Rechtsprechung
   BVerwG, 21.07.2011 - 6 B 29.11   

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https://dejure.org/2011,13358
BVerwG, 21.07.2011 - 6 B 29.11 (https://dejure.org/2011,13358)
BVerwG, Entscheidung vom 21.07.2011 - 6 B 29.11 (https://dejure.org/2011,13358)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Juli 2011 - 6 B 29.11 (https://dejure.org/2011,13358)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BVerwG, 30.01.2013 - 6 C 6.12

    Privatschulfreiheit; Ersatzschulbegriff; Erziehungsziel als Lehrziel im Sinne von

    In diesem Sinne kann von einer Akzessorietät der Ersatzschulen zu den öffentlichen Schulen gesprochen werden (vgl. BVerfG, Beschluss vom 11. Juni 1974 - 1 BvR 82/71 - BVerfGE 37, 314 ; BVerwG, Urteil vom 18. Dezember 1996 - BVerwG 6 C 6.95 - BVerwGE 104, 1 = Buchholz 421 Kultur- und Schulwesen Nr. 121 S. 27 f., Beschluss vom 21. Juli 2011 - BVerwG 6 B 29.11 - Buchholz 421 Kultur- und Schulwesen Nr. 136 S. 14 Rn. 4).
  • VG Münster, 15.05.2014 - 1 L 133/14

    G8-Lerngruppe an der Friedensschule Münster weiterhin zulässig

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 8. Juni 2011 - 1 BvR 759/08, 1 BvR 733/09 -, NVwZ 2011, 1384 = juris, Rn. 21; BVerwG, Urteile vom 13. Dezember 2000 - 6 C 5.00 -, BVerwGE 112, 263 = juris, Rn. 16 bis 21, und vom 30. Januar 2013 - 6 C 6.12 -, a.a.O., Rn. 12, Beschluss vom 21. Juli 2011 - 6 B 29.11 -, juris, Rn. 4; Vogel, DÖV 2008, 895 (897 f.).

    vgl. auch BVerwG, Urteil vom 13. Dezember 2000 - 6 C 5.00 -, a.a.O., Rn. 16 (jahrgangsübergreifender Unterricht), Beschluss vom 21. Juli 2011 - 6 B 29.11 -, a.a.O., Rn. 4 (Klassenstufen 1 bis 12 umfassende Ersatzschule).

    vgl. BVerwG, Urteile vom 30. Januar 2013 - 6 C 6.12 -, a.a.O., Rn. 27, und vom 13. Dezember 2000 - 6 C 5.00 -, a.a.O., Rn. 18; Beschluss vom 21. Juli 2011 - 6 B 29.11 -, a.a.O., Rn. 4; BVerfG, Beschluss vom 8. Juni 2011 - 1 BvR 759/08, 1 BvR 733/09 -, a.a.O., Rn. 15.

  • BVerwG, 15.09.2011 - 5 PKH 9.11

    Auslegungsbedürftigkeit des Zeitpunkts des Spracherwerbs bzgl. Einreise

    Das Darlegungserfordernis des § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO setzt insoweit die Formulierung einer bestimmten, höchstrichterlich noch ungeklärten und für die Revisionsentscheidung erheblichen Rechtsfrage des revisiblen Rechts und außerdem die Angabe voraus, worin die allgemeine, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung bestehen soll (stRspr, vgl. Beschlüsse vom 21. Juli 2011 - BVerwG 6 B 29.11 - juris Rn. 2 und vom 19. August 1997 - BVerwG 7 B 261.97 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 26 S. 14).

    Damit wird eine fehlerhafte Anwendung der Vorschrift im Einzelfall behauptet, aber kein grundsätzlicher Klärungsbedarf aufgezeigt (vgl. Beschluss vom 21. Juli 2011 a.a.O. Rn. 3).

  • BVerwG, 05.09.2012 - 6 B 24.12

    Ersatzschulförderung; Umfang des grundrechtlichen Schutzanspruchs des

    Die Nichtbeachtung von Bundesrecht bei der Auslegung oder Anwendung von Landesrecht kann die Zulassung der Revision jedoch allenfalls dann begründen, wenn die Auslegung der - gegenüber dem Landesrecht als korrigierender Maßstab angeführten - bundesrechtlichen Normen ihrerseits ungeklärte Fragen von grundsätzlicher Bedeutung aufwirft (stRspr; vgl. etwa Beschluss vom 21. Juli 2011 - BVerwG 6 B 29.11 - juris Rn. 2 ).
  • BVerwG, 04.04.2012 - 5 B 61.11

    Ordnungsgemäße Durchführung eines Präventionsverfahrens nach § 84 SGB IX als

    Ein grundsätzlicher Klärungsbedarf wird damit nicht aufgezeigt (vgl. Beschluss vom 21. Juli 2011 - BVerwG 6 B 29.11 - juris Rn. 3).
  • BVerwG, 05.09.2012 - 6 B 27.12

    Klärungsbedürftigkeit der Frage der Rechtmäßigkeit der Berechnung eines

    Die Nichtbeachtung von Bundesrecht bei der Auslegung oder Anwendung von Landesrecht kann die Zulassung der Revision jedoch allenfalls dann begründen, wenn die Auslegung der - gegenüber dem Landesrecht als korrigierender Maßstab angeführten - bundesrechtlichen Normen ihrerseits ungeklärte Fragen von grundsätzlicher Bedeutung aufwirft (stRspr; vgl. etwa Beschluss vom 21. Juli 2011 - BVerwG 6 B 29.11 - juris Rn. 2).
  • BVerwG, 05.09.2012 - 6 B 25.12

    Rechtmäßigkeit der Heranziehung öffentlicher Grundschulen und nicht die Form der

    Die Nichtbeachtung von Bundesrecht bei der Auslegung oder Anwendung von Landesrecht kann die Zulassung der Revision jedoch allenfalls dann begründen, wenn die Auslegung der - gegenüber dem Landesrecht als korrigierender Maßstab angeführten - bundesrechtlichen Normen ihrerseits ungeklärte Fragen von grundsätzlicher Bedeutung aufwirft (stRspr; vgl. etwa Beschluss vom 21. Juli 2011 - BVerwG 6 B 29.11 - juris Rn. 2 < insoweit in Buchholz nicht veröffentlicht>).
  • OVG Sachsen, 16.08.2011 - 2 A 885/10

    Abgesenkte Besoldung, KFOR-Einsatz, Berufungszulassung

    Die Beanstandung einer angeblich fehlerhaften Rechtsanwendung kann indes die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache nicht begründen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 21. Juli 2011 - 6 B 29.11 -, zu § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO; st. Rspr.).
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