Rechtsprechung
| BVerwG, 21.09.2022 - 4 B 13.22 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Funktionell untrennbarer Zusammenhang zwischen dem Betrieb eines innerstaatlichen (Leitungs)Vorhabens und der Freisetzung der Treibhausgasemissionen außerhalb des deutschen Hoheitsgebiets; Verwerfung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Funktionell untrennbarer Zusammenhang zwischen dem Betrieb eines innerstaatlichen (Leitungs)Vorhabens und der Freisetzung der Treibhausgasemissionen außerhalb des deutschen Hoheitsgebiets; Verwerfung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision
Verfahrensgang
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 16.11.2021 - 5 K 588/20
- BVerwG, 21.09.2022 - 4 B 13.22
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 26.11.2020 - 4 BN 19.20
Vermeidungsmaßnahmen im Sinne der bauplanerischen Eingriffsregelung nach § 1a …
Auszug aus BVerwG, 21.09.2022 - 4 B 13.22
Denn die Beschwerde legt nicht dar, dass die Fragen - wie für den Erfolg einer Grundsatzrüge nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO geboten - angesichts der hier vorliegenden Mehrfachbegründung entscheidungserheblich und folglich klärungsfähig sind (vgl. nur BVerwG, Beschlüsse vom 2. Oktober 1961 - 8 B 78.61 - BVerwGE 17, 90 und vom 26. November 2020 - 4 BN 19.20 - KommJur 2021, 52 m. w. N.). - BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61
Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …
Auszug aus BVerwG, 21.09.2022 - 4 B 13.22
Denn die Beschwerde legt nicht dar, dass die Fragen - wie für den Erfolg einer Grundsatzrüge nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO geboten - angesichts der hier vorliegenden Mehrfachbegründung entscheidungserheblich und folglich klärungsfähig sind (vgl. nur BVerwG, Beschlüsse vom 2. Oktober 1961 - 8 B 78.61 - BVerwGE 17, 90 und vom 26. November 2020 - 4 BN 19.20 - KommJur 2021, 52 m. w. N.).