Rechtsprechung
   BVerwG, 21.10.2004 - 4 C 8.04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,8045
BVerwG, 21.10.2004 - 4 C 8.04 (https://dejure.org/2004,8045)
BVerwG, Entscheidung vom 21.10.2004 - 4 C 8.04 (https://dejure.org/2004,8045)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Januar 2004 - 4 C 8.04 (https://dejure.org/2004,8045)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Erteilung eines Bauvorbescheids für die Errichtung einer Windenergieanlage; Berechnug der Grundfläche bei Windenergieanlagen; Feinsteuerung durch eine differenzierte Festsetzung mittels einer Öffnungsklausel, die es ermöglicht, den Typenzwang aufzuweichen; Nichtigkeit eines Bebauungsplan über die die Aufstellung und Nutzung von Windenergieanlagen auf Grund falsch bemessener Grundflächen der Baufenster; Änderung einer genehmigungsbedürftigen bzw. anzeigungspflichtigen Windfarm durch hinzutreten einer weiteren Windanlage; Begriff der Überdeckung; Einbeziehung der Fläche, die vom Rotor einer Windanlage überstrichen werden kann, bei der Ermittlung der Grundfläche einer Windkraftanlage aus Gründen des Bodenschutzes; Zulässigkeit der Überschreitung der Baugrenze bei baulichen Anlagen, die keine Gebäude sind; Festlegung der räumliche Anordnung von Windkraftanlagen auf Baugrundstücken

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 21.10.2004 - 4 C 3.04

    Windfarm, Änderung einer -; immissionsschutzrechtliche Genehmigung;

    Diese Anlagen sind Gegenstand der Verfahren BVerwG 4 C 8.04 und BVerwG 4 C 11.04.
  • BVerwG, 21.10.2004 - 4 C 11.04

    Erteilung eines Bauvorbescheids für die Errichtung einer Windenergieanlage;

    Diese Anlagen sind Gegenstand der Verfahren BVerwG 4 C 3.04 und BVerwG 4 C 8.04.
  • VGH Baden-Württemberg, 15.11.2012 - 8 S 2525/09

    Regionalplan; Beachtung der Ziele der Raumordnung des Landesentwicklungsplans;

    Ob der im Plansatz 3.3.7 Z Abs. 1 Satz 1 LEP 2002 definierte Begriff "Einzelhandelsgroßprojekte" nach Sinn und Zweck des Plansatzes anknüpfend an § 11 Abs. 3 BauNVO (siehe Begründung zu Nr. 3.3.7 Z LEP 2002, S. B36, und den dort zitierten Einzelhandelserlass vom 21.02.2001 - Az.: 6-2500.4/7 - GABl. 2001, 290) nicht alle großflächigen (über 800 m 2 Verkaufsfläche, vgl. BVerwG, Urteile vom 24.11.2005 - 4 C 10.04 - BVerwGE 124, 364> und - 4 C 8.04 - BauR 2006, 648) Einzelhandelsbetriebe, sondern nur solche erfasst, die sich nach Art, Lage oder Umfang - regelmäßig oder im Einzelfall (§ 11 Abs. 3 Satz 3 und 4 BauNVO) - auf die Verwirklichung der Ziele der Raumordnung und Landesplanung nicht nur unwesentlich auswirken können, also überörtliche Wirkungen entfalten (dahin tendierend VGH Bad.-Württ., Urteile vom 21.09.2010 - 3 S 324/08 - NuR 2011, 149 und vom 02.08.2012, jeweils a.a.O.), bedarf im vorliegenden Zusammenhang keiner Entscheidung (s.o.).
  • BVerwG, 18.03.2004 - 4 B 7.04

    Grundsätzliche Bedeutung der Frage nach der Gültigkeit der Festsetzung zulässiger

    Das Beschwerdeverfahren wird als Revisionsverfahren unter dem Aktenzeichen BVerwG 4 C 8.04 fortgesetzt; der Einlegung einer Revision durch den Beschwerdeführer bedarf es nicht.
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