Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• Bundesverwaltungsgericht

  SHBesG § 61; BBesG ÜFSH §§ 45 und 46; LBG SH §§ 5 und 20
  Amt mit leitender Funktion; Beamtenverhältnis auf Probe; Beauftragung; Leiter einer Grundschule; Tätigkeit in einem Stab; Vakanzvertretung; Wahrnehmung einer Aufgabe außerhalb der in der Verwaltung bestehenden Strukturen; Zulage für die Wahrnehmung befristeter ...

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 46 BBesG, § 45 BBesG, § 20 BG SH, § 5 BG SH, § 61 BesG SH 2012
  Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen (hier: nach schleswig-holsteinischem Landesrecht)

 
• Wolters Kluwer

  Anspruch einer Gewährung einer Zulage für die Wahrnehmung der Aufgaben des befristeten Leiters einer Grundschule

• rewis.io

  Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen (hier: nach schleswig-holsteinischem Landesrecht)

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen; herausgehobene Funktion; Leiter einer Grundschule; Amt mit leitender Funktion; Beamtenverhältnis auf Probe; Vakanzvertretung; Beauftragung; Wahrnehmung einer Aufgabe außerhalb der in der Verwaltung bestehenden ...

• rechtsportal.de

  SHBesG § 61
  Anspruch einer Gewährung einer Zulage für die Wahrnehmung der Aufgaben des befristeten Leiters einer Grundschule

• datenbank.nwb.de

  Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen (hier: nach schleswig-holsteinischem Landesrecht)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Schleswig, 11.03.2015 - 11 A 131/12
• OVG Schleswig-Holstein, 14.10.2016 - 2 LB 22/15
• BVerwG, 21.09.2017 - 2 C 61.16

Papierfundstellen

• DÖV 2018, 159

Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (3)

• OVG Schleswig-Holstein, 30.07.2014 - 2 LB 2/14

  Gesundheitliche Eignung eines Probebeamten zur Übernahme in das …

  Auszug aus BVerwG, 21.09.2017 - 2 C 61.16

  Nach Aufhebung dieses Berufungsurteils und Zurückverweisung durch den Senat (BVerwG, Beschluss vom 13. Dezember 2013 - 2 B 37.13 -) wies das Oberverwaltungsgericht die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts mit der Maßgabe zurück, dass die Rechtsauffassung des Berufungsgerichts zugrunde zu legen ist (OVG Schleswig, Urteil vom 30. Juli 2014 - 2 LB 2/14 -).
• BVerwG, 13.12.2013 - 2 B 37.13

  Gesundheitliche Eignung eines Probebeamten; Bedeutung der Verteilung des …

  Auszug aus BVerwG, 21.09.2017 - 2 C 61.16

  Nach Aufhebung dieses Berufungsurteils und Zurückverweisung durch den Senat (BVerwG, Beschluss vom 13. Dezember 2013 - 2 B 37.13 -) wies das Oberverwaltungsgericht die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts mit der Maßgabe zurück, dass die Rechtsauffassung des Berufungsgerichts zugrunde zu legen ist (OVG Schleswig, Urteil vom 30. Juli 2014 - 2 LB 2/14 -).
• BVerwG, 28.04.2011 - 2 C 30.09

  Verwendungszulage; Zulage; vorübergehend vertretungsweise; Vakanzvertretung; …

  Auszug aus BVerwG, 21.09.2017 - 2 C 61.16

  Nach dieser Vorschrift erhält ein Beamter eine Zulage, wenn die Aufgaben eines höherwertigen Amtes im Falle einer Vakanzvertretung vorübergehend vertretungsweise übertragen werden, sofern er diese Aufgaben 18 Monate ununterbrochen wahrgenommen hat und in diesem Zeitpunkt die haushaltsrechtlichen und laufbahnrechtlichen Voraussetzungen für die Übertragung dieses Amtes vorliegen (BVerwG, Urteil vom 28. April 2011 - 2 C 30.09 - BVerwGE 139, 368 Rn. 11).

