Rechtsprechung
   BVerwG, 21.10.2004 - 4 C 3.04   

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https://dejure.org/2004,690
BVerwG, 21.10.2004 - 4 C 3.04 (https://dejure.org/2004,690)
BVerwG, Entscheidung vom 21.10.2004 - 4 C 3.04 (https://dejure.org/2004,690)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Januar 2004 - 4 C 3.04 (https://dejure.org/2004,690)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    BImSchG § 15 Abs. 1 und 2, § ... 16 Abs. 1, § 67 Abs. 2 und 4; 4. BImSchV Nr. 1. 6 des Anhangs; UVPG § 25 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, Nr. 1. 6 der Anlage 1; BauNVO § 16 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 5, § 19 Abs. 2, § 23 Abs. 1 und Abs. 3
    Windfarm, Änderung einer -; immissionsschutzrechtliche Genehmigung; Änderungsgenehmigung; Umweltverträglichkeitsprüfung; Aussetzung des Verfahrens; Windkraftanlage; Rotor; Grundfläche; Baugrenze.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BImSchG § 15 Abs. 1 und 2, § 16 Abs. 1, § 67 Abs. 2 und 4
    Windfarm, Änderung einer -; immissionsschutzrechtliche Genehmigung; Änderungsgenehmigung; Umweltverträglichkeitsprüfung; Aussetzung des Verfahrens; Windkraftanlage; Rotor; Grundfläche; Baugrenze.; Abwägungsgebot; Alt-Vorhaben; Anzeige; Baufenster; Baugenehmigung; Baugrenze; Bauvorbescheid; Bebauungsplan; Berechnung; Bodenschutz; Festsetzung; Fundament; genehmigungsbedürftige Anlage; Grundfläche; immissionsschutzrechtliche Genehmigung; Rotor; Sonderbaufläche; Sondergebiet; Turm; Umweltverträglichkeitsprüfung; wesentliche Änderung; Windenergieanlage; Windfarm; Änderung; Änderungsgenehmigung; Überdeckung

  • Judicialis

    Windfarm, Änderung einer -; immissionsschutzrechtliche Genehmigung; Änderungsgenehmigung; Umweltverträglichkeitsprüfung; Aussetzung des Verfahrens; Windkraftanlage; Rotor; Grundfläche; Baugrenze

  • Wolters Kluwer

    Bestimmung des Prüfungsmaßstabes hinsichtlich einer Änderung einer genehmigungsbedürftigen oder anzuzeigenden Windfarm durch Hinzutreten einer weiteren Windkraftanlage; Erfordernis einer Umweltverträglichkeitsprüfung im Verfahren zur Erteilung einerÄnderungsgenehmigung einer Anlage; Einbeziehung der Fläche, die vom Rotor einer Windkraftanlage überstrichen werden kann, bei der Ermittlung der Grundfläche der Anlage; Festsetzung von Baugrenzen hinsichtlich eine Festlegung der räumlichen Anordnung von Windkraftanlagen auf den Baugrundstücken; Erfordernis des Vorliegens einer rechtliche Sicherung der tatsächlich möglichen Erschließung bei Aufstellung des Bebauungsplans; Städtebauliche Rechtfertigung einer Verhinderung weiterer Windkraftanlagen innerhalb der Sonderbaufläche

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung bei Erweiterung einer Windfarm - Festsetzung von Baugrenzen für Windkraftanlage im Bebauungsplan

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Genehmigungsvoraussetzungen für Windpark (Windfarm)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 122, 117
  • NVwZ 2005, 208
  • DVBl 2005, 382
  • BauR 2005, 498
  • ZfBR 2005, 191
 
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Wird zitiert von ... (55)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.02.2015 - 8 A 959/10

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur wesentlichen Änderung

    vgl. näher Wustlich, NVwZ 2005, 996 ff.; Hansmann/Röckinghausen, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Bd. IV, Stand: 1. August 2014, § 1 4. BImSchV, Rn. 26; anders zur früheren Rechtslage BVerwG, Urteil vom 21. Oktober 2004 - 4 C 3.04 -, BVerwGE 122, 117, juris Rn. 23.
  • BVerwG, 20.05.2010 - 4 C 7.09

    Windenergieanlagen; Flächennutzungsplan; ~ mit den Wirkungen des § 35 Abs. 3 Satz

    Zwar tritt der Flächennutzungsplan nicht an die Stelle eines Bebauungsplans - die Gemeinde ist nicht gehindert, die Positivflächen zum Zwecke der Feinsteuerung noch mit einem Bebauungsplan zu überplanen, in dem beispielsweise die Vorhabenstandorte durch die Festsetzung von Baugrenzen (§ 23 BauNVO) vorgegeben werden (vgl. dazu Urteil vom 21. Oktober 2004 - BVerwG 4 C 3.04 - BVerwGE 122, 117) -, er bestimmt aber, in der Bindungswirkung einem Bebauungsplan vergleichbar, dass in den dargestellten Konzentrationsflächen die bevorzugten Vorhaben ihrer Art nach zulässig sind.
  • BVerwG, 29.01.2009 - 4 C 16.07

    Bebauungsplan; Änderung eines ~; ergänzendes Verfahren; vereinfachtes Verfahren;

    Da eine Klage auf Erteilung eines Bauvorbescheides nur begründet ist, wenn im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung ein Anspruch auf Erteilung besteht, müsste auch der Verwaltungsgerichtshof den Bebauungsplan in der jetzigen Fassung berücksichtigen (vgl. Urteil vom 21. Oktober 2004 - BVerwG 4 C 3.04 - BVerwGE 122, 117 ).
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