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   BVerwG, 21.09.2018 - 6 C 7.17   

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https://dejure.org/2018,29220
BVerwG, 21.09.2018 - 6 C 7.17 (https://dejure.org/2018,29220)
BVerwG, Entscheidung vom 21.09.2018 - 6 C 7.17 (https://dejure.org/2018,29220)
BVerwG, Entscheidung vom 21. September 2018 - 6 C 7.17 (https://dejure.org/2018,29220)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rewis.io

    Regulatorische Einschränkung des entbündelten Zugangs zur Teilnehmeranschlussleitung im Hinblick auf den Einsatz der Vectoring-Technik in den Hauptverteiler-Nahbereichen (Vectoring II)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Möglichkeit der Einschränkung eines entbündelten Zugangs zur Teilnehmeranschlussleitung im Hinblick auf den Einsatz der Vectoring-Technik in Hauptverteiler-Außenbereichen (sog. Vectoring I); Vorliegen von privaten Anbietern von Telekommunikationsdienstleistungen im Sinne ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung darf regulatorisch eingeschränkt werden, um den Einsatz der Vectoring-Technologie zu ermöglichen

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Nutzung von Frequenzen oberhalb von 2,2 MHz können unter bestimmten Bedingungen eingeschränkt werden

  • juve.de (Kurzinformation)

    Beschluss der Bundesnetzagentur zum Breitbandausbau ist gültig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung darf regulatorisch eingeschränkt werden, um Vectoring zu ermöglichen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OLG Düsseldorf, 10.08.2022 - 3 Kart 1203/16
    Richtig ist, dass die behördliche Befugnis zur Freistellung im Sinne von § 28a EnWG - oder zur Abänderung einer solchen Entscheidung - im Wege eines öffentlichen-rechtlichen Vertrags unter verschiedenen Gesichtspunkten bezweifelt worden (so etwa Thole in Säcker, Berliner Kommentar zum Energierecht, 4. Auflage § 28a EnWG Rn. 26; siehe hierzu auch BVerwG, Urteil vom 21. September 2018 - 6 C 7/17, juris Rn. 69 ff.) und vom Bundesgerichtshof im Beschluss vom 5. April 2022 (EnVR 36/29, juris Rn. 11 ff.) inzwischen ausdrücklich verneint worden ist.
  • VG Köln, 17.02.2020 - 9 K 8515/18

    Vergaberegeln für die Versteigerung der 5G-Frequenzen: Telekom, Vodafone und O2

    Mit Blick auf das Telekommunikationsgesetz grundlegend BVerwG, Urteile vom 28. Januar 2009 - 6 C 39.07 -, juris (Rn. 44); vom 27. Januar 2010 - 6 C 22.08 -, juris (Rn. 53); und vom 14. Dezember 2011 - 6 C 36.10 -, juris (Rn. 33); siehe auch BVerwG, Urteile vom 25. Februar 2015 - 6 C 37.13 -, juris (Rn. 28); vom 1. April 2015 - 6 C 38.13 -, juris (Rn. 28; und vom 29. März 2017 - 6 C 1.16 -, juris (Rn. 15); zuletzt etwa BVerwG, Urteile vom 21. September 2018 - 6 C 6.17 -, juris (Rn. 23); vom 21. September 2018 - 6 C 7.17 -, juris (Rn. 24); und vom 21. September 2018 - 6 C 8.17 -, juris (Rn. 26).
  • VG Köln, 04.01.2021 - 21 L 2082/20

    Briefporto-Erhöhung 2019 voraussichtlich rechtswidrig

    vgl. BVerwG, Urteil vom 21. September 2018 - 6 C 7.17 -, juris 24 m.w.N.
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