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   BVerwG, 21.08.1997 - 2 C 37.96   

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https://dejure.org/1997,2241
BVerwG, 21.08.1997 - 2 C 37.96 (https://dejure.org/1997,2241)
BVerwG, Entscheidung vom 21.08.1997 - 2 C 37.96 (https://dejure.org/1997,2241)
BVerwG, Entscheidung vom 21. August 1997 - 2 C 37.96 (https://dejure.org/1997,2241)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beschlüsse - Tatsächliche Grundlagen - Wechsel der täglichen Arbeitszeit - Dienstschichten - Bereitschaftsdienst - Volldienst - Bereitschaftsdienst

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 1998, 203 (Ls.)
  • DVBl 1998, 209 (Ls.)
  • DÖV 1998, 204
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BVerfG, 23.05.2008 - 2 BvR 1081/07

    Heraufsetzung des Pensionsalters für Polizeibeamte in Rheinland-Pfalz

    Die besondere Belastung der Beamten entsteht durch die ständige Umstellung ihres Arbeits- und Lebensrhythmus (vgl. BVerwG, Urteil vom 21. August 1997 - 2 C 37.96 -, ZBR 1998, S. 100 [101]).
  • BAG, 02.08.2018 - 6 AZR 437/17

    Alternative Klagehäufung - Wochenfeiertag - § 6.1 TVöD-K

    Wechselschicht- und Schichtarbeit sind für die Beschäftigten besonders belastend (BVerfG 23. Mai 2008 - 2 BvR 1081/07 - zu III 2 c der Gründe, BVerfGK 13, 576; BAG 7. Juli 2015 - 10 AZR 939/13 - Rn. 22; ebenso BVerwG 21. Oktober 2016 - 2 B 50.15 - Rn. 10; 21. August 1997 - 2 C 37.96 -) .
  • BVerwG, 04.10.1999 - 6 C 31.98

    Beschluß über die Zulassung der Berufung; Berufungsbegründung;

    Zwar ist auch bei solchen Beschlüssen die für Urteile in § 117 Abs. 2 Nrn. 4 und 5 VwGO vorgesehene Zweiteilung der Gründe in Tatbestand und Entscheidungsgründe nicht zwingend (Beschluß vom 15. Mai 1996 - BVerwG 5 B 161.95 - Buchholz 310 § 122 VwGO Nr. 6; Urteil vom 21. August 1997 - BVerwG 2 C 37.96 - Buchholz 240.1 BBesO Nr. 18 S. 23).
  • BVerwG, 11.12.1997 - 2 C 36.96

    Erschwerniszulage für Justizvollzugsbeamte;; Wechselschichtzulage, Volldienst und

    Die Arbeitszeit bei der Wechselschichtzulage umfaßt sowohl den "Volldienst" als auch den "Bereitschaftsdienst" (wie Urteil vom 21. August 1997 - BVerwG 2 C 37.96.

    Die Arbeitszeit im Sinne der Erschwerniszulagenverordnung umfaßt sowohl "Volldienst" als auch Bereitschaftsdienst (vgl. Urteil vom 21. August 1997 - BVerwG 2 C 37.96 - unter Berufung auf das Urteil vom 21. März 1996 - BVerwG 2 C 24.95 - und Urteil vom 29. Januar 1987 - BVerwG 2 C 14.85 - ).

    Die Erschwerniszulagenverordnung gibt für die Berechnung des geleisteten Nachtschichtvolumens keinen Anhalt, daß "Bereitschaftsdienst" anders als "Volldienst" zu werten sein soll (vgl. Urteil vom 21. August 1997 - BVerwG 2 C 37.96 - ).

  • BVerwG, 21.10.2016 - 2 B 51.15

    Berücksichtigung von im Bereitschaftsdienst geleisteten Zeiten bei der Gewährung

    § 20 Abs. 1 Satz 2 EZulV ist im Jahre 1998 gerade im Anschluss an die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteile vom 21. August 1997 - 2 C 37.96 - Buchholz 240.1 BBesO Nr. 18 und vom 11. Dezember 1997 - 2 C 36.96 - Buchholz 240.1 BBesO Nr. 19), wonach der Begriff der Arbeitszeit bei der Wechselschichtzulage auch den Bereitschaftsdienst erfasse, eingefügt worden, um die sich daraus ergebenden Mehrkosten für die öffentlichen Haushalte zu vermeiden (BR-Drs. 187/1/98, S. 6 f.).
  • VG Regensburg, 16.11.2010 - 1 K 202/10

    Anspruch eines Wachabteilungsführers im Amt für Brandschutz, Zivilschutz und

    Somit wechsele die Arbeitszeit gemäß höchstrichterlicher Rechtsprechung nicht (so das BVerwG, Urteile vom 21. März 1996 -2 C 24/95 - und 21. August 1997 - 2 C 37/96 - BAG, Urteil vom 12. März 2008 -4 AZR 616/06 -).

    Die Einsätze des Klägers während der Bereitschaftszeiten werden nicht durch den Dienstplan, sondern durch aktuelle Anforderungen bestimmt (vgl. BVerwG, Urteil vom 21. August 1997 - 2 C 37/96- ).

  • BVerwG, 21.10.2016 - 2 B 50.15

    Kein Volldienst, wenn Dienstplan Bereitschaftsdienst vorsieht

    § 20 Abs. 1 Satz 2 EZulV ist im Jahre 1998 gerade im Anschluss an die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteile vom 21. August 1997 - 2 C 37.96 - Buchholz 240.1 BBesO Nr. 18 und vom 11. Dezember 1997 - 2 C 36.96 - Buchholz 240.1 BBesO Nr. 19), wonach der Begriff der Arbeitszeit bei der Wechselschichtzulage auch den Bereitschaftsdienst erfasse, eingefügt worden, um die sich daraus ergebenden Mehrkosten für die öffentlichen Haushalte zu vermeiden (BR-Drs. 187/1/98, S. 6 f.).
  • VGH Bayern, 10.06.2010 - 22 CS 09.3227

    Antrag auf Tatbestandsberichtigung; unzulässige Anhörungsrüge

    Nach § 117 Abs. 3 VwGO, der entsprechend auch im Beschlussverfahren herangezogen werden kann (BVerwG vom 21.8.1997 DÖV 1998, 204; vom 4.10.1999 BVerwGE 109, 336), ist im Tatbestand bzw. in den den Sachverhalt darstellenden Gründen der Sach- und Streitstand seinem wesentlichen Inhalt nach gedrängt darzustellen; wegen der Einzelheiten soll auf Schriftsätze, Protokolle und andere Unterlagen verwiesen werden, soweit sich aus ihnen der Sach- und Streitstand ausreichend ergibt.
  • BVerwG, 12.07.1999 - 9 B 374.99

    Asylanspruch eines Asylbewerbers aus dem Nordirak (kurdische Provinzen) -

    Es bedarf deshalb keiner Erörterung, ob die in dem angefochtenen Beschluß entgegen der Behauptung der Beschwerde enthaltenen Tatbestandselemente (BA S. 2 unten und S. 3 Absätze 1, und 4) den Mindestanforderungen an die Erkennbarkeit der tatsächlichen Grundlagen der gerichtlichen Entscheidung, wie sie auch für Beschlüsse nach § 130 a VwGO gefordert wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 21. August 1997 - BVerwG 2 C 37.96 - Buchholz 240.1 BBesO Nr. 18 = DÖV 1998, 204), genügen.
  • OVG Schleswig-Holstein, 07.09.2017 - 1 MB 11/17

    Baugenehmigung (Nachbarklage) - Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung;

    Ein gesondert dargestellter Tatbestand mag zweckmäßig sein (Happ, in: Eyermann, a.a.O, § 122 Rn. 5); ausreichend ist aber, dass sich die tatsächlichen Grundlagen, die für die Entscheidung maßgeblich waren, aus den Entscheidungsgründen ergeben (vgl. BVerwG, Urteil vom 21.08.1997 - 2 C 37/96 -, juris [Rn. 14]).
  • VG Arnsberg, 07.03.2007 - 2 K 956/05

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Schichtdienstzulage; Gewährung einer

  • OVG Berlin-Brandenburg, 11.06.2015 - 6 B 40.15

    Wechselschichtzulage im feuerwehrtechnischen Dienst; Einsatzdienst;

  • OVG Berlin-Brandenburg, 10.06.2015 - 6 B 11.15

    Wechselschichtzulage im feuerwehrtechnischen Dienst - Leitstelle der Feuerwehr;

  • VG Hannover, 17.01.2008 - 2 A 6654/06

    Altersgrenze für Polizeivollzugsbeamte

  • VG Düsseldorf, 08.05.2002 - 26 K 10912/98

    Besoldungsrechtlicher Anspruch einer Polizeivollzugsbeamtin auf Zahlung einer

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