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   BVerwG, 21.09.2016 - 6 B 14.16   

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https://dejure.org/2016,33985
BVerwG, 21.09.2016 - 6 B 14.16 (https://dejure.org/2016,33985)
BVerwG, Entscheidung vom 21.09.2016 - 6 B 14.16 (https://dejure.org/2016,33985)
BVerwG, Entscheidung vom 21. September 2016 - 6 B 14.16 (https://dejure.org/2016,33985)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Neubescheidungsbegehren über das Ergebnis einer abgelegten zweiten juristischen Staatsprüfung; Geltendmachung einer Verletzung des Gebots zur Gewährung rechtlichen Gehörs; Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache; Statthaftigkeit der revisiongserichtlichen Nachprüfung einer im Überdenkensverfahren abgegebenen Stellungnahme; Nachholung einer Bewertung einer Prüfungsleistung mit entsprechender neuer Begründung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Neubescheidungsbegehren über das Ergebnis einer abgelegten zweiten juristischen Staatsprüfung; Geltendmachung einer Verletzung des Gebots zur Gewährung rechtlichen Gehörs; Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache; Statthaftigkeit der revisiongserichtlichen Nachprüfung einer im Überdenkensverfahren abgegebenen Stellungnahme; Nachholung einer Bewertung einer Prüfungsleistung mit entsprechender neuer Begründung

  • rechtsportal.de

    Neubescheidungsbegehren über das Ergebnis einer abgelegten zweiten juristischen Staatsprüfung; Geltendmachung einer Verletzung des Gebots zur Gewährung rechtlichen Gehörs; Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache; Statthaftigkeit der revisiongserichtlichen Nachprüfung einer im Überdenkensverfahren abgegebenen Stellungnahme; Nachholung einer Bewertung einer Prüfungsleistung mit entsprechender neuer Begründung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (16)

  • BVerwG, 10.04.2019 - 6 C 19.18

    Überdenkensverfahren bei mündlichen berufsbezogenen Abschlussprüfungen

    Der Umfang und die Begründungstiefe, die eine im Überdenkensverfahren abgegebene Stellungnahme aufweisen muss, hängen von der Substanz der im konkreten Fall vorgebrachten Einwendungen des Prüflings ab (vgl. BVerwG, Beschluss vom 21. September 2016 - 6 B 14.16 [ECLI:DE:BVerwG:2016:210916B6B14.16.0] - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 426 Rn. 11).
  • BVerwG, 29.04.2019 - 6 B 141.18

    Keine Verpflichtung privater Ersatzschulen zum Angebot von Religionsunterricht

    Daher kann aus dem Umstand, dass das Gericht einen Aspekt des Vorbringens eines Beteiligten in den Urteilsgründen nicht erwähnt hat, nur dann geschlossen werden, es habe diesen Aspekt nicht in Erwägung gezogen, wenn er nach dem materiell-rechtlichen Rechtsstandpunkt des Gerichts eine Frage von zentraler Bedeutung betrifft (vgl. BVerwG, Beschluss vom 21. September 2016 - 6 B 14.16 [ECLI:DE:BVerwG:2016:210916B6B14.16.0] - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 426 Rn. 6 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 10.04.2017 - 15 ZB 16.673

    Baugenehmigungsverfahren für Kleinwindkraftanlge

    Die Frage ist im Übrigen schon viel zu weit gefasst und würde sich deshalb in dieser Allgemeinheit in einem Berufungsverfahren so nicht in entscheidungserheblicher ::0::stellen (vgl. auch BVerwG, B.v. 21.9.2016 - 6 B 14.16 - juris Rn. 11, 14, 15).
  • VGH Bayern, 26.03.2019 - 8 ZB 18.33053

    Abschiebungsverbot, Berufungsverfahren, Flüchtlingseigenschaft,

    ist nicht klärungsfähig, weil sie nicht hinreichend konkret gefasst ist und sich somit in dieser Allgemeinheit in einem Berufungsverfahren nicht stellen würde (vgl. BVerwG, B.v. 2.9.2010 - 9 B 12.10 - juris Rn. 9 ff.; B.v. 20.7.2016 - 9 B 64.15 - juris Rn. 3; B.v. 21.9.2016 - 6 B 14.16 - juris Rn. 7 ff.; vgl. B.v. 20.12.2017 - 6 B 14.17 - juris Rn. 9).
  • VGH Bayern, 03.04.2019 - 8 ZB 18.32442

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag in einem Asylverfahren

    ist nicht klärungsfähig, weil sie nicht hinreichend konkret gefasst ist und sich somit in dieser Allgemeinheit in einem Berufungsverfahren nicht stellen würde (vgl. BVerwG, B.v. 2.9.2010 - 9 B 12.10 - juris Rn. 9 ff.; B.v. 20.7.2016 - 9 B 64.15 - juris Rn. 3; B.v. 21.9.2016 - 6 B 14.16 - juris Rn. 7 ff.; vgl. B.v. 20.12.2017 - 6 B 14.17 - juris Rn. 9).
  • VGH Bayern, 26.03.2019 - 8 ZB 18.33054

