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   BVerwG, 21.07.2016 - 3 B 41.15   

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https://dejure.org/2016,23413
BVerwG, 21.07.2016 - 3 B 41.15 (https://dejure.org/2016,23413)
BVerwG, Entscheidung vom 21.07.2016 - 3 B 41.15 (https://dejure.org/2016,23413)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Juli 2016 - 3 B 41.15 (https://dejure.org/2016,23413)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Aufnahme einer Klinik des Fachbereichs neurologische Frührehabilitation der Phase B in den Krankenhausplan; Medizinische Leistungsfähigkeit einer Klinik als Rehabilitationseinrichtung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufnahme einer Klinik des Fachbereichs neurologische Frührehabilitation der Phase B in den Krankenhausplan; Medizinische Leistungsfähigkeit einer Klinik als Rehabilitationseinrichtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Niedersachsen, 10.01.2017 - 4 LC 198/15

    Nebenbestimmungen einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung von

    Ob ein belastender Verwaltungsakt bzw. eine belastende Nebenbestimmung den Kläger i. S. des § 113 Abs. 1 VwGO rechtswidrig in seinen Rechten verletzt, beurteilt sich nach dem materiellen Recht, dem nicht nur die tatbestandlichen Voraussetzungen einer Ermächtigungsgrundlage oder eines Anspruchs selbst, sondern auch die Antwort auf die Frage zu entnehmen ist, zu welchem Zeitpunkt diese Voraussetzungen erfüllt sein müssen (st. Rspr. des BVerwG, vgl. Beschl. v. 21.7.2016 - 3 B 41.15 - Urt. v. 31.3.2004 - 8 C 5.03 - m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 09.04.2019 - 1 S 1813/17

    Sicherstellung; Verfügung; Verwaltungsakt; Rechtmäßigkeit; Maßgeblicher Zeitpunkt

    Maßgeblich für die Bestimmung des entscheidungserheblichen Beurteilungszeitpunkts ist allerdings nicht das Prozessrecht, sondern das jeweilige materielle Recht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 21.07.2016 - 3 B 41.15 - Buchholz 451.74 § 5 KHG Nr. 1 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2017 - 13 A 1105/16

    Aufnahme einer Klinik für Psychotherapie und Psychosomatik in den Krankenhausplan

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 21. Juli 2016 - 3 B 41.15 -, juris, Rn. 15, und vom 28. November 2007 - 6 C 42.06 -, juris, Rn. 23, m.w. N.; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 16. April 2015 -10 S 96/13 -, juris, Rn. 28.

    vgl. BVerwG, Beschlusse vom 21. Juli 2016 - 3 B 41.15 -, juris, Rn. 15 unter Verweis auf VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 16. April 2015 -10 S 96/13 -, juris, Rn. 28; Dettling/Gerlach, Krankenhausrecht, 2014, § 8 KHG, Rn. 23.

  • OVG Niedersachsen, 04.04.2017 - 8 PA 46/17

    Ende der Fortgeltung der Wohnsitzauflage zu einer Aufenthaltserlaubnis gemäß § 51

    Die Zulässigkeit einer Verpflichtungsklage setzt regelmäßig einen vor Klageerhebung bei der Behörde zu stellenden Antrag voraus, der, da es sich um eine Klage- und nicht um eine bloße Sachurteilsvoraussetzung handelt, im laufenden verwaltungsgerichtlichen Verfahren nicht nachgeholt werden kann (vgl. BVerwG, Beschl. v. 21.7.2016 - BVerwG 3 B 41.15 -, juris Rn. 15; Urt. v. 24.2.1982 - BVerwG 6 C 8.77 -, juris Rn. 24 jeweils mit weiteren Nachweisen).
  • VG Stuttgart, 09.11.2017 - 4 K 4634/15

    Hygieneanforderungen in Pflegeeinrichtungen

    Einer durch den Kläger zwischenzeitlich angeregten Beweiserhebung durch Einholung eines (weiteren) Sachverständigengutachtens zu den epidemiologischen Zusammenhängen bedurfte es daher nicht (vgl. nur BVerwG, Beschl. v. 21.07.2016 - 3 B 41.15 - juris Rn. 18; Beschl. v. 02.08.2013 - 6 BN 1.13 - juris Rn. 47 ff.; Beschl. v. 25.03.2010 - 9 B 74.09 - juris Rn. 35).
  • BVerwG, 21.07.2016 - 3 B 42.15

    Aufnahme eines Krankenhauses mit der geplanten Fachabteilung der neurologischen

    Die dagegen erhobene Verpflichtungsklage ist Gegenstand des Parallelverfahrens BVerwG 3 B 41.15.
  • KG, 18.04.2017 - 5 Ws 237/16

    Verteidigerbesuch in der Justizvollzugsanstalt

    Nicht aus dem Prozessrecht, sondern ausschließlich aus dem materiellen Recht ergibt sich, ob der geltend gemachte Anspruch bestand und welcher Beurteilungszeitpunkt hierfür maßgebend war (zur vergleichbaren verwaltungsprozessualen Rechtslage: BVerwG, Beschluss vom 21. Juli 2016 - 3 B 41/15 -, juris Rn. 16; Urteil vom 11. Februar 1999 - 2 C 4/98 -, juris Rn. 18).
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