• BVerwG, 17.11.2017 - 2 A 3.17

  Beamter; Befristung; Bestandskraft; Ermessensentscheidung; Funktionsamt; …

  Hier dient die Zulage insbesondere dazu, die Wahrnehmung von Aufgaben in politischen oder öffentlichkeitswirksamen Bereichen, wie z.B. die Tätigkeit in einem Stab, angemessen zu honorieren (BVerwG, Urteil vom 21. September 2017 - 2 C 61.16 - Rn. 19; vgl. BT-Drs. 14/6390, S. 16;… Buchwald, in: Schwegmann/Summer, Besoldungsrecht des Bundes und der Länder, Band 1, Stand September 2016, § 45 BBesG Rn. 3 f.).
• OVG Sachsen, 20.03.2018 - 2 A 168/16

  Qualifizierter Dienstunfall; besondere Gefahr; Diensthandlung; Autobahn; …

  Wie das Bundesverwaltungsgericht nunmehr entschieden hat, ist einer Empfehlung des Streitwertkatalogs nicht mehr zu folgen, wenn sie, wie die Empfehlung in Nr. 10.4 im Verhältnis zu § 42 Abs. 1 GKG, mit der gesetzlichen Regelung nicht im Einklang steht (…vgl. BVerwG, Beschl. v. 19. Juli 2017 - 2 KSt 1.17 -, juris Rn. 5; Beschl. v. 6. April 2017 - 2 C 13.16 - und v. 21. September 2017 - 2 C 61.16 -, beide juris).
• VGH Bayern, 11.04.2019 - 3 C 16.1639

  Streitwertbemessung bei Klage auf Unfallausgleich

  Wie das Bundesverwaltungsgericht nunmehr entschieden hat, ist einer Empfehlung des Streitwertkatalogs nicht mehr zu folgen, wenn sie, wie die Empfehlung in Nr. 10.4 im Verhältnis zu § 42 Abs. 1 GKG, mit der gesetzlichen Regelung nicht im Einklang steht (…vgl. BVerwG, B.v. 19.7.2017 - 2 KSt 1.17 - juris Rn. 5; B.v. 6.4.2017 - 2 C 13.16 - B.v. 21.9.2017 - 2 C 61.16 - beide juris).

 
• OVG Sachsen, 11.09.2018 - 2 A 45/17

  Zulage; Topfwirtschaft; Mängelfall

  Wie das Bundesverwaltungsgericht nunmehr entschieden hat, ist einer Empfehlung des Streitwertkatalogs nicht mehr zu folgen, wenn sie, wie die Empfehlung in Nr. 10.4 im Verhältnis zu § 42 Abs. 1 GKG, mit der gesetzlichen Regelung nicht im Einklang steht (…vgl. BVerwG, Beschl. v. 19. Juli 2017 - 2 KSt 1.17 -, juris Rn. 5; Beschl. v. 6. April 2017 - 2 C 13.16 - und v. 21. September 2017 - 2 C 61.16 -, beide juris).
• OVG Sachsen, 12.03.2019 - 2 A 71/16

  Unfallausgleich; Unfallruhegehalt; Dysthymia

  Wie das Bundesverwaltungsgericht nunmehr entschieden hat, ist einer Empfehlung des Streitwertkatalogs nicht mehr zu folgen, wenn sie, wie die Empfehlung in Nr. 10.4 im Verhältnis zu § 42 Abs. 1 GKG, mit der gesetzlichen Regelung nicht im Einklang steht (…vgl. BVerwG, Beschl. v. 19. Juli 2017 - 2 KSt 1.17 -, juris Rn. 5; Beschl. v. 6. April 2017 - 2 C 13.16 - und v. 21. September 2017 - 2 C 61.16 -, beide juris).
• OVG Sachsen, 25.06.2019 - 2 A 695/18

