Rechtsprechung
   BVerwG, 21.11.1996 - 4 C 33.94   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,1304
BVerwG, 21.11.1996 - 4 C 33.94 (https://dejure.org/1996,1304)
BVerwG, Entscheidung vom 21.11.1996 - 4 C 33.94 (https://dejure.org/1996,1304)
BVerwG, Entscheidung vom 21. November 1996 - 4 C 33.94 (https://dejure.org/1996,1304)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,1304) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Denkmalschutzrecht - Umfang des herkömmlichen Schatzregals, Verfassungsmäßigkeit des rheinland-pfälzischen Denkmalschutz- und -pflegegesetzes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Herkömmliches Schatzregal - Fossilienfunde - Gesetzgebungskompetenz der Länder - Eigentumserwerb an Fossilienfunden

  • Entscheidungssammlung Denkmalrecht PDF, S. 1005 (Leitsatz)

    Teil einer Urteilssammlung im PDF-Format

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wer ist Eigentümer von Fossilien im Baugrund? (IBR 1997, 115)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 102, 260
  • NJW 1997, 1171
  • NVwZ 1997, 577 (Ls.)
  • DVBl 1997, 435
  • DÖV 1997, 417
  • BauR 1997, 292
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BVerwG, 17.10.2012 - 4 C 5.11

    Windenergieanlage; Außenbereich; immissionsschutzrechtliche Genehmigung;

    Eigentumsbindungen müssen deshalb stets verhältnismäßig sein (vgl. nur Urteil vom 21. November 1996 - BVerwG 4 C 33.94 - BVerwGE 102, 260 ).
  • BVerwG, 21.11.1996 - 4 C 13.95

    Verwaltungsprozeßrecht - Sachbescheidungsinteresse bei Antrag auf Erteilung einer

    Mit der vom Berufungsgericht im Hinblick auf das Verfahren BVerwG 4 C 33.94 zugelassenen Revision verfolgt der Kläger sein auf Erteilung der Grabungsgenehmigung gerichtetes Begehren weiter.

    Diese Frage hat der Senat in seinem Urteil vom 21. November 1996 im Verfahren BVerwG 4 C 33.94 bejaht; darauf wird verwiesen.

  • OLG Frankfurt, 27.06.2014 - 12 U 42/13

    Herausgabe des Verkaufserlöses nach Fund eines Fossils

    Dieses hat den Eigentumserwerb nach § 984 BGB unberührt gelassen, aber die Ablieferung gegen Geldersatz angeordnet, war der Gestaltung des preußischen Ausgrabungsgesetzes v. 26.3.1914 angelehnt (PrGS S. 41, hierzu auch Staudinger, a. a. o., § 984 RN 21, BVerwG 4 C 33/94 RN 14 ff).
  • BVerwG, 29.11.2018 - 4 CN 12.17

    Eingriff; Erklärung zum Schutzgebiet; Flächenschutz; Gesamtheit des

    Maß und Umfang der dem Eigentümer von der Verfassung zugemuteten und vom Gesetzgeber zu realisierenden Bindung hängen wesentlich davon ab, ob und in welchem Ausmaß das Eigentumsobjekt in einem sozialen Bezug und in einer sozialen Funktion steht (BVerwG, Urteil vom 21. November 1996 - 4 C 33.94 - BVerwGE 102, 260 ).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 11.05.1995 - 1 A 12322/94
    Er hat jedoch unter Bezugnahme auf das gegen das vorerwähnte Urteil des Senats beim Bundesverwaltungsgericht anhängige Revisionsverfahren (AZ.: BVerwG 4 C 33.94) darauf hingewiesen, daß er nach wie vor die Meinung vertrete, daß § 19 a DSchPflG unwirksam oder zumindest auf Fossilien nicht anwendbar sei, und von daher das Rechtsschutzbedürfnis bezüglich der von ihm verfolgten Verpflichtungsklage nicht verneint werden könne.
  • BVerwG, 08.01.1998 - 4 B 219.97

    Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde mangels Darlegung eines Zulassungsgrunds

    Der Senat hat wiederholt bekräftigt, daß es sich sowohl bei den Vorschriften des Bauordnungsrechts als auch bei den Regelungen des Denkmalschutzrechts um Inhalts- und Schrankenbestimmungen im Sinne des Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG handelt (vgl. zum Bauordnungsrecht: BVerwG, Urteil vom 16. Mai 1991 - BVerwG 4 C 17.90 - BVerwGE 88, 191; zum Denkmalschutzrecht: BVerwG, Urteil vom 21. November 1996 - BVerwG 4 C 33.94 - Buchholz 406.39 Denkmalschutzrecht Nr. 6).
  • BVerwG, 08.01.1998 - 4 B 220.97

    Verwerfung der Nichtzulassungsbeschwerde mangels Darlegung eines

    Der Senat hat wiederholt bekräftigt, daß es sich sowohl bei den Vorschriften des Bauordnungsrechts als auch bei den Regelungen des Denkmalschutzrechts um Inhalts- und Schrankenbestimmungen im Sinne des Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG handelt (vgl. zum Bauordnungsrecht: BVerwG, Urteil vom 16. Mai 1991 - BVerwG 4 C 17.90 - BVerwGE 88, 191; zum Denkmalschutzrecht: BVerwG, Urteil vom 21. November 1996 - BVerwG 4 C 33.94 - Buchholz 406.39 Denkmalschutzrecht Nr. 6).
  • BVerwG, 28.09.1994 - 4 B 38.94

    Klärungsfähigkeit einer Rechtssache

    Das Beschwerdeverfahren wird als Revisionsverfahren mit dem Aktenzeichen BVerwG 4 C 33.94 fortgesetzt; der Einlegung einer Revision durch die Beschwerdeführer bedarf es nicht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht