Rechtsprechung
   BVerwG, 21.09.2017 - 2 C 30.16   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 2 BBesG 2002, § 33 BBesG 2002, § 34 BBesG 2002, § 3 BesG RP, § 37 BesG RP
    Teilweise Anrechnung einer Grundgehaltserhöhung auf Leistungsbezüge im Rahmen der Professorenbesoldung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Besoldung; W-Besoldung; Professorenbesoldung; Erhöhung; Konsumtion; Anrechnung; Anrechnungsregelung; Leistungsbezüge; Berufungsvereinbarung; Vergabe; Bewilligungsentscheidung; hergebrachte Grundsätze des Berufsbeamtentums; Alimentationsprinzip; Leistungsprinzip; Abstandsgebot; Eingriff; relativer Normbestandsschutz; Eigentumsgarantie; Gleichbehandlungsgrundsatz; Vertrauen; Vertrauensschutz; schutzwürdiges Vertrauen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Besoldungsreform für Professoren in Rheinland-Pfalz

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Besoldungsreform für rheinland-pfälzische Professoren

  • Jurion (Kurzinformation)

    Besoldungsreform für Professoren in Rheinland-Pfalz

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Besoldungsreform für Professoren in Rheinland-Pfalz

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Besoldung für Richter & Professoren auf dem Prüfstand - Richterbesoldung in Berlin 2009-2015 rechtswidrig, teilweise Anrechnung einer Erhöhung bei Professoren rechtmäßig

  • dombert.de (Kurzinformation)

    Professorenbesoldung

Sonstiges

  • Bundesverwaltungsgericht PDF, S. 46 (Verfahrensmitteilung)

    Teilweise Konsumtion der Leistungsbezüge von Professoren nach der Neuregelung der W-Besoldung im rheinland-pfälzischen Recht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 260



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Wird zitiert von ...  

  • VG Freiburg, 20.02.2018 - 5 K 4853/16  

    Verfassungswidrigkeit der Bestimmungen über die beamtenrechtlichen

    Insbesondere liegt in der Umstellung des ursprünglichen Verpflichtungsantrags auf einen Feststellungsantrag (zur Statthaftigkeit der Feststellungsklage bei Geltendmachung, die Besoldung bzw. Versorgung genüge verfassungsrechtlichen Anforderungen nicht: vgl. BVerwG, Urteil vom 21.09.2017 - 2 C 30/16 -, juris, Rn. 8 sowie Urteil vom 19.12.2002 - 2 C 34/01 -, juris, Rn. 11; jeweils m.w.N. aus der Rspr.), wie sie in der mündlichen Verhandlung erfolgt ist, keine nach § 91 VwGO zu behandelnde Klageänderung.
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