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   BVerwG, 21.10.1994 - 4 B 209.94   

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https://dejure.org/1994,10106
BVerwG, 21.10.1994 - 4 B 209.94 (https://dejure.org/1994,10106)
BVerwG, Entscheidung vom 21.10.1994 - 4 B 209.94 (https://dejure.org/1994,10106)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Januar 1994 - 4 B 209.94 (https://dejure.org/1994,10106)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit des Errichtens einer Lärmschutzwand unter den Voraussetzungen des § 41 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) - Maßnahmen des Lärmschutzes als Gegenstand planerischer Abwägung - Anforderungen an die Darlegung einer Divergenzrüge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 16.01.2003 - 4 BN 62.02

    Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision -

    Der Senat hat zu diesem Problemkreis nicht bloß in dem von den Antragstellern zitierten Beschluss vom 21. Oktober 1994 - BVerwG 4 B 209.94 - (nur in juris veröffentlicht), sondern auch im Urteil vom 28. Januar 1999 - BVerwG 4 CN 5.98 - (a.a.O.) Stellung genommen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2001 - 7 A 3784/00

    Bauleitplanung: Lösung eines Nutzungskonflikts durch Festsetzung einer

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 21. Oktober 1994 - 4 B 209.94 -.
  • VG Kassel, 01.06.2006 - 2 E 1090/04

    Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses bezüglich einer

    Denn von aktiven Schallschutzmaßnahmen ist nicht nur dann abzusehen, wenn die Kosten der Schutzmaßnahme außer Verhältnis zu dem angestrebten Schutzzweck stehen würden (§ 41 Abs. 2 BImSchG), sondern auch dann, wenn etwa wegen vielen Grundstückszufahrten oder sonstigen örtlichen Gegebenheiten eine Reduzierung von Lärmschutz praktisch nicht erreichbar ist oder angesichts enger Durchfahrtstrassen nur unter Inanspruchnahme von Grundstücksflächen Dritter und mit einem städtebaulich inakzeptablen Ergebnis realisierbar wäre (BVerwG, Beschluss vom 21.10.1994 - 4 B 209.94 -, juris; Kodal, Straßenrecht, 1999, Kap. 34 Rdnr. 51.32; Strick, Lärmschutz an Straßen, 1998, Rdnr. 116 ff.; offen gelassen BVerwG, Urteil vom 28.01.1999, a.a.O.).
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