederlag, erworbene Grundstück falle nicht unter die Rückerstattungsgesetze, diese Entziehungsvermutung bisher nicht ausgeräumt (vgl. zur Widerlegung der Entziehungsvermutung: Urteile vom 18. Februar 1971 - BVerwG III C 128.69 - [Buchholz 427.207 § 1 Nr. 19] und vom 21. Februar 1974 - BVerwG III C 83.71 - [Buchholz 427.207 § 1 Nr. 30 = ZLA 1974, 121]).
  • BVerwG, 23.08.1982 - 3 B 32.82

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Grundsätzliche Bedeutsamkeit

    Daß rückerstattungsrechtliche Grundsätze nicht insgesamt und insbesondere nicht in dem von den Klägerinnen in der Beschwerdeschrift dargelegten rechtlichen Zusammenhang im Bereich des Lastenausgleichsrechts gelten, hat der beschließende Senat wiederholt entschieden (vgl. u.a.: Urteile vom 27. November 1969 - BVerwG 3 C 109.67 - [BVerwGE 34, 229 = Buchholz 427.207 § 1 Nr. 14] und vom 21. Februar 1974 - BVerwG 3 C 83.71 - [Buchholz a.a.O., Nr. 30]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht