Rechtsprechung
   BVerwG, 21.03.2000 - 1 C 23.99   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,382
BVerwG, 21.03.2000 - 1 C 23.99 (https://dejure.org/2000,382)
BVerwG, Entscheidung vom 21.03.2000 - 1 C 23.99 (https://dejure.org/2000,382)
BVerwG, Entscheidung vom 21. März 2000 - 1 C 23.99 (https://dejure.org/2000,382)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,382) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Abschiebungsandrohung; Duldung; tatsächliche Unmöglichkeit der Abschiebung; Aussetzung der Abschiebung; Ausweispflicht; ungeklärte Identität; Identitätsfeststellung; ungeklärte Staatsangehörigkeit; Ausweisersatz; unzulässige Rechtsausübung.

  • Wolters Kluwer

    Abschiebungsandrohung - Duldung - Tatsächliche Unmöglichkeit der Abschiebung - Aussetzung der Abschiebung - Ausweispflicht - Ungeklärte Identität - Identitätsfeststellung - Ungeklärte Staatsangehörigkeit - Ausweisersatz - Unzulässige Rechtsausübung

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AuslG § 55 Abs. 2; AuslG § 41 Abs. 1
    D (A), Abschiebungsandrohung, Duldung, Tatsächliche Unmöglichkeit, Aussetzung der Abschiebung, Ausweispflicht, Identitätstäuschung, Identität ungeklärt, Identitätsfeststellung, Staatsangehörigkeit ungeklärt, Ausweisersatz, unzulässige Rechtsausübung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abschiebungsandrohung; Duldung; tatsächliche Unmöglichkeit der Abschiebung; Aussetzung der Abschiebung; Ausweispflicht; ungeklärte Identität; Identitätsfeststellung; ungeklärte Staatsangehörigkeit; Ausweisersatz; unzulässige Rechtsausübung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Duldungsanspruch bei ungeklärter Identität eines Ausländers

  • Max-Planck-Institut (Kurzinformation)
  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Duldungsanspruch bei ungeklärter Identität eines Ausländers

  • zaoerv.de PDF, S. 23 (Kurzinformation)

    Ausweisung - Abschiebung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 111, 62
  • NVwZ 2000, 537
  • NVwZ 2000, 938
  • DVBl 2000, 1527
  • DÖV 2001, 35
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (49)

  • BVerfG, 06.03.2003 - 2 BvR 397/02

    Zur Strafbarkeit des unerlaubten Aufenthalts in der Bundesrepublik Deutschland

    Auch kann sich das Bayerische Oberste Landesgericht auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt berufen, die im Anschluss an die von dem Beschwerdeführer für seine Ansicht angeführte Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwGE 111, 62 ff.) getroffen worden ist und gleichwohl an der Annahme einer Strafbarkeit nach § 92 Abs. 1 Nr. 1 AuslG festgehalten hat (vgl. NStZ-RR 2001, S. 57; ebenso KG, NStZ-RR 2002, S. 220).

    Da der Ausländer auch zu dulden ist, wenn er die Entstehung des Hindernisses (z.B. durch Mitführen gefälschter Papiere bei der Einreise) oder dessen nicht rechtzeitige Beseitigung (etwa durch unterlassene Mitwirkung bei der Beschaffung notwendiger Identitätspapiere) zu vertreten hat (vgl. BVerwGE 111, 62 ), ist keine Konstellation vorstellbar, in der der Ausländer nicht einen Anspruch auf Erteilung einer Duldung hätte.

  • OLG München, 03.05.2018 - 4 OLG 13 Ss 54/18

    Unerlaubter Aufenthalt ohne erforderlichen Aufenthaltstitel - Revision von

    Der die Strafbarkeit entfallen lassende Anspruch auf Erteilung einer Duldung besteht unabhängig davon, ob der Ausländer die Entstehung des Abschiebungshindernisses oder dessen nicht rechtzeitige Beseitigung durch Vernachlässigung der Mitwirkungspflicht (§ 70 AuslG) durch die Inanspruchnahme des Kirchenasyls zu vertreten hatte oder nicht (BVerwGE 105, 232 ff, zitiert über juris Rn. 16 ff; BVerwGE 111, 62 ff, zitiert über juris Rn. 12 ff).
  • BGH, 06.10.2004 - 1 StR 76/04

    Illegaler Aufenthalt ohne Aufenthaltsgenehmigung oder Duldung (Duldungsanspruch

    Die Systematik des Gesetzes läßt grundsätzlich keinen Raum für einen ungeregelten Aufenthalt des Ausländers (BVerfG, Kammer, NStZ 2003, 488, 489; BVerwGE 105, 232, 236; 111, 62, 65).

    Die Duldung (§ 55 Abs. 1 AuslG) ist eine unabhängig von einem Antrag des Ausländers gesetzlich vorgeschriebene förmliche Reaktion auf ein Vollstreckungshindernis, wenn sich herausstellt, daß die Abschiebung nicht ohne Verzögerung durchgeführt werden kann oder der Zeitpunkt der Abschiebung ungewiß bleibt (BVerfG, Kammer, NStZ 2003, 488, 489; BVerwGE 105, 232, 236; 111, 62, 66).

    Der Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 6. März 2003 (NStZ 2003, 488 f.) sowie die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwGE 105, 232 ff.; 111, 62 ff.) stehen dieser rechtlichen Bewertung nicht entgegen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht