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   BVerwG, 21.05.1976 - IV C 24.75   

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https://dejure.org/1976,634
BVerwG, 21.05.1976 - IV C 24.75 (https://dejure.org/1976,634)
BVerwG, Entscheidung vom 21.05.1976 - IV C 24.75 (https://dejure.org/1976,634)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Mai 1976 - IV C 24.75 (https://dejure.org/1976,634)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verpflichtungsklage - Schutzauflage - Straßenbaulast - Immissionen der Straße

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 51, 35
  • NJW 1976, 1765 (Ls.)
  • DVBl 1976, 784
  • DÖV 1976, 791
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Baden-Württemberg, 16.10.2008 - 4 S 725/06

    Kürzung des Weihnachtsgeldes für Richter in Baden-Württemberg verfassungsgemäß

    Dies folgte zum einen aus dem Charakter der jährlichen Sonderzuwendung, die neben der Anerkennung für geleistete Dienste auch eine in die Zukunft gerichtete Treueprämie darstellte (BVerwG, Urteil vom 15.07.1977 - IV C 24.75 -, Juris).
  • VGH Hessen, 05.07.1989 - 4 N 1064/88

    Straßenplanung aufgrund straßenrechtlicher Planfeststellung oder Straßenplans

    Bereits aus diesem Grunde steht die planfestgestellte Trassierung als sog. "plangegebene Vorbelastung" (vgl. BVerwG, U. v. 21.05.1976 -- IV C 24.75 --DVBl. 1976, 784) der Annahme eines Nachteils nicht mehr entgegen.
  • BVerwG, 20.08.1986 - 5 B 121.84

    Abänderung einer Landabfindung in einem Flurbereinigungsplan - Zuordnung eines

    Auch von der weiter angeführten Entscheidung in BVerwGE 51, 35, [BVerwG 21.05.1976 - IV C 24/75] die im Anschluß an das Urteil BVerwGE 51, 15 [BVerwG 21.05.1976 - IV C 80/74] ergangen ist, läßt das angefochtene Urteil eine Abweichung nicht erkennen.
  • BVerwG, 14.04.1981 - 4 B 27.81

    Wertung einer unterlassenen Beweiserhebung als Verfahrensfehler - Bestimmung des

    Das Berufungsurteil weicht nicht von den Entscheidungen des Senats vom 21. Mai 1976 - BVerwG IV C 80.74 (BVerwGE 51, 15) sowie BVerwG IV C 49 bis 52.74, BVerwG IV C 38.74 und BVerwG IV C 24.75 - ab.
  • BVerwG, 24.11.1978 - 4 B 63.78

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

    Das Berufungsurteil beruht nicht deshalb, weil es statt allein auf den Dauerschallpegel hier maßgebend auf Spitzenschallwerte abstellt, auf einer Abweichung von einem der Urteile des Senats vom 21. Mai 1976 - BVerwG IV C 38.74 (BVerwGE 51, 6 ff.), BVerwG IV C 80.74 (BVerwGE 51, 15 ff.) oder BVerwG IV C 24.75 (BVerwGE 51, 35 ff.) -.
  • VG Regensburg, 29.04.2010 - RN 2 K 08.2151

    Recht auf Vornahme von Lärmschutzmaßnahmen bei wachsender Lärmbelästigung durch

    Im Hinblick darauf, dass es bereits am Vorliegen des Wesentlichkeitskriteriums fehlt, kann aber hier dahingestellt bleiben, ob ein durchsetzbarer Anspruch bereits bei prognostizierter Überschreitung der Planungsrichtpegel von 55/40 db(A) bestand oder erst bei Überschreitung der "Grenzwerte" 65/50 db(A) im allgemeinen Wohngebiet (vgl. hierzu BVerwG vom 21.05.1976 ­ IV C 24.75 - und vom 22.05.1987 ­ 4 C 33-35/83 -, jeweils juris).
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