  Strukturzulage; Alimentation

  Wie das Bundesverwaltungsgericht nunmehr entschieden hat, ist einer Empfehlung des Streitwertkatalogs nicht mehr zu folgen, wenn sie, wie die Empfehlung in Nr. 10.4 im Verhältnis zu § 42 Abs. 1 GKG, mit der gesetzlichen Regelung nicht im Einklang steht (…vgl. BVerwG, Beschl. v. 19. Juli 2017 - 2 KSt 1.17 -, juris Rn. 5; Beschl. v. 6. April 2017 - 2 C 13.16 - und v. 21. September 2017 - 2 C 61.16 -, beide juris).
• OVG Sachsen, 12.03.2019 - 2 A 332/17

  Rücknahme; Dienstunfall; Vertrauensschutz

  Wie das Bundesverwaltungsgericht nunmehr entschieden hat, ist einer Empfehlung des Streitwertkatalogs nicht mehr zu folgen, wenn sie, wie die Empfehlung in Nr. 10.4 im Verhältnis zu § 42 Abs. 1 GKG, mit der gesetzlichen Regelung nicht im Einklang steht (…vgl. BVerwG, Beschl. v. 19. Juli 2017 - 2 KSt 1.17 -, juris Rn. 5; Beschl. v. 6. April 2017 - 2 C 13.16 - und v. 21. September 2017 - 2 C 61.16 -, beide juris).
• OVG Sachsen, 07.05.2019 - 2 A 422/17

  Zulage; gemischter Dienstposten; Beförderungsreife

  Wie das Bundesverwaltungsgericht nunmehr entschieden hat, ist einer Empfehlung des Streitwertkatalogs nicht mehr zu folgen, wenn sie, wie die Empfehlung in Nr. 10.4 im Verhältnis zu § 42 Abs. 1 GKG, mit der gesetzlichen Regelung nicht im Einklang steht (…vgl. BVerwG, Beschl. v. 19. Juli 2017 - 2 KSt 1.17 -, juris Rn. 5; Beschl. v. 6. April 2017 - 2 C 13.16 - und v. 21. September 2017 - 2 C 61.16 -, beide juris).
• OVG Sachsen, 25.04.2018 - 2 E 76/17

  Streitwert; Beamter; Besoldung; altersdiskriminierend; wiederkehrende Leistung

  Wie das Bundesverwaltungsgericht nunmehr entschieden hat, ist einer Empfehlung des Streitwertkatalogs nicht mehr zu folgen, wenn sie, wie die Empfehlung in Nr. 10.4 im Verhältnis zu § 42 Abs. 1 GKG, mit der gesetzlichen Regelung nicht im Einklang steht (…vgl. BVerwG, Beschl. v. 19. Juli 2017 - 2 KSt 1.17 -, juris Rn. 5; Beschl. v. 6. April 2017 - 2 C 13.16 - und v. 21. September 2017 - 2 C 61.16 -, beide juris).
• OVG Sachsen, 16.05.2019 - 2 E 306/18

  Streitwert; dreifacher Jahresbetrag der wiederkehrenden Leistung; …

  Wie das Bundesverwaltungsgericht nunmehr entschieden hat, ist einer Empfehlung des Streitwertkatalogs nicht mehr zu folgen, wenn sie, wie die Empfehlung in Nr. 10.4 im Verhältnis zu § 42 Abs. 1 GKG, mit der gesetzlichen Regelung nicht in Einklang steht (…vgl. BVerwG, Beschl. v. 19. Juli 2017 - 2 KSt 1.17 -, juris Rn. 5; Beschl. v. 6. April 2017 - 2 C 13.16 - und v. 21. September 2017 - 2 C 61.16 -, beide juris).
• VG Saarlouis, 10.12.2019 - 2 K 4/18

  Zur Festsetzung der Erfahrungsstufe beim Wechsel aus der Besoldungsordnung A …