    Abschiebungsverbot, Berufungsverfahren

    ist nicht klärungsfähig, weil sie nicht hinreichend konkret gefasst ist und sich somit in dieser Allgemeinheit in einem Berufungsverfahren nicht stellen würde (vgl. BVerwG, B.v. 2.9.2010 - 9 B 12.10 - juris Rn. 9 ff.; B.v. 20.7.2016 - 9 B 64.15 - juris Rn. 3; B.v. 21.9.2016 - 6 B 14.16 - juris Rn. 7 ff.; vgl. B.v. 20.12.2017 - 6 B 14.17 - juris Rn. 9).
  • OVG Hamburg, 27.07.2017 - 3 Bf 128/15

    Unbeschränkte Statthaftigkeit einer Berufung trotz nur teilweiser

    Das Bundesverwaltungsgericht hat zuletzt deutlich gemacht, dass der Prüfling keinen allgemeinen Anspruch darauf hat, dass der Prüfer die Einwände des Prüflings in seiner Stellungnahme grundsätzlich im Einzelnen bescheidet, sondern dass der Umfang und die Begründungstiefe, die eine im Überdenkensverfahren abgegebene Stellungnahme aufweisen muss, von der Substanz der im konkreten Fall vorgebrachten Einwendungen des Prüflings abhängen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 21.9.2016, 6 B 14.16, juris Rn. 8 ff.).
  • VGH Bayern, 25.02.2019 - 13a ZB 18.32487

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag wegen fehlender Grundsatzbedeutung

    Ihre Beantwortung hängt wesentlich von den Umständen des Einzelfalls, insbesondere den individuellen Verhältnissen des jeweiligen Klägers ab, vgl. § 3e Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 4 Richtlinie 2011/95/EU (vgl. BVerwG, B.v. 21.9.2016 - 6 B 14.16 - juris Rn. 11; BayVGH, B.v. 5.7.2018 - 15 ZB 18.31513 - juris Rn. 8; B.v. 3.11.2017 - 13a ZB 17.31228 - juris Rn. 12; OVG NW, B.v. 29.9.2018 - 13 A 3333/18.A - juris Rn. 8-13; B.v. 20.6.2017 - 13 A 903/17.A - juris Rn. 16-19).
  • VGH Bayern, 30.01.2019 - 13a ZB 17.31111

    Abgelehnter Antrag auf Berufungszulassung

    Ihre Beantwortung hängt wesentlich von den Umständen des Einzelfalls, insbesondere den individuellen Verhältnissen des jeweiligen Klägers ab, vgl. § 3e Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 4 Richtlinie 2011/95/EU (vgl. BVerwG, B.v. 21.9.2016 - 6 B 14.16 - juris Rn. 11; BayVGH, B.v. 5.7.2018 - 15 ZB 18.31513 - juris Rn. 8; B.v. 3.11.2017 - 13a ZB 17.31228 - juris Rn. 12; OVG NW, B.v. 29.9.2018 - 13 A 3333/18.A - juris Rn. 8-13; B.v. 20.6.2017 - 13 A 903/17.A - juris Rn. 16-19).
  • BVerwG, 15.03.2018 - 10 B 17.17

    Aufnahme einer Tätigkeit als Prüfsachverständiger bei Niederlassung in Luxemburg

    Ist die Berufungsentscheidung - wie hier - auf mehrere selbstständig tragende Begründungen gestützt, so kann nach ständiger Rechtsprechung aller Revisionssenate des Bundesverwaltungsgerichts die Revision nur zugelassen werden, wenn hinsichtlich jeder dieser Begründungen ein Revisionszulassungsgrund geltend gemacht wird und vorliegt (vgl. u.a. BVerwG, Beschlüsse vom 9. Dezember 1994 - 11 PKH 28.94 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 4 S. 4 und vom 21. September 2016 - 6 B 14.16 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 426 Rn. 16, je m.w.N.).
  • VG Minden, 30.03.2017 - 10 L 1793/16
  • VGH Bayern, 21.12.2018 - 13a ZB 17.31203

    Verwaltungsgerichte, Abschiebungsverbot, grundsätzliche Bedeutung, Inländische

  • VGH Bayern, 24.01.2019 - 13a ZB 19.30070

    Verwaltungsgerichte, Inländische Fluchtalternative, mündliche Verhandlung,

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.02.2017 - 14 A 2330/16

    Bewertung von Prüfungsleistungen eines Prüflings i.R.d. zweiten juristischen

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.10.2018 - 6 A 2286/16

    Anspruch eines Kommissaranwärters auf Neubewertung der zweiten

  • VGH Bayern, 07.11.2016 - 15 ZB 16.30425

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft für unter Verstoß gegen die Vorgaben

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