Rechtsprechung
   BVerwG, 21.06.2017 - 6 C 3.16   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 2 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1, Art. 5 Abs. 3 Satz 1, Art. 12 Abs. 1, Art. 20 Abs. 1 und 3
    Verwaltungsakt; Regelungscharakter; Bindungswirkung; Auslegung nach § 133 BGB; Rücknahme eines Verwaltungsakts; Rechtswidrigkeitsbegriff; Entziehung des Doktorgrades; landesgesetzlicher Auftrag für die Regelung der Entziehungsvoraussetzungen; rechtsstaatliches Bestimmtheitsgebot; Vorbehalt des Parlamentsgesetzes; Berufsfreiheit; Persönlichkeitsrecht; Wissenschaftsfreiheit; Selbstverwaltungsrecht der Hochschulen; Promotionswesen; eigenständige Regelungsbefugnis der Fakultäten (Fachbereiche); Redlichkeit der Wissenschaft; Täuschung über Beachtung grundlegender wissenschaftlicher Pflichten; Gebot der Eigenständigkeit der Dissertation; Zitiergebot; wissenschaftlicher Befähigungsnachweis; verschleierte Übernahme fremder Texte; Entziehungsermessen.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 1 GG, Art 3 Abs 1 GG, Art 5 Abs 3 S 1 GG, Art 12 Abs 1 GG, Art 20 Abs 1 GG
    Entziehung des Doktorgrades wegen Täuschung bei Anfertigung der Dissertation

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwaltungsakt; Regelungscharakter; Bindungswirkung; Auslegung nach § 133 BGB; Rücknahme eines Verwaltungsakts; Rechtswidrigkeitsbegriff; Entziehung des Doktorgrades; landesgesetzlicher Auftrag für die Regelung der Entziehungsvoraussetzungen; rechtsstaatliches Bestimmtheitsgebot; Vorbehalt des Parlamentsgesetzes; Berufsfreiheit; Persönlichkeitsrecht; Wissenschaftsfreiheit; Selbstverwaltungsrecht der Hochschulen; Promotionswesen; eigenständige Regelungsbefugnis der Fakultäten (Fachbereiche); Redlichkeit der Wissenschaft; Täuschung über Beachtung grundlegender wissenschaftlicher Pflichten; Gebot der Eigenständigkeit der Dissertation; Zitiergebot; wissenschaftlicher Befähigungsnachweis; verschleierte Übernahme fremder Texte; Entziehungsermessen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Entziehung des Doktorgrades wegen Täuschung bei Anfertigung der Dissertation rechtmäßig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die in der Dissertation nicht gekennzeichneten Zitate

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Art 5 GG
    Entziehung des Doktorgrades wegen Täuschung bei Anfertigung der Dissertation rechtmäßig

  • Jurion (Kurzinformation)

    Entziehung des Doktorgrades wegen Täuschung bei Anfertigung der Dissertation rechtmäßig

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Langjährige Plagiatsaffäre: Kein Doktortitel für Mathiopoulos

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Margarita Mathiopoulos

Sonstiges




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Wird zitiert von ... (5)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.09.2017 - 13 A 2979/15  

    Keine Zugabe von Kuschelsocken bei preisgebundenen Arzneimitteln

    vgl. BVerwG, Urteil vom 21. Juni 2017 - 6 C 3.16 -, juris, Rn. 24; OVG NRW, Beschluss vom 3. April 2017 - 4 A 2913/15 -, juris, Rn. 5 ff.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2017 - 6 A 1586/16  

    Plagiat; Prüfung; Bachelorarbeit; Täuschung

    vgl. BVerwG, Urteil vom 21. Juni 2017 - 6 C 3.16 -, juris, Rn. 42 ff.; OVG NRW, Urteil vom 10. Dezember 2015 - 19 A 254/13 -, NWVBl. 2016, 334 = juris, Rn. 101; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 9. Februar 2015 - 9 S 327/14 -, NJW 2015, 2518 = juris, Rn. 7.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 21. Juni 2017 - 6 C 3.16 -, a. a. O., Rn. 43.

    Die Vielzahl der Plagiate, vgl. dazu auch BVerwG, Urteil vom 21. Juni 2017 - 6 C 3.16 -, a. a. O., Rn. 44, die fehlende Erwähnung der verwendeten Arbeiten von Grafe und L. , des Strafrechtsskripts sowie der Wikipedia-Artikel in der gesamten Bachelorarbeit einschließlich des Literaturverzeichnisses, und die vorgenommenen Umformulierungen lassen auch unter Berücksichtigung der Eigenständigkeitserklärung darauf schließen, dass der Kläger nicht lediglich aus Unwissenheit oder Nachlässigkeit unsauber gearbeitet hat, sondern über die Eigenständigkeit der Leistung täuschen wollte, indem er fremde Beiträge als eigene ausgegeben hat.

    vgl. zu diesem Gesichtspunkt auch BVerwG, Urteil vom 21. Juni 2017 - 6 C 3.16 -, a. a. O., Rn. 44, 47.

    Abgesehen vom Vorstehenden wären die geltend gemachten Verfahrensverstöße ohnehin in keiner Weise geeignet, im Rahmen der unter Würdigung der Einzelfallumstände vorzunehmenden Verhältnismäßigkeitsprüfung, vgl. dazu auch BVerwG, Urteil vom 21. Juni 2017 - 6 C 3.16 -, a. a. O., Rn. 26, 39, 45; Niehues/Fischer, Prüfungsrecht, a. a. O., Rn. 240, die festgestellte Schwere des ordnungswidrigen Verhaltens zu relativieren und eine mildere Sanktion als geboten erscheinen zu lassen.

  • BVerwG, 31.08.2017 - 6 C 12.17  
    Die Anhörungsrüge der Klägerin gegen das Urteil des Senats vom 21. Juni 2017 - BVerwG 6 C 3.16 - wird zurückgewiesen.

    Durch Urteil vom 21. Juni 2017 - BVerwG 6 C 3.16 - hat der Senat die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 10. Dezember 2015 zurückgewiesen.

    Diese Besonderheit des Doktorgrades rechtfertigt es nach der Rechtsauffassung des Senats, von einer Befristung der Entziehbarkeit abzusehen (BVerwG, Urteil vom 21. Juni 2017 - 6 C 3.16 [ECLI:DE:BVerwG:2017:210617U6C3.16.0] - juris Rn. 41).

  • BVerwG, 21.06.2017 - 6 C 4.16  

    Entziehung des Doktorgrades; landesgesetzlicher Auftrag zur Regelung der

    Der landesgesetzliche Regelungsauftrag bringt die Verfassungsgrundsätze des Vorbehalts des Parlamentsgesetzes und der Hochschulselbstverwaltung für das Promotionswesen angemessen zum Ausgleich (wie Urteil vom 21. Juni 2017 - 6 C 3.16 -).

    Dies unterscheidet die Entziehung wegen nachträglichen Fehlverhaltens von einer Entziehung, die auf die Verletzung grundlegender promotionsspezifischer Pflichten, insbesondere der Pflicht zur Vorlage einer eigenständig erarbeiteten Dissertation, gestützt ist (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 21. Juni 2017 - 6 C 3.16 - ).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.09.2017 - 13 A 3027/15  

    Keine Zugabe von Kuschelsocken bei preisgebundenen Arzneimitteln

    vgl. BVerwG, Urteil vom 21. Juni 2017 - 6 C 3.16 -, juris, Rn. 24; OVG NRW, Beschluss vom 3. April 2017 - 4 A 2913/15 -, juris, Rn. 5 ff.
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