Rechtsprechung
   BVerwG, 21.09.1976 - 2 B 41.76   

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https://dejure.org/1976,2360
BVerwG, 21.09.1976 - 2 B 41.76 (https://dejure.org/1976,2360)
BVerwG, Entscheidung vom 21.09.1976 - 2 B 41.76 (https://dejure.org/1976,2360)
BVerwG, Entscheidung vom 21. September 1976 - 2 B 41.76 (https://dejure.org/1976,2360)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 18.07.1980 - 2 ER 403.79

    Anforderungen an das Vorliegen eines Anspruchs auf Beiordnung eines Rechtsanwalts

    Ob im konkreten Fall unter Berücksichtigung dieser Gesichtspunkte materielle Rechte oder prozessuale Befugnisse verwirkt sind, hängt - wie bei allen aus dem Grundsatz von Treu und Glauben hergeleiteten Institutionen -stets von den jeweiligen einzelnen Umständen ab, die einer Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung zu verleihen vermögen (vgl. Beschlüsse vom 27. November 1973 - BVerwG 2 B 37.73 -, vom 10. Juni 1975 - BVerwG 2 B 1.75 -, vom 21. September 1976 - BVerwG 2 B 41.76 - und vom 25. November 1976 - BVerwG 2 B 40.76 sowie BVerwG 2 B 43.76 -).
  • BVerwG, 18.07.1980 - 2 ER 406.79

    Verwirkung prozessualer Befugnisse im öffentlichen Recht - Beiordnung eines

    Ob im konkreten Fall unter Berücksichtigung dieser Gesichtspunkte materielle Rechte oder prozessuale Befugnisse verwirkt sind, hängt - wie bei allen aus dem Grundsatz von Treu und Glauben hergeleiteten Institutionen - stets von den jeweiligen einzelnen Umständen ab, die einer Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung zu verleihen vermögen (vgl. Beschlüsse vom 27. November 1973 - BVerwG 2 B 37.73 -, vom 10. Juni 1975 - BVerwG 2 B 1.75, vom 21. September 1976 - BVerwG 2 B 41.76 - und vom 25. November 1976 - BVerwG 2 B 40.76 - sowie BVerwG 2 B 43.76 -).
  • BVerwG, 11.02.1981 - 3 ER 200.81

    Rückerstattung der Beihilfe zur Hausratbeschaffung - Voraussetzungen der

    Dies hat das Bundesverwaltungsgericht ebenfalls wiederholt entschieden (vgl. Urteil vom 22. Januar 1964 - BVerwG 5 C 5.63 - [DVBl. 1965, 728 [730]]; Beschluß vom 21. September 1976 - BVerwG 2 B 41.76 -